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a_rotschwarz_2República de Nicaragua

 

Augusto César Sandino: “Ich ergebe mich weder, verkaufe ich mich”.

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sandino-m21.07.2018 - jw - ¡No Pasarán!

No_Pasaran-kHunderttausende feiern 39. Jahrestag der Revolution in Nicaragua

Hunderttausende Menschen haben am Donnerstag (Ortszeit) in Managua den 39. Jahrestag der Revolution von 1979 gefeiert. Ein unüberschaubares Meer aus rot-schwarzen Bannern der Sandinistischen Befreiungsfront FSLN und blau-weiß-blauen Fahnen Nicaraguas füllte die Plaza La Fe im Zentrum der Hauptstadt. Die alten Lieder der Revolution schallten aus den Lautsprechern, immer wieder Slogans wie »¡No Pasarán!« (Sie werden nicht durchkommen) und Hochrufe auf den »Comandante Daniel«, wie Präsident Ortega von seinen Anhängern im Rückgriff auf dessen Zeit als Anführer der FSLN im Kampf gegen den Diktator Anastasio Somoza genannt wird. Auch in zahlreichen anderen Städten des Landes gingen Zehntausende Menschen auf die Straße, um an das Jubiläum zu erinnern. Am 19. Juli 1979, zwei Tage nach der Flucht des Diktators, waren die Kämpfer der Sandinistischen Befreiungsfront in Managua eingezogen.

In ihren Ansprachen versicherten Kubas Außenminister Bruno Rodríguez und sein venezolanischer Amtskollege Jorge Arreaza dem Volk Nicaraguas ihre Solidarität. Arreaza zog eine Parallele zwischen den Ereignissen der vergangenen Monate in Nicaragua und denen, die im vergangenen Jahr Venezuela erschüttert hatten: »Der Imperialismus ist verwundet, aber wie jedes wilde Tier ist er gefährlich. Wir müssen deshalb vereint handeln, unter einer klaren Führung wie es die der Sandinistischen Front des Comandante Ortega ist«, so der Minister. Sein kubanischer Amtskollege verurteilte die terroristischen Gewalttaten der vergangenen Wochen und rief zu einer friedlichen Beilegung der Konflikte auf. Zugleich wandte er sich gegen jede Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes durch äußere Mächte. Mehr dazu (518 KB)

 

20.07.2018 – UZ - Bischöfe als Paten krimineller Banden

Bischoefe als Paten krimineller Banden-kIn Nicaragua setzt die Opposition weiter auf Gewalt

Von Enrique Herrera, Managua - Am 19. Juli wird in Nicaragua der 39. Jahrestag des Siegs der Sandinistischen Volksrevolution gefeiert. Washington bekämpfte die sozialistisch und antimperialistisch ausgerichtete FSLN-Regierung in den 1980er Jahren durch den Contra-Krieg ehemaliger Somoza-Gardisten, Privatunternehmer und rechter Politiker. Terrorakte im Stil der Contra gegen die sandinistische Bevölkerung verüben heute Banden der Alianza Civica (AC), um den Sturz des Präsidenten Daniel Ortega zu erreichen. Allein in drei Julitagen wurden fünf Polizisten und ein Lehrer ermordet, neun Polizisten entführt und mit Schusswunden und Knochenbrüchen später freigelassen, fünf Kommunalangestellte verletzt und zehn FSLN-Mitglieder in Managua auf dem Weg zu einer Demonstration durch Schüsse teils schwer verletzt.

Im Juni besuchten studentische Mitglieder der AC in Washington die rechtsextremen republikanischen Kongressmitglieder Marco Rubio, Ted Cruz und Ileana Ross-Lehtinen, die das Gesetz „Nica-Act“ zum Boykott der Auslandskredite für Nicaragua eingebracht hatten. Organisiert wurde die Reise von „Freedom House“, einer durch das US-Außenministerium finanzierten, antikommunistischen Organisation. Die Kongressmitglieder bestärkten die AC, keinen wirklichen Dialog zu suchen, sondern mit Terror und Wirtschaftssabotage den schnellstmöglichen Sturz des Präsidenten Ortega herbeizuführen. Mehr dazu (1,2 MB)

 

19.07.2018 - jw – Einziger Ausweg: Dialog

Einziger Ausweg-kDrei Monate Gewalt, mehr als 200 Tote in Nicaragua: Das Land ist in kürzester Zeit im Chaos versunken

Von Giorgio Trucchi, Managua - Bis zum 18. April galt Nicaragua als das wohl sicherste und stabilste Land in Mittelamerika. Die Wirtschaft wuchs, Sozialprogramme trugen zu einem spürbaren Rückgang der Armut bei und garantierten den allgemeinen Zugang zur Grundversorgung. Die Polizei war tief verwurzelt in der Gesellschaft und garantierte die öffentliche Sicherheit. Wie konnte es dazu kommen, dass Nicaragua in weniger als 72 Stunden von einem solchen Beispiel für sozialen Frieden zu einem Land wurde, das im Chaos versinkt und dessen Regierung plötzlich als blutige Diktatur gilt, deren Polizei gnadenlos die Bevölkerung niedermetzelt?

Nicaragua lässt sich nicht einfach verstehen, denn es ist das Ergebnis einer sehr komplizierten Geschichte. Es ist eine Geschichte voller Polarisierung, voller Invasionen, ausländischer Besatzungen, räuberischer Oligarchien und lange herrschender Familien- und Militärdiktaturen. Und es ist eine Geschichte der Rebellion, der Volksaufstände und des Nie-Aufgebens, eine Geschichte charismatischer Führer und Caudillos. Es ist eine Geschichte voller Konflikte, die nicht nur das Volk gespalten haben, sondern auch Familien und Freundschaften zerbrechen ließen. Zerstörte Beziehungen, eher persönlich als politisch motivierter Hass und Konflikte, die nie ausgeräumt wurden und wohl auch nur schwer auszuräumen sein werden. Und das Feuer schwelte weiter unter der Asche. Mehr dazu (1,8 MB)

 

19.07.2018 - jw – Feiertag im Ausnahmezustand

Feiertag im Ausnahmezustand-kNicaragua begeht 39. Jahrestag der Revolution. Masaya wieder unter Regierungskontrolle

Nicaraguas Regierung hat den am heutigen Donnerstag begangenen 39. Jahrestag des Sieges der Sandinistischen Revolution zum arbeitsfreien Feiertag erklärt. Das Arbeitsministerium in Managua veröffentlichte am Dienstag (Ortszeit) ein entsprechendes Dekret. Erwartet werden Großkundgebungen der Anhänger von Präsident Daniel Ortega. Sie wollen die Beendigung der seit April anhaltenden Oppositionsproteste fordern, die inzwischen teilweise den Charakter eines bewaffneten Aufstands angenommen haben. Entsprechend feierten die Sandinisten am Dienstag (Ortszeit) die »Befreiung von Masaya«. Dort hatten Sicherheitskräfte die Kontrolle über den Stadtteil Monimbó zurückerobert, der von Regierungsgegnern besetzt worden war. Im Internet verbreitete Videoaufnahmen zeigten militante Oppositionelle, die mit Mörsergranaten bewaffnet Barrikaden verteidigten. Medienberichten zufolge wurden ein Polizist und eine Frau getötet.

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Seid Al-Hussein, ließ am Dienstag durch einen Sprecher mitteilen, die Gewalt in Nicaragua gehe von der Regierung, der Polizei und regierungsnahen Schlägertrupps aus. Das Außenministerium in Managua wies das in einem Statement scharf zurück. Der UN-Funktionär habe versucht, Terroristen zu »friedlichen Demonstranten« zu machen und sei so zu einem »Komplizen der Aktionen terroristischer Gruppen« geworden, »die Nicaraguaner ermorden und unser Land zerstören, um die verfassungsmäßige Regierung zu stürzen«.

»Mittlerweile haben die Vereinten Nationen, die EU, die USA und südamerikanische Nachbarn das Vorgehen Ortegas klar verurteilt und ein Ende der Gewalt gefordert. Das ist gut und wichtig, aber angesichts der Gewalt zu wenig«, fordern die deutschen Grünen indirekt eine ausländische Intervention. Die UN-Generalversammlung und der Sicherheitsrat müssten sich »dringend« mit der Lage in Nicaragua befassen, so der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, am Dienstag in einer Pressemitteilung. (AFP/dpa/PL/jW) Der Artikel in PDF (394 KB)

 

09.07.2018 – jw - Großdemonstration für Frieden in Nicaragua

Grossdemonstration fuer Frieden in Nicaragua-kManagua. Tausende Menschen haben am Samstag in Nicaraguas Hauptstadt Managua für Frieden und ein Ende der seit April anhaltenden Gewalt demonstriert. »Dies ist ein kilometerlanger Zug, den ihr voller Liebe gebildet habt, um den Hass und das Böse zu begraben«, rief Nicaraguas Präsident Daniel Ortega den Teilnehmern zu. Er verwies auf den am 19. Juli bevorstehenden 39. Jahrestag der Sandinistischen Revolution: »Wie sehr hat Nicaragua im Verlauf seiner Geschichte gekämpft, immer mit einem Ziel vor Augen: Frieden, Arbeit, Fortschritt, Würde. Frei und keine Sklaven mehr sein, das ist es, was das Volk will!«

Ortega erteilte Forderungen der Opposition nach vorgezogenen Neuwahlen eine Absage: »Hier werden die Spielregeln von der Verfassung der Republik vorgegeben. Man kann sie nicht über Nacht ändern, nur weil eine Gruppe Putschisten das so will.« Es werde Wahlen geben, wenn es an der Zeit ist, und »wenn die Putschisten die Regierung übernehmen wollen, sollen sie sich um die Stimmen des Volkes bemühen. Mal sehen, ob das Volk ihnen die Stimme gibt, nachdem sie so große Schäden angerichtet haben«.

Ortega war am 6. November 2016 mit 72,4 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt worden. Seine Partei, die Sandinistische Befreiungsfront (FSLN), gewann 71 der 92 Sitze der Nationalversammlung.

Seit dem 18. April gehen Regierungsgegner in Nicaragua auf die Straße. Ursprünglich hatte sich der Protest an einer Rentenreform entzündet, die daraufhin zurückgezogen wurde. Inzwischen fordern die Oppositionellen den Sturz der Regierung. Bei Zusammenstößen zwischen militanten Gruppen und Sicherheitskräften kamen offiziellen Angaben zufolge bislang 214 Menschen ums Leben. (jW) Der Artikel in PDF (366 KB)

 

03.07.2018 – jw - »Sanfter Staatsstreich«

Sanfter Staatsstreich-kNicaragua: Regierung und Aktivisten setzen auf Dialog. Washington hofft auf »Regime- Change«

Von Volker Hermsdorf - Mit einer Reihe neuer Sanktionen verschärfen die USA den Druck auf die sandinistische Regierung in Nicaragua. Zu den am Donnerstag angekündigten Maßnahmen gehören unter anderem US-Einreiseverbote für Repräsentanten von Provinzregierungen, Angehörige der Polizei und einen Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums. »Solange die Regierung Nicaraguas friedliche Proteste mit Gewalt unterdrückt, werden wir die dafür Verantwortlichen sanktionieren«, zitierte die Nachrichtenagentur AFP den Unterstaatssekretär im US-Außenministerium, Francisco Palmieri, am Donnerstag.

Bei den Protesten, die Mitte April mit Demonstrationen gegen Änderungen im Sozialsystems begannen, wurden mittlerweile über 200 Menschen getötet. Zu den Opfern gehören zunehmend Mitglieder der regierenden Sandinistischen Nationalen Befreiungsfront (FSLN), linke Aktivisten, aber auch Angehörige der Ordnungskräfte. Bewaffnete Gruppen attackierten Parteibüros der FSLN, zerstörten öffentliche Gebäude, warfen Brandsätze auf Radiostationen und verwüsteten mehr als 55 Einrichtungen des Gesundheitswesens. Laut Mitteilung des Wohnungsministeriums belaufen sich die Schäden durch Vandalismus an öffentlichen Gebäuden seit April auf über 182 Millionen US-Dollar (157 Millionen Euro). Über 50.000 Menschen hätten durch Brandanschläge auf Firmen und Geschäfte bereits ihre Arbeitsplätze verloren. Wie der Fernsehsender Telesur berichtete, hatten staatliche Stellen bis Ende letzter Woche die Infrastruktur in 78 Stadtteilen der Hauptstadt und einiger anderer Kommunen wiederhergestellt, um die Versorgung der Bevölkerung zu sichern. Mehr dazu (986 KB)

 

16.06.2018 - amerika21.de - Nicaragua: "Was hier auf dem Spiel steht, ist eine Revolution"

Carlos Fonseca Terán von der Sandinistischen Nationalen Befreiungsfront (FSLN) über die aktuelle Krise und Umsturzpläne in Nicaragua

Was hier auf dem Spiel steht ist eine Revolution-kCarlos Fonseca Terán - Übersetzung:  Vilma Guzmán - amerika21

Viele Freunde Nicaraguas und der sandinistischen Revolution im Ausland fragen sich bewegt: Wie ist es möglich, dass ein Land mit so viel ökonomischer und sozialer Stabilität, mit hohen Raten des Wirtschaftswachstums und der Reduzierung der Armut und Ungleichheit, mit einem gut organisierten Volk und einer Regierungspartei mit so viel Rückhalt im Volk und institutioneller Hegemonie, mit einer gespaltenen rechten Opposition, fast ohne Parteien, sich quasi von heute auf morgen in ein Schlachtfeld mit gewaltsamen Zusammenstößen, Bränden, Plünderungen, Straßenblockaden und Tod verwandelt hat, in dem sich das Verbrechen und die organisierte Kriminalität ganze Viertel und zum Teil ganzer Städte bemächtigt haben?

Die Antwort liegt auf der Hand, auch wenn manchmal die Ratlosigkeit oder die mentale Blockade bei Einigen verhindert, sie sofort zu sehen. Wenn eine nationale Krise interne Ursachen hat, so durchläuft diese einen Reifungsprozess, aber wenn die Ursachen außerhalb liegen, zeigt sich die Krise im vollen Umfang. Das geschieht beispielsweise bei den Invasionen, welche die weltweite Tyrannei des Kapitals sich wegen der politischen Kosten als letztes Mittel vorbehält; aber es funktioniert genauso. Alles war vorbereitet, um bei der ersten Gelegenheit loszulegen und es wurde mehrmals versucht; tatsächlich wurde Tage vor Beginn der aktuellen Krise versucht, sie durch die Ausnutzung des Waldbrandes im Indio Maíz-Reservat zu generieren.

Auch wenn es so ist, können wir die Sonne nicht mit einem Daumen verdecken und müssen anerkennen, dass einige Probleme der politischen Führung und Organisation des Sandinismus selbst und der Funktionsweise unseres politischen Modells dazu beigetragen haben, dass die Gelegenheit günstig für die Aktivierung des destabilisierenden Planes war; aber wahrscheinlich wäre sie auch ohne diese Probleme gekommen, nur wäre dann der Sandinismus in einer besseren Position, sich ihr zu stellen.

Es ist erschreckend, die Ähnlichkeiten zwischen den Bildern der aktuellen Ereignisse in Nicaragua und denen in Venezuela während der Guarimba-Zeit1 zu sehen. Wenn der Hass sich ausbreitet – durch die Medien und andere Stützpfeiler des Einflusses der Rechten in der Gesellschaft– ist es wie bei einem Gasleck. Es genügt, ein Streichholz anzuzünden und alles explodiert. Die Flamme waren in diesem Fall die Toten und das Zündholz selbst war die Reform der Sozialversicherung2, das durch das hohe Maß an Desinformation darüber angezündet werden konnte; sie war zum Nachteil der wohlhabenden Sektoren des Landes, aber einige ihrer Inhalte ermöglichten es, die Reform als nachteilig für die Bevölkerung darzustellen.

Die Forderungen der "Selbstberufenen" (Autoconvocados3) sind deshalb diffus, weil das einzig Konkrete – die Ablehnung der Reform – mit ihrer Aufhebung beseitigt war.

Ihr einziges Banner ist das geworden, was es immer war, aber am Anfang versteckt wurde: Der Sturz der rechtmäßig gewählten Regierung von Nicaragua, bei der niemand abstreiten kann, dass sie vom nicaraguanischen Volk aufgrund ihrer offensichtlichen Sorge um die Verbesserung der Lebensbedingungen der Nicaraguaner die am besten bewertete in unserer Geschichte ist.

Niemand kann sich vor das nicaraguanische Volk hinstellen und ihm ernsthaft sagen, dass dies eine schlechte Regierung gewesen sei. Warum lassen sie sie also nicht weiterhin all die Dinge tun, die den Menschen zugute kommen und die sie bis zum Ausbruch dieser Krise getan hat? Warum lassen sie nicht zu, dass Nicaragua zur Stabilität zurückkehrt, zum nachhaltigen Wirtschaftswachstum, zur zunehmenden Reduzierung der Armut und der sozialen Ungleichheit, zur Schaffung weiterer fortschrittlicher Projekte? Weil ein Vorhaben mit einem Ziel im Gang ist, und das ist der Sturz einer weiteren Linksregierung in Lateinamerika, wie es in Honduras, Paraguay und Brasilien gemacht wurde und wie es in Kuba, Venezuela und Bolivien nicht geschafft worden ist. Mehr dazu (3,2 MB)

 

 

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