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Leo

Rüstungsexportbericht 2009 der GKKE

Vorgelegt von der GKKE-Fachgruppe Rüstungsexporte - zum Bericht (620 KB)

 

Ein bisschen Krieg

Rüstungsexport

Ein sehr interessanter Artikel aus der sueddeutschen Zeitung vom 15.05.2008, über das florierende Geschäft mit dem Tod aus Deutschen Lande. Zum Artikel (28 KB)

 

Deutsche Waffen - Deutsches Geld morden mit in aller Welt

Rüstungshandel in aller Welt, ist in Deutschland ein exklusives Geschäft, zumindest seit es in Essen an der Ruhr, die ehrenwerte Vaterländische Unternehmung der Firma Krupp gab, blüht der Rüstungsexport in aller Welt. Egal ob Freund oder Feind, Bündnispartner oder Gegner, wichtig ist, daß es Profit bringt, was sind da schon einpaar Leichen.

Die jeweilige Bundesregierung, ist natürlich bemüht alles in ein rechtliches Mäntelein zu hüllen. Aber nicht erst seit der Connection, der Amigos Karlheinz Schreiber, Ludwig-Holger Pfahls und Franz Josef Strauß ist man bemüht auch mal ein Sondergeschäft am Gesetz vorbei zu organisieren, das bringt meistens nicht zu verachtende Sonderprofite.

14.11.2012 – kommunisten.de - Friedensratschlag zum neuen Rüstungsexportbericht der Ruestungsexportbericht 2011Bundesregierung

Das Bundesabinett hat heute den Rüstungsexportbericht 2011 beschlossen. Dazu gaben die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag eine Stellungnahme ab, die wir im Folgenden dokumentieren:

Wenn es aus friedenspolitischer Sicht überhaupt eine positive Meldung gibt, dann bezieht sie sich auf die Halbierung der tatsächlich erfolgten Ausfuhr von Kriegswaffen im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr (vom Rekordwert 2,12 Mrd. auf 1,29 Mrd. Euro, siehe Rüstungsexportbericht 2011, S. 6). Dieser Rückgang stellt indessen keine Trendwende bei den Waffenexporten dar. Deren Entwicklung ist stets starken Schwankungen ausgesetzt. Schon 2012 könnten die Zahlen wieder in die Höhe schießen, wenn man etwa den Verkauf von Radpanzern und Fregatten an Algerien, von U-Booten an Israel und Ägypten oder von Patrouillenbooten an Angola berücksichtigt.

Aufschlussreicher sind die im Berichtszeitraum erteilten Exportgenehmigungen. Und hier ergibt sich ein anderes Bild: Die Summe aller Einzel- und Sammelausfuhrgenehmigungen (S. 18 und S. 20) für die Ausfuhr von Rüstungsgütern war 2011 mit 10,8 Mrd. Euro doppelt so hoch wie das Jahr zuvor (2010: 5,5 Mrd. Euro). Aus Exportgenehmigungen werden spätere reale Exporte. Man kann also davon ausgehen, dass die Bundesrepublik Deutschland ihren dritten Platz unter den weltgrößten Rüstungsexporteuren in den kommenden Jahren verteidigen wird. Mehr Waffen und Rüstungsgüter exportieren lediglich die USA und Russland.

Dass die Bundesregierung ihren Rüstungsexportbericht 2011 wenige Tage vor dem Volkstrauertag vorlegt, ist ein merkwürdiger Zufall. Der Volkstrauertag wurde von dem Kabarettisten Pelzig treffend als „Erntedankfest der Rüstungsindustrie“ bezeichnet: Waffenproduzenten und ihre Händler ermöglichen erst die Kriege, um deren Opfer dann heuchlerisch getrauert wird.

Die Zahlen, die der neue Exportbericht nennt, bestätigen die Kritik, die sich die Bundesregierung seit geraumer Zeit gefallen lassen muss: Deutsche Waffen und Rüstungsgüter werden in fast alle Länder der Welt geliefert (1); die Bundesregierung verstößt gegen zentrale Maßstäbe und Kriterien, welche sie selbst und die Europäische Union aufgestellt haben und die sie zu einer „restriktiven“ Rüstungsexportpolitik zwingen (2); der deutsche Waffenhandel folgt offenbar der vor kurzem verkündeten „Merkel-Doktrin“ (3). Mehr dazu (356 KB)

 

31.07.2012 – jw - Berlin fördert Krieg

Berlin foerdert Krieg-kVon Arnold Schölzel - Die Bundesregierung hat am Montag offiziell eingeräumt, daß das Golf-Emirat Katar deutsche Kampfpanzer kaufen möchte. Es gebe eine diesbezügliche »Interessensbekundung«, erklärte Vizeregierungssprecher Georg Streiter in Berlin. Er könne allerdings nicht bestätigen, daß es darüber schon Gespräche gegeben habe. Der Spiegel hatte am Sonntag berichtet, Katar wolle bis zu 200 Leopard-2-Panzer erwerben.

Der Panzerdeal ist Teil eines umfassenden deutschen Aufrüstungsvorhabens in der Golfregion im Rahmen der NATO, wie die Financial Times Deutschland (FTD) am Montag berichtete. Unter Berufung auf Informationen aus Regierungskreisen und der NATO schrieb die Wirtschaftszeitung: »Nutznießer einer neuen, gemeinsamen Exportpolitik des Bündnisses sollen (…) unter anderem die sechs Staaten des Golfkooperationsrats sein – etwa Saudi-Arabien und Katar. Diese Länder sollen nach dem Willen Berlins in den Kreis von Nicht-NATO-Staaten aufgenommen werden, mit denen Waffengeschäfte aus strategischen Gründen erlaubt sind. Mehr dazu (64 KB)

 

02.03.2012 – UZ - Profite mit dem Tod

Mit 100 Großballons in der Form von Bomben machte die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" am Sonntag vor dem Deutschen Bundestag darauf aufmerksam, dass die Bundesrepublik zu den weltweit größten Rüstungsexporteuren gehört. Das internationale Friedensforschungsinstitut in Stockholm SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) führt Deutschland seit 2005 auf Platz drei der Weltrangliste der Händler des Todes. Die führenden Rüstungskonzerne haben ihre Geschäfte weiter ausgeweitet, teilte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut in seinem neuen Bericht mit. Das Geschäft mit dem Tod lässt ungeheure Profite in die Kassen der Konzerne fließen.

"Die Zahlen für 2010 demonstrieren erneut die Fähigkeit der großen Konzerne, Waffen und militärische Dienstleistungen zu verkaufen, trotz der Finanzkrise, unter der andere Branchen zu leiden haben", kommentierte SIPRI-Expertin Susan Jackson die Studie, die an diesem Montag in Stockholm veröffentlicht wurde. Nur einzelne Unternehmen hätten Umsatzeinbrüche verbuchen müssen. Nach Berechnungen von SIPRI verzeichneten die Rüstungskonzerne im letzten Jahr ein Umsatzplus von einem Prozent auf rund 411,1 Milliarden Dollar. Mehr dazu (68 KB)

 

27.10.2011 - german-foreign-policy - Eine Frage des Überlebens

BERLIN (Eigener Bericht) - Die deutsche Rüstungsindustrie drängt auf eine Steigerung des Exports von Kriegsgerät. Damit zieht die Branche, die bereits jetzt eine Ausfuhrquote von rund 70 Prozent erreicht, auch eine Konsequenz aus den Einsparungen im Bundeswehretat, deren letzte Einzelheiten Verteidigungsminister Thomas de Maizière am gestrigen Mittwoch bekannt gegeben hat. Angesichts der Tatsache, dass der deutsche Militärhaushalt nicht unbegrenzt wachse, sei die Frage, ob es gelinge, die Rüstungsexporte zu steigern, "eine Frage des Überlebens", erklärt der Geschäftsführer des Bundesverbandes der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV). Sofern Berlin die deutschen Waffenschmieden erhalten wolle, "müssen wir in den Export gehen". Gleichlautende Forderungen erheben die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) und die IG Metall. Dabei setzt die Industrie auf aktive Unterstützung durch die Politik. Sie verlangt unter anderem eine schnellere Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen, die Einrichtung einer Exportagentur und Schritte auf europäischer Ebene, um die deutschen Hersteller gegenüber der Konkurrenz aus Frankreich und anderen Ländern zu stärken. Zielregionen sind unter anderem die Krisengebiete der arabischen Welt. Mehr dazu (84 KB)

 

27.09.2011 - german-foreign-policy - Hunter-Killer-Missionen (II)

BERLIN (Eigener Bericht) - Das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) übt scharfe Kritik an der Haltung der Bundesregierung zum Thema Kampfroboter. Den politisch Verantwortlichen in Berlin wird vorgeworfen, "keine spezifische Meinung" zur Bedeutung Unbemannter Militärischer Systeme (UMS) zu haben; der ultimative "Durchbruch" für UMS auf "expandierenden Märkten" werde "vom Fehlen förderlicher gesellschaftlicher und rechtlicher Rahmenbedingungen gehemmt". Demgegenüber fordert das TAB ein "interministerielles Konzept", das nicht nur die "Schaffung eines verbindlichen nationalen Regelwerks für Zulassung und Betrieb" von UMS beinhalten soll, sondern auch gezielte Fördermaßnahmen für die deutsche Rüstungsindustrie. Unter letzteren versteht die parlamentarische Wissenschaftseinrichtung insbesondere die finanzielle Unterstützung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben im Bereich Kampfmaschinen. Zur Begründung führt das TAB aus, es müssten "wehrtechnische Kernfähigkeiten" ausgebaut werden, die für die "Wahrung nationaler Interessen" relevant seien. Mehr dazu (80 KB)

 

26.09.2011 - german-foreign-policy - Hunter-Killer-Missionen (I)

BERLIN (Eigener Bericht) - Eine wissenschaftliche Einrichtung des deutschen Parlaments hält die Entwicklung von bewaffneten Kampfrobotern in Deutschland für "unumgänglich". Zu denken sei insbesondere an "unbemannte Luftfahrzeuge" (Unmanned Aerial Vehicles/UAV), sogenannte Drohnen, um potenzielle Ziele nicht nur "aufzuklären", sondern "verzugslos zu bekämpfen" ("Hunter-Killer-Missionen"), schreibt das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB). Notwendig sei dies, damit die Bundeswehr im Rahmen weltweiter "robuster Militäreinsätze" auch an "größeren konventionellen Kampfhandlungen" teilnehmen könne, ohne die eigenen Soldaten zu gefährden. Der Begriff des militärischen Ziels wird dabei sehr weit gefasst. So könnten UAVs ihre Waffen auch gegen "Störer" im Kriegsgebiet einsetzen, erklärt das TAB. Grundsätzlich hält die Einrichtung Kampfroboter für "rechtmäßige Waffenplattformen" und verweist darauf, dass sich Streitkräfte "keinen Gefahren aussetzen" müssten, "nur um die Zivilbevölkerung in möglichst hohem Maß zu schützen". Da allerdings gerade Drohnen teilweise von Befehlsständen im Heimatland der Krieg führenden Staaten gesteuert würden, sei dort mit entsprechenden "Gegenmaßnahmen" feindlicher Kombattanten zu rechnen, warnt das TAB: Gemäß dem Völkerrecht seien "Angriffe im Hinterland der gegnerischen Konfliktpartei grundsätzlich nicht verboten". Mehr dazu (80 KB)

 

20.07.2011 - Deutscher Bundestag – Drucksache 17/6432

17. Wahlperiode

Art und Umfang von Rüstungsexporten - Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung kann keine Angaben zu Art und Umfang von Rüstungsexporten machen, die über die im jährlich erscheinenden Rüstungsexportbericht der Bundesregierung enthaltenen Informationen hinaus gehen. Dies schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/6432) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (17/6214) zur Kontrolle der Waffenexporte des Oberndorfer Unternehmens Heckler & Koch GmbH durch die Bundesregierung. Das Protokoll dazu (64 KB)

 

29.06.2011 - german-foreign-policy - Statthalter des Westens

ADDIS ABEBA/BERLIN (Eigener Bericht) - Äthiopien übernimmt auf Betreiben Deutschlands und anderer westlicher Staaten neue Ordnungsaufgaben in Ostafrika und entsendet Soldaten in den Sudan. Die 4.200 Mann starke Truppe soll dafür sorgen, dass die Spaltung des Sudan in zwei Teile ohne Krieg vonstatten geht. Die Spaltung wird seit Jahren vor allem von Berlin und Washington forciert, um die südsudanesischen Rohstoffvorräte dem Einfluss des arabisch geprägten Nordsudan zu entreißen und westlicher Kontrolle zu unterstellen. Mit der Übernahme von Ordnungsaufgaben im Sudan stellt sich Äthiopien zum wiederholten Male in den Dienst der westlichen Afrikapolitik, die es schon seit Jahren in Somalia beim Kampf gegen unerwünschte politische  Kräfte unterstützt. Das Regime in Addis Abeba erhält deshalb wachsende militärische Unterstützung aus Deutschland und umfangreiche Entwicklungsgelder, die Finanzmittel für den Kauf von Kriegsgerät freisetzen - zuletzt für den Kauf von 200 Kampfpanzern T-72 für über 100 Millionen US-Dollar. Am heutigen Mittwoch gehen deutsch-äthiopische Regierungsverhandlungen zu Ende, bei denen auch über die Höhe zukünftiger Entwicklungshilfemittel entschieden wird. Die militärische Nutzung Äthiopiens für Zwecke der deutschen Afrikapolitik entspricht Vorgaben des neuen Berliner Afrika-Konzepts, das militärpolitische Maßnahmen in Afrika zu einem Schwerpunkt erklärt. Mehr dazu (44 KB)

 

02.03.2011 – Der Tagesspiegel – Rüstungsindustrie: Krise? Welche Krise?

Swelche krise-ktudien zeigen: Die Rüstungsindustrie boomt, die Militarisierung nimmt zu. Auch immer mehr deutsche Waffen gelangen in krisenhafte Regionen.

Berlin - Das Geschäft mit dem Tod ist eines der lukrativsten. Nach wie vor. Oder, genauer gesagt: Mehr denn je. Frieden schaffen mit immer weniger Waffen – das hat sich als politisch naive Wunsch-Parole erwiesen: Die Rüstungsindustrie boomt, die Militarisierung der Welt schreitet voran, die Zahl der gewaltsamen Konflikte nimmt zu. Katja Keul sieht einen fatalen Trend: „Die Tendenz geht in die falsche Richtung“, sagt die Rüstungsexpertin der Grünen, „immer mehr Waffen gelangen in immer mehr eher krisenhafte Regionen“. Das gelte nicht zuletzt auch für solche made in Germany.

Es ist kein Zufall, dass die soeben zu Ende gegangene Idex, eine der mit mehr als 1000 Ausstellern größten Rüstungsmessen der Welt, in Abu Dhabi stattfand, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate.

Hier, am Golf, wo die Zahlungskraft dank sprudelnder Ölquellen besonders groß, und in den Staaten des Nahen und Mittleren Ostens, wo der Wille, Kampfflugzeuge, Panzer, Kriegsschiffe und Gewehre zu kaufen, besonders ausgeprägt ist, wird im weltweiten Vergleich am meisten Geld für Rüstung und Militär ausgegeben. Das geht aus dem aktuellen „Globalen Militarisierungsindex“ hervor, den das Internationale Konversionszentrum BICC in Bonn erstellt hat. Mehr dazu (48 KB)

 

03.01.2011 – jw - Maritimer Rüstungsdeal

Maritimer Ruestungsdeal-kWerftenverkauf: Emirate wollen deutsche U-Boot-Technologie für Unterseeflotte gegen den Iran. Wirtschaftsexperte: »Strukturelle Krise« im Schiffsbau verschärft sich

Von Mirko Knoche - Der Verkauf der »Blohm + Voss«-Werften an den arabischen Schiffbaukonzern »Abu Dhabi MAR« verzögert sich mindestens bis ins erste Quartal 2011. Das berichtete das Düsseldorfer Handelsblatt in der vergangenen Woche. Demnach will der Konzern aus den Vereinigten Arabischen Emiraten noch auf Kapitalspritzen des dortigen Staatsfonds Mubadala warten. Der Blohm + Voss-Eigner »ThyssenKrupp Marine Systems« (TKMS) begrüßt den Aufschub angeblich, weil mit der Mubadala-Beteiligung die Bonität von Abu Dhabi MAR steige. Grundsätzlich hatten sich Deutsche und Araber schon im Herbst 2009 geeinigt.

Im April 2010 unterzeichneten TKMS und Abu Dhabi MAR einen Vertrag, der die Übergabekonditionen regelte. ThyssenKrupp erhielt dafür die Zustimmung der Gewerkschaftsvertreter im Aufsichtsrat. Um Entlassungen zu vermeiden, gebe es »keine Alternative zum Verkauf«, hieß es damals bei der IG Metall. Der Kauf der TKMS-Anteile durch das Unternehmen vom Persischen Golf wurde aber mehrfach verschoben, zuletzt am Dienstag. Bislang gehört Abu Dhabi MAR zu 30 Prozent seinem libanesischen Geschäftsführer Iskandar Safa und zu 70 Prozent der Al-Ain International Group, die in den Vereinigten Arabischen Emiraten ansässig ist. Sollte sich der Staatsfonds Mubadala aus den Emiraten an Abu Dhabi MAR beteiligen, gälte dies als hoher Vertrauensbeweis. Mubadala investiert langfristig, um nach dem Ende des Ölbooms auf sichere Anlagen zurückgreifen zu können. So hält der Fonds Anteile am US-amerikanischen Chiphersteller AMD.

Der Werftendeal sieht vor, die zivilen Komponenten von TKMS mehrheitlich nach Abu Dhabi zu verkaufen. Das umfaßt die griechischen Hellenic Shipyards, die Kieler Überwassersparte HDW Gaarden und fast alle Blohm + Voss-Töchter. ThyssenKrupp will sich künftig nur noch auf das militärische Geschäft konzentrieren, so auf den U-Bootsbau von HDW und den Fregatten- und Korvettenbau bei »Blohm + Voss in Hamburg. Die Rüstungswerft an der Elbe soll allerdings zu 50 Prozent an Abu Dhabi MAR veräußert werden. Das Gemeinschaftsunternehmen soll unter dem Namen »Blohm + Voss Naval« firmieren. So erhielte erstmals ein außereuropäischer Investor Zugriff auf einen Hersteller von Kriegsschiffen des »alten Kontinents«. Mehr dazu (20 KB)

 

15.12.2010 – Rüstungsexportbericht der Bundesregierung

Umfang, Waffentypus und Empfängerländer deutscher Rüstungsexporte sind dem seit 1999 jährlich publizierten „Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter“ zu entnehmen. In ihm kann mit Zeitverzögerung von rund eineinhalb Jahren nachgelesen werden, welches Land in welchem Umfang ganz legal deutsche Waffen, deren Bestandteile oder Munition erhalten hat. Welcher Waffentyp von welchem rüstungsproduzierendem Unternehmen zu welchem Zeitpunkt exportiert worden ist, bleibt geheim.

Der Rüstungsexportbericht 2009 (1,62 MB) - Der Rüstungsexportbericht 2009 – Kurzfassung (112 KB)

 

10.12.2010 - Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek - Heckler & Kochs Wende in Afghanistan

Heckler-Kochs Wende in Afghanistan-k»Wunderwaffen« für die USA-Armee und andere seltsame Unterstützungen im »Endkampf«

Wenn Afghanistan demnächst so befriedet ist, daß die heimischen Sicherheitskräfte für wachstumsfördernde Stabilität sorgen können, ist das auch der deutschen Waffenschmiede Heckler & Koch zu danken. Denn die hat eine Wunderwaffe speziell für die US-Armee entwickelt.

Der erzkonservative USA-Nachrichtensender FOX flippte fast aus vor Begeisterung, als er jüngst von einer Wunderwaffe berichtete. Das Gerät sei »revolutionär«, geradezu ein »game changer« – was man wohl am besten durch den Satz übersetzt: Die Waffe bringt die Wende.

Es ist – wie man aus leidvoller Erfahrung weiß – so ein Ding mit der Wende, die von deutschen Wunderwaffen herbeigeführt wird. Im aktuellen Fall handelt es sich jedoch weder um eine V 1 noch um einen Messerschmitt-Jäger. Gelobt wird der XM25. Das ist ein High-Tech-Granatwerfer. Der Schütze benutzt die Waffe wie ein Gewehr. Verschossen wird unter anderem »intelligente Munition«, deren Chip berührungsfrei über Induktionsspulen programmiert wird.

Die Granate explodiert in der Luft in vorher bestimmter Entfernung. Dafür zählt die Elektronik die Rotationen, welche die Granate zum Erhalt ihrer Kreiselstabilisierung vollführt. Hierzu werden die periodischen Schwankungen des Erdmagnetfeldes gezählt. Gezündet wird die Granate, wenn die errechnete Anzahl von Drehungen erfolgt ist, die zuvor von einem integrierten Ballistikcomputer errechnet wurden. Rund 35.000 US-Dollar kostet so ein Granatwerfer. Viel Geld, doch damit, so sagt Programm-Manager USA-Oberstleutnant Chris Lehner, »nehmen wir dem Feind für immer die Deckung«. Mehr dazu (52 KB)

 

13.08.2010 - Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek - Wettrüsten im Nahen Osten

Wettruesten im Nahen Osten-kImmer mehr Waffen in das Spannungsgebiet / Westen verdient an Angst vor Iran

Wie das »Wall Street Journal« dieser Tage unter Berufung auf US-amerikanische Regierungsbeamte berichtete, will Washington ein milliardenschweres Waffengeschäft mit Saudi-Arabien abschließen. Im Nahen und Mittleren Osten, einer der gefährdetsten Regionen der Welt, ist ein regelrechtes Wettrüsten im Gange.

84 Kampfflugzeuge vom Typ F-15 hat Saudi-Arabien auf der Einkaufsliste und will dafür in den nächsten zehn Jahren insgesamt 30 Milliarden Dollar an die USA zahlen. Damit verhandeln Washington und Riad zur Zeit über einen der größten Einzellieferverträge, die jemals im Rüstungsbereich abgeschlossen wurden. Der Deal ist symptomatisch für die Lage in der Region, wo nach Analysen führender Friedensforschungsinstitute wie dem Stockholmer SIPRI oder dem Bonner BICC im globalen Vergleich überdurchschnittlich viele Waffen angehäuft werden. Und das in einem der gefährlichsten Spannungsgebiete der Welt.

So hat Beirut jetzt nach einem blutigen Gefecht zwischen libanesischen und israelischen Truppen – dem schwersten Zwischenfall seit dem Libanonkrieg vor vier Jahren – verkündet, man werde »befreundete Länder dazu drängen, uns mit modernerer Rüstung auszustatten«. Man wolle dem eigenen Militär »alles geben, was es braucht«, wie Präsident Michel Suleiman erklärte. Angaben über die Waffensysteme machte er nicht. Mehr dazu (164 KB)

 

15.03.2010 – ZEIT.de - SIPRI-Daten: Deutschland verdoppelt Rüstungsexporte

Deutsche ruestung-kMehr Panzer, mehr U-Boote: Nach den USA und Russland ist Deutschland der größte Rüstungsexporteur der Welt. Friedensforscher warnen vor einem weltweiten Wettrüsten.

Deutschland hat seine Rüstungsexporte in den vergangenen fünf Jahren vor allem durch U-Boote und Panzerfahrzeuge mehr als verdoppelt. Nach Erhebungen des Friedensforschungsinstitutes SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) stieg der deutsche Weltmarktanteil auf elf Prozent für den Zeitraum zwischen 2005 und 2009. Noch mehr exportierten nur die USA mit 30 Prozent und Russland mit 23 Prozent.

U-Boote auf dem Gelände der HDW-Werft in Kiel. Kriegsschiffe machten in den vergangenen fünf Jahren 44 Prozent der deutschen Rüstungsexporte aus. Mehr dazu (92 KB)

 

03.02.2010 – WAZ –- Rüstungsexporte :

 Waffen "Made in Germany" sind ein Verkaufsschlager

Von Richard Kiessler - Berlin. Die Bundesrepublik bleibt der drittgrößte Exporteur von Kriegswaffen und Rüstungsgütern. Der deutsche Weltmarktanteil am Waffenhandel kletterte 2008 von sieben auf zehn Prozent. Die Koalition will die Exportgenehmigungen weiter lockern.

Mehr Rüstungsgeschäfte als die Deutschen verbuchten nur die USA mit einem Anteil von 31 und Russland mit 25 Prozent am weltweiten Handel mit Waffen, berichtet das in Stockholm ansässige Friedensforschungsinstitut SIPRI. In den letzten fünf Jahren sind demnach die deutschen Rüstungsausfuhren um 70 Prozent gestiegen.

Transparenzgebot wird verletzt

Die Regierung in Berlin schmückt sich höchst ungern mit diesen Verkaufserfolgen der heimischen Rüstungsschmieden, die sie in aller Regel genehmigen muss. So hat sie dem Bundestag noch immer nicht den neuesten Rüstungsexportbericht vorgelegt, obwohl sie dazu verpflichtet ist. Allerdings hat sie die Daten aus dem Jahr 2008 termingerecht an die Vereinten Nationen, die EU und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geliefert. Dass auch die schwarz-gelbe Koalition wie ihre Vorgängerregierungen gegenüber der eigenen Öffentlichkeit das Transparenzgebot grob verletzt, liegt auch an der Absicht der neuen Regierung, die bereits während der Großen Koalition recht großzügig angewandte Genehmigungspraxis für Rüstungsexporte noch weiter aufzuweichen. Mehr dazu (104 KB)

 

22.01.2010 - german-foreign-policy - Panzergeschäfte

DÜSSELDORF/MÜNCHEN (Eigener Bericht) - Die Düsseldorfer Rüstungsschmiede Rheinmetall nutzt die weltweite Zunahme von Kriegen zu ehrgeizigen Expansionsplänen. Wie der Konzern mitteilt, der auch eine nichtmilitärische Automobilzuliefersparte umfasst, will er seinen Rüstungsumsatz um mehr als 60 Prozent steigern - von 1,8 Milliarden Euro im Jahr 2008 auf drei Milliarden Euro 2013. Grundlage der Wachstumspläne ist unter anderem der Krieg in Afghanistan, der das Geschäft mit gepanzerten Fahrzeugen rapide in die Höhe treibt. Rheinmetall hofft insbesondere auf zunehmende Rüstungsexporte und hat zur Verbesserung seiner Aussichten nun ein Joint Venture mit dem Münchner Maschinen- und Lastwagenbauer MAN gegründet, die "Rheinmetall MAN Military Vehicles GmbH" (RMMV). Der neue Konzernzusammenschluss treibt die schon seit Jahren angestrebte Konzentration der deutschen Heerestechnik voran, die unter anderem die Stellung deutscher Rüstungsfirmen auf dem Weltmarkt verbessern soll. Dabei haben die deutschen Hersteller von Kriegsgerät schon erhebliche Erfolge erzielt: Die deutschen Rüstungsexporte stiegen in den letzten fünf Jahren um 70 Prozent an - das ist mehr als dreimal soviel wie der weltweite Durchschnitt. Mehr dazu (84 KB)

15.12.2009 – jw - Von Frank Brunner - Tödliche Geschäfte

Das U-Boot-kBU Exportschlager »made in Germany«: Das U-Boot U 26, gebaut von den Rhein-Stahl-Nordseewerken Emden

Im »Krieg gegen den Terror« gibt es auch Gewinner. Im Jahr 2008 zählte die deutsche Rüstungsindustrie zu den Profiteuren der weltweiten Militärinterventionen, die von den USA nach den Anschlägen des 11. September 2001 gegen sogenannte Schurkenstaaten oder islamistische Gruppen forciert wurden. Die Daten zu den deutschen Ausfuhren zeigten, »daß die bis heute andauernden militärischen Auseinandersetzungen auch für deutsche Rüstungsexporteure neue Geschäfte nach sich ziehen«, heißt es im Rüstungsexportbericht 2009. Der Report wurde am Montag in Berlin von der »Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung« (GKKE) vorgestellt. Die Organisation, ein Zusammenschluß des evangelischen Entwicklungsdienstes und der katholischen Kommission »Justitia et Pax«, beruft sich dabei auf offizielle Zahlen der Bundesregierung. Mehr dazu (68 KB)

14.12.2009 - GKKE – PM - Konsequente Kontrolle von Rüstungsexporten erforderlich GKKE kritisiert Koalitionsvertrag

Berlin/Bonn, 14.12.2009 - Das anhaltend hohe Volumen deutscher Rüstungsexporte erfordere ein Umsteuern von Seiten der Politik, sagte Prälat Karl Jüsten, der katholische Vorsitzende der GKKE bei der Vorstellung des GKKE-Rüstungsexportberichtes 2009. Demgegenüber kritisierte er die vorrangige Ausrichtung der Rüstungsexportpolitik im Koalitionsvertrag an außenwirtschaftlichen und industriepolitischen Gesichtspunkten und die Vernachlässigung friedens- und entwicklungspolitischer Dimensionen. „Wer regionalen Rüstungsspiralen im Nahen und Mittleren Osten, in Süd- und Südost-Asien oder im südlichen Amerika entgegentreten will, sollte mit Rüstungsgeschäften nicht noch deren Dynamik antreiben.“

In 2008 sei der Wert der Einzelausfuhrgenehmigungen, die die Bundesregierung für Rüstungstransfers erteilt hat, mit 5,78 Mrd. € um 36,5% angestiegen gegenüber 2007 (3,67 Mrd. €). Prälat Bernhard Felmberg, der evangelische Vorsitzende der GKKE zeigte sich besorgt, dass Lieferzusagen in relevanten Größen an Drittstaaten wie u.a. auch Pakistan erfolgten. So habe die öffentliche Kritik am U-Boot-Geschäft mit Pakistan und an der staatlichen Ausfallbürgschaft für diese Lieferung in eine Konfliktregion anscheinend keine Wirkung gezeigt: Auch in 2008 habe Pakistan zu den großen Empfängern deutscher Rüstungsexporte unter den Drittstaaten gezählt. Mehr dazu (40 KB)

Rüstungsexportbericht 2009 der GKKE

Vorgelegt von der GKKE-Fachgruppe Rüstungsexporte - zum Bericht (620 KB)

 

26.10.2009 - german-foreign-policy - Europas Grenzen

ABU DHABI/BERLIN (Eigener Bericht) - Der deutsche ThyssenKrupp-Konzern kooperiert beim Kriegsschiffbau mit einem Staatsunternehmen aus Abu Dhabi und beerdigt Pläne für einen gemeinsamen europäischen Marineverbund. Wie das Unternehmen mitteilt, wird es den zivilen Schiffbau einstellen und seine Werften einzig auf die Rüstungsproduktion konzentrieren. Dabei geht ThyssenKrupp eine "strategische Partnerschaft" mit der Firma Abu Dhabi Mar aus den Vereinigten Arabischen Emiraten ein. Der Deal verfestigt die militärischen Bindungen zwischen Deutschland und den Emiraten, eröffnet möglicherweise Chancen, Rüstungsexportbestimmungen zu umgehen, und beendet die Bemühungen, deutsche und französische Marineproduzenten zusammenzuschweißen - unter deutscher Kontrolle. Paris hatte sich der deutschen Hegemonie bei der Kriegsschiffproduktion erfolgreich verweigert und wird daher nun vor vollendete Tatsachen gestellt: Lässt sich eine "europäische Lösung" nicht unter deutscher Kontrolle erzielen, verzichtet Berlin auf "Europa" und setzt auf den nationalen Alleingang. Mehr dazu (44 KB)

 

22.09.2009 - german-foreign-policy - Kundendienst für den Krieg

BERLIN (Eigener Bericht) - Deutsche Militärlieferanten gründen eine "Industriegruppe Service im Einsatz" für den Reparatur- und Wartungsbedarf der Bundeswehr in den künftigen Operationszonen. Wie die Münchener Waffenschmiede Kraus-Maffei Wegmann mitteilt, hat sie mit mehreren Firmen einen Kooperationsvertrag über "Wartung und Instandsetzung" in "Einsatzgebieten der Bundeswehr oder anderer NATO-Partner" geschlossen. Damit soll "eine höhere Effizienz und Effektivität im Einsatzland" sichergestellt werden; auch "komplexe Schadensfälle" könnten jetzt binnen kürzester Frist behoben werden, erklärt der Rüstungskonzern. Während die öffentliche Debatte über den Rückzug der westlichen Truppen aus Afghanistan beginnt, planen deutsche Firmen bereits ihre Zuarbeit auch für zukünftige Militäroperationen. Beteiligt sind nicht nur klassische Waffenproduzenten, sondern auch Spezialisten für militärische Infrastruktur. Zuliefertätigkeiten für die deutschen Streitkräfte haben sich in jüngster Zeit als krisenresistent erwiesen und werden zunehmend zum attraktiven Geschäft: Die deutsche Kanzlerin erklärt, Auslandsinterventionen Berlins stünden "noch viele Jahre durch das 21. Jahrhundert" auf der Tagesordnung. Mehr dazu (40 KB)

 

25.08.2009 - German-Foreign-Policy - Großkunde Pentagon

WASHINGTON/LEVERKUSEN/MÜNCHEN (Eigener Bericht) - Deutsche Konzerne sichern ihre Millionengeschäfte mit dem Pentagon durch Sonderzuwendungen an Beschäftigte der US-Streitkräfte ab. Dies berichten deutsche und US-amerikanische Nicht-Regierungsorganisationen. Demnach bezahlen vor allem Unternehmen der Pharma- und der Medizintechnik-Branche Mitarbeitern von US-Militärkrankenhäusern Reisekosten zu "Kongressen" und zu "Trainings", unter ihnen Prothesen-Hersteller, aber auch Bayer und Siemens. Beide Konzerne gehören schon seit Jahren zu den Geschäftspartnern des US-Verteidigungsministeriums. Die Ausgaben des Pentagon für die medizinische Versorgung der US-Soldaten sind mit den Kriegen in Afghanistan und im Irak stark gestiegen, Beobachtern zufolge könnten sich allein die Aufwendungen für Medikamente bis 2015 auf rund 15 Milliarden US-Dollar im Jahr verdoppeln. Zu den Firmen, die ihrer Lobbyarbeit beim US-Militär mit der Finanzierung von Reisekosten Nachdruck verleihen, gehören darüber hinaus Ausstatter wie der Sportartikel-Hersteller Adidas. Ein weiterer Interessent am Kriegsgeschäft, Boehringer Ingelheim, operierte bereits während des Krieges in Vietnam als Helfer des Pentagon und lieferte den Grundstoff für das Herbizid Agent Orange - mit bis heute fatalen Folgen für Hunderttausende Vietnamesen. Mehr dazu (42 KB)

 

24.08.2009 – Pressemitteilung - CBGnetwork - BAYER zahlt Reisekosten für Pentagon- Mitarbeiter

Offener Brief: „Keine Geschäfte mit Armeen!“

Das US-Verteidigungsministerium kauft jährlich für fast sieben Milliarden Dollar Arzneimittel ein. Dies sind rund 2% des amerikanischen Verbrauchs. Das Pentagon zählt auch zu den Großabnehmern von Medikamenten made by BAYER. Der Leverkusener Multi betreibt daher eine intensive Kundenpflege und lädt regelmäßig Beschäftigte der US-Streitkräfte, insbesondere Mitarbeiter von Armee-Krankenhäusern, zu Kongressen und „Fortbildungs“-Veranstaltungen ein. Die Kosten - allein die Reisen schlagen mit 46.000 Dollar zu Buche - scheinen für BAYER eine lohnende Investition zu sein. Mehr dazu (20 KB)

 

24.07.2009 – UZ - Die Rüstung boomt

Nürnberger Rüstungskonzern Diehl leidet nicht unter Krise

"Die Krise wirft uns nicht um", hob Thomas Diehl, Chef des Nürnberger Industrie- und Rüstungskonzern bei der diesjährigen Bilanzpressekonferenz hervor, obwohl der Jahresumsatz um vier Prozent gesunken sei. Um vier Prozent ist hingegen dafür die Rüstungsproduktion angestiegen. Rüstung sagt man ja heute nicht mehr, wenn es um Kriegsprodukte geht. Diehl nennt diesen Teilkonzern "Defence" oder vielleicht noch Wehrtechnik. Mehr dazu (16 KB)

 

26.03.2009 - German-Foreign-Policy - Weiche Ziele

BERLIN/DÜSSELDORF/NÜRNBERG (Eigener Bericht) - Die Bundeswehr rüstet sich für den großflächigen Beschuss sogenannter "weicher Ziele" in ihren Operationsgebieten. Ein entsprechendes Beschaffungsvorhaben hat in der vergangenen Woche der Haushaltsausschuss des Bundestages gebilligt. Demnach kaufen die Streitkräfte beim Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall Sprenggeschosse für die Artillerie, die laut Beschreibung des Produzenten insbesondere für "weiche Ziele" konzipiert sind. Dies sind Menschen sowie ungeschützte Infrastruktur.

Der 63-Millionen-Euro-Deal, der scharf kritisiert worden ist, lässt ein Einsatzszenario künftiger Bundeswehr-Operationen erkennen - Flächenbeschuss, bei dem zivile Opfer nicht auszuschließen sind. Die Produktpalette von Rheinmetall umfasst weitere Geschoss-Sorten, die "Flächenziele" vernichten sollen. Hinzu kommen Waffen, die nur auf Druck der Bundesregierung vom internationalen Streubombenverbot ausgenommen wurden und, weil sie Zivilisten in beträchtlichem Maße gefährden, weltweit heftig umstritten sind. Der Rheinmetall-Konzern setzt für die Zukunft verstärkt auf Rüstungsgeschäfte und damit auf Krieg, weil seine zivile Sparte nach Firmenangaben vom gestrigen Mittwoch krisenbedingt stark eingebrochen ist. Mehr dazu (44 KB)

 

06.03.2009 - German-Foreign-Policy - Spionage-Weltmeister

GELSDORF (Eigener Bericht) - Nach der Inbetriebnahme ihres neuen Spionagesatellitensystems feiert die Bundeswehr ihre erweiterte Fähigkeit zu eigenständigen Militäroperationen. Das System SAR-Lupe, das Ende 2008 den Vollbetrieb aufgenommen hat, katapultiere die Streitkräfte in der radargestützten Aufklärung an die Weltspitze, erklärt ein hochrangiger Militär. Damit stehe Berlin "ein Instrument zur Verfügung", mit dem man jetzt "aus eigenem politischen Antrieb exklusiv und weltweit unabhängige Daten ermitteln" könne. Mit den neuen Aufklärungsfähigkeiten sei die militärpolitische "Abhängigkeit von anderen Nationen" stark gesunken. Beim Aufbau des Satellitensystems, das Abkopplungstendenzen gegenüber Washington begünstigt, hat Moskau maßgebliche Unterstützung geleistet. Die Spionagesatelliten stehen nicht nur der Bundeswehr zur Verfügung, sondern auch dem Auslandsgeheimdienst. Auf die Radarbilder, die unabhängig von Wetter und Tageszeit erstellt werden können, erhält zudem das Bundeskriminalamt Zugriff. Mehr dazu (44 KB)

 

02.03.2009 - German-Foreign-Policy - Ächtung mit Ausnahme

NÜRNBERG/MÜNCHEN (Eigener Bericht) - Der Rüstungskonzern Diehl sucht Kritik an einer umstrittenen Kriegsmunition aus seinem Hause gerichtlich zu unterbinden. Mittelpunkt eines Prozesses, der am heutigen Montag in München eröffnet wird, ist ein neuartiges Geschoss mit dem Seriennamen "SMArt 155". Es soll traditionelle Streumunition ersetzen, die lange Jahre auch von Diehl hergestellt wurde, inzwischen aber wegen ihrer hohen Opferzahl unter der Zivilbevölkerung international geächtet ist. Wie Rüstungskritiker erklären, sei "SMArt 155" aus technischer Perspektive ebenfalls Streumunition und nur wegen massiver Interventionen der Bundesregierung von der internationalen Ächtung ausgenommen. Man befürchte auch hier Blindgänger und viele zivile Opfer, erklären Menschenrechtsorganisationen. Diehl behauptet das Gegenteil und will die Bezeichnung "Streumunition" für "SMArt 155" jetzt gerichtlich verbieten lassen. Millionengeschäfte stehen auf dem Spiel. Der Konzern gehört seit Jahrzehnten zu den tragenden Säulen der transatlantischen Militärindustrie. Eine Grundlage für seinen Erfolg schuf er im Zweiten Weltkrieg. Mehr dazu (40 KB)

 

18.02.2009 - German-Foreign-Policy - Irak-Geschäfte - Kriegswirtschaft

BAGDAD/BERLIN/BIELEFELD (Eigener Bericht) - Neue Geschäfte im Irak erhofft die deutsche Wirtschaft von der aktuellen Reise des deutschen Außenministers nach Bagdad. Wegen der erheblichen Kriegszerstörungen stünden nun umfangreiche Wiederaufbauprogramme bevor, heißt es in Berlin; die irakische Regierung habe in der letzten Zeit gespart und allein im vergangenen Jahr einen Haushaltsüberschuss von 13 Milliarden US-Dollar erwirtschaftet, von dem man jetzt profitieren könne. Wie Berliner Irak-Spezialisten erklären, sind deutsche Unternehmen bereits jetzt in weit größerem Umfang als bekannt in dem mittelöstlichen Land aktiv, operieren dort aber oft unter Tarnnamen - aus Sicherheitsgründen. Zur Vermittlung einheimischen Personals unterhält die deutsche Wirtschaft ein eigenes Programm ("Rebuild Iraq Recruitment Program"); um die Begleitung unvermeidbarer Vor-Ort-Termine deutscher Manager kümmert sich eine Security-Firma aus Bielefeld, die dafür ehemalige Mitglieder polizeilicher und militärischer Eliteeinheiten engagiert. Die deutschen Irak-Geschäfte zeigen exemplarisch Wege, die Gewinnmaximierung in fremden Ländern auch unter Kriegsbedingungen aufrecht zu halten. Mehr dazu (48 KB)

 

12.02.2009 - German-Foreign-Policy - Atomallianz

MÜNCHEN/BERLIN/MOSKAU (Eigener Bericht) - Der deutsche Siemens-Konzern erhält durch seine Atomallianz mit Moskau die Perspektive auf eine Beteiligung an militärischen Nuklearprojekten. Dies ergibt sich aus den jüngsten Gesprächen der Konzernspitze mit dem russischen Ministerpräsidenten. Demnach wird die mit hoher Geschwindigkeit in die Wege geleitete Kooperation nicht, wie zunächst angekündigt, auf die Staatsholding Atomenergoprom beschränkt, die die zivile Atomwirtschaft Russlands bündelt. Sie erstreckt sich vielmehr auf die Atombehörde Rosatom, die auch die militärische Nuklearbranche kontrolliert.

Rosatom erregt zur Zeit Aufmerksamkeit, weil sie das iranische Kernkraftwerk Bushehr fertigstellt, dessen Bau einst von Siemens begonnen worden war. Die neue Perspektive für Siemens kann nicht gänzlich überraschen: Der Konzern hält seit mehr als einem Jahr erhebliche Anteile an einem russischen Turbinenbauer, der auch Komponenten für Atom-U-Boote und die Rüstungsindustrie herstellt. Die deutsch-russische Atomallianz ist auf Jahrzehnte angelegt und soll in diesem Frühjahr vertraglich geregelt werden. Mehr dazu (44 KB)

 

12.01.2009 - German-Foreign-Policy - Handlungsspielraum in Nahost

GAZA/BERLIN (Eigener Bericht) - Eine deutsche Reederei ist in Rüstungslieferungen für den Krieg in Gaza involviert. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Demnach hat ein deutsches Schiff im Dezember eine außergewöhnlich umfangreiche Ladung US-amerikanischen Kriegsmaterials an Bord genommen, die in den israelischen Hafen Ashdod verbracht werden sollte. Eine weitere Lieferung ist zur Zeit in Vorbereitung. Die Schiffstransporte werden wegen ihres offenkundigen Zusammenhangs mit dem Krieg in Gaza von britischen Militärexperten als "irregulär" eingestuft. Die deutsche Beteiligung lenkt den Blick auf die Berliner Rüstungsexporte nach Nah- und Mittelost, mit denen die Bundesrepublik in den vergangenen Jahren sowohl Israel als auch mehrere arabische Staaten aufrüstete. Deutsche Waffen tragen damit zu den seit je anhaltenden Spannungen in dem Gebiet bei. Wie Außenminister Steinmeier am Wochenende mitteilte, will sich Berlin hingegen an der Unterbindung fremder Rüstungslieferungen beteiligen, die sich westlicher Kontrolle entziehen. Dabei geht es um die Einfuhr mutmaßlich iranischer Waffen in den Gazastreifen. Mehr dazu (44 KB)

 

20.10.2008 - german-foreign-policy - Staatsaufbau

BERLIN/JUBA (Eigener Bericht) - Unter den Augen deutscher Militärbeobachter rüstet das südsudanesische Sezessionsregime seine Milizen mit schweren Waffen auf. Dies bestätigen neue Berichte über die Lieferung von Kriegsgerät in den Südsudan, nachdem bereits zuvor Juba als Zielort der Panzer auf einem vor Somalia gekaperten Frachtschiff bekannt geworden war. Die Aufrüstungsschritte werden von den Militärbeobachtern, die die UNO im Südsudan unterhält, hingenommen, obwohl sie das Waffenstillstandsabkommen brechen. Zu dem Beobachterstab gehören zahlreiche deutsche Soldaten. Hintergrund ist das für 2011 geplante Sezessionsreferendum, bei dem mit einer Abspaltung des ressourcenreichen Südsudan gerechnet wird. Berlin stützt den Aufbau staatlicher Strukturen in Juba schon jetzt mit sogenannten Entwicklungsorganisationen, Polizeiberatern und Juristen.

Die Abspaltung des Südsudan, zu deren militärischen Voraussetzungen die aktuellen Waffenkäufe gehören, wird seit Jahren von Berlin begünstigt. Gemeinsam mit den USA will die Bundesregierung den Einfluss des Islam am Horn von Afrika zurückdrängen und zu diesem Zweck die Macht islamistischer Spektren in Somalia und in der sudanesischen Regierung brechen. Mehr dazu (48 KB)

 

18.08.2008 - Zum Schutz der Profite muß auch die Bundesmarine ran.

Notfalls werden die Armen bekriegt, anstatt die Armut zu bekämpfen - Energiekonzerne bekommen Schutz durch die Bundesmarine

German-Foreign-Policy - Zentraler Zukunftsmarkt

ESSEN/MALABO/ABUJA

(Eigener Bericht) - Die deutschen Energiekonzerne intensivieren ihren Zugriff auf die globalen Erdgasreserven und erreichen die Küsten Westafrikas. Wie ein Vorstandsmitglied der Essener Eon Ruhrgas AG bestätigt, steigt das Unternehmen in die Flüssiggasproduktion in Äquatorialguinea und Nigeria ein. Flüssiggas (Liquefied Natural Gas, LNG) wird per Schiff transportiert; seine Herstellung wird mit Hochdruck gefördert, um die Abhängigkeit von russischen Pipelinelieferungen zu vermindern. Das in Europa kaum bekannte Äquatorialguinea, ein autoritär geführter Staat, und Nigeria besitzen umfangreiche Vorräte und werden von der internationalen Konkurrenz stark umworben. Dabei gilt vor allem Nigeria als riskantes Einsatzgebiet: Förderanlagen westlicher Konzerne werden von Aufständischen bedroht, schon jetzt kommt es immer wieder zur Entführung westlichen Firmenpersonals. Der Rohstoffausbeutung folgt die Bundeswehr. Die deutsche Kriegsmarine hat bereits an Manövern vor der nigerianischen Küste teilgenommen. Erklärtes Ziel: Eingriffe zum Schutz von Energiekonzernen.

Erhebliche Reserven

Mit verschiedenen Flüssiggasprojekten ist Eon Ruhrgas in diesem Jahr der Einstieg in die Förderung der westafrikanischen Energieressourcen gelungen. Bislang bezog das Unternehmen Erdgas aus Russland und aus Westeuropa und hatte seine Aktivitäten außerdem nach Nordafrika und in den Mittleren Osten ausgedehnt. Dem Einstieg in Westafrika kommt hohe Bedeutung zu, da der dortige Golf von Guinea erhebliche Reserven birgt. Interessiert sind vor allem die USA, die im vergangenen Jahr rund 15 Prozent ihrer Erdölimporte von dort bezogen - dieselbe Menge wie aus Saudi-Arabien. Auch die Volksrepublik China hat ihre Präsenz inzwischen deutlich verstärkt und sich wichtige Anteile am westafrikanischen Öl gesichert. Eon Ruhrgas ist seit Februar an einem integrierten Flüssiggas-Projekt (LNG) in Äquatorialguinea beteiligt und hält damit nach eigener Einschätzung "eine prominente Ausgangsposition bei der Vermarktung der produzierten Mengen".[1] Außerdem kooperiert die Tochter des Düsseldorfer Eon-Konzerns mit Unternehmen in Nigeria; Ziel ist auch hier die Verflüssigung von Erdgas.[2] Westafrika sei "in Zukunft vielleicht einer der wichtigsten LNG-Märkte", ließ Eon Ruhrgas bereits Ende 2007 verlauten.[3] Mehr dazu (44 KB)

 

17.07.2008 - German-Foreign-Policy - Kreuz des Südens

BERLIN/BUENOS AIRES/SANTIAGO DE CHILE (Eigener Bericht) - Mit einem Ausbau der Militärkooperation bemüht sich die Bundesregierung um die stärkere Einbindung südamerikanischer Armeen in die deutsch-europäischen Kriegsprogramme. Im Zentrum der Pläne stehen Argentinien und Chile - zwei Länder, die seit langem zu den engsten militärischen Verbündeten Berlins in Südamerika zählen. Deutsche Rüstungsfirmen beliefern deren Armeen mit Waffensystemen, die Ausbildung übernehmen Bundeswehrsoldaten auf Stützpunkten vor Ort.

Dabei kommen Deutschland Bestrebungen auf dem Subkontinent zugute, die eigenen Militäraktivitäten weltweit zu intensivieren. Buenos Aires und Santiago unterhalten seit kurzer Zeit ein binationales Truppenkontingent ("Cruz del Sur", "Kreuz des Südens"), das sich am Modell des deutsch-französischen Bataillons orientiert und zu einem südamerikanischen Militärbündnis ausgebaut werden soll. Bereits jetzt beteiligt sich "Cruz del Sur" an der Seite der Bundeswehr an Interventionen auf mehreren Kriegsschauplätzen der Welt. Erst vor wenigen Tagen ist Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan von einer Sondierungsreise nach Argentinien und Chile zurückgekehrt - zwecks weiterer Intensivierung der Kooperation. Mehr dazu (40 KB)

 

14.07.2008 - German-Foreign-Policy - Kriegsgerät für Öl

ALGIER/BERLIN (Eigener Bericht) - Die Bundesregierung stellt Algerien die Lieferung von Kriegsschiffen und Militärflugzeugen in Aussicht.

Dies berichtet die algerische Presse vor dem Besuch der Kanzlerin in Algier, der am kommenden Mittwoch beginnt. Als Gegenleistung verlangt Berlin offenbar besseren Zugang zu den Energieressourcen des nordafrikanischen Landes. Wie ein hochrangiger Vertreter des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) mitteilt, ist außerdem die Herstellung deutscher Militärfahrzeuge in Algerien im Gespräch.

Vereinbarungen, die Bundeskanzlerin Merkel in Algier treffen will, beziehen zudem die inneren Repressionsbehörden ein und stärken den sogenannten Anti-Terror-Kampf. Mit ihren weitreichenden Offerten sucht sich die Bundesregierung in der Konkurrenz um die Rohstoffgebiete Nordafrikas entscheidende Vorteile zu verschaffen. Zurückgedrängt werden soll unter anderem Moskau, das seinen Einfluss auf die Ressourcen Algeriens und Libyens stark ausdehnt. Der deutsche Vorstoß in Algier wirft ein Schlaglicht auf die Intervention Berlins gegen die ursprünglichen Pariser Pläne für die "Mittelmeer-Union" - Frankreich wollte damit seine eigenen Kontakte nach Algerien intensivieren. Mehr dazu (44 KB)

 

jahresbericht_2008_250BICC

Bonn International Center for Conversion

Informationsdienst Sicherheit, Rüstung und Entwicklung in Empfängerländern deutscher Rüstungsexporte.

Der vorliegende Jahresbericht 2007/2008 will Sie informieren, wie sich das BICC an der Schnittstelle zwischen Entwicklung und Frieden weltweit in anwendungsorientierter Foschung, Beratung und Kapazitätenaufbau (capacity-building) engagiert.

Wir haben es uns zur Aufgabe (mission) gemacht, zu Frieden und Entwicklung durch Maßnahmen zur Verhinderung gewaltsamer Konflikte und deren konstruktiver Transformation beizutragen. „Konflikte“ bilden ein übergreifendes Arbeitsfeld, in dem wir durch methodisches und thematisches „Looping“ anwendungsorientierte Foschung, Beratung und Kapazitätenaufbau (capacitybuilding) miteinander verbinden. Die im Jahresbericht beschriebenen Projekte spiegeln wider, wie wir unsere Forschungs- und Beratungsschwerpunkte strategisch neu ausrichten und systematisch weiterentwickeln wollen. Jahresbericht 2007/2008 (1,07 MB)

 

Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2005 (Rüstungsexportbericht 2005)

Zusammenfassung

Unter Bezug auf Abschnitt V der „Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“1 in der Fassung vom 19. Januar 2000 legt die Bundesregierung hiermit ihren siebten Rüstungsexportbericht vor, der sich auf das Jahr 2005 bezieht.2

Die effektiven Ausfuhren3 von Kriegswaffen betrugen im Berichtsjahr 1,6 Mrd. € (2004: 1,13 Mrd. €). Der Anteil an Ausfuhren in EU-, NATO- und NATO-gleichgestellten Länder belief sich auf ca. 64 % (2004: 71 %). Auf klassische Entwicklungsländer4 entfielen 2005 ca. 12,6 % der Ausfuhren (2004: 24 %).

Für die Rüstungsgüter insgesamt, die in einer international weitgehend harmonisierten sog. Militärgüterliste aufgeführt sind und zusätzlich zu Kriegswaffen u. a. diverse militärische Ausrüstungsgegenstände, aber auch z. B. Pistolen, Jagd- und Sportwaffen umfassen, gibt es gegenwärtig keine Statistik über tatsächliche Ausfuhren, sondern nur eine statistische Erfassung .... Der gesamte Bericht (526 KB)

 

Die Berichterstattung durch die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung

(1) Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) legt zum zehnten Mal seit 1997 einen Rüstungsexportbericht vor. Der Bericht wird von der GKKE-Fachgruppe „Rüstungsexporte“ erstellt. Ihr gehren Vertreter der Kirchen und Fachleute wissenschaftlicher Einrichtungen, der kirchlichen Entwicklungszusammenarbeit und aus Nichtregierungsorganisationen an.

Der Bericht stellt öffentlich verfügbare Informationen über die deutschen Ausfuhren von Kriegswaffen und Rüstungsgütern des Vorjahres (2005) zusammen und ordnet sie in das politische Umfeld ein. Dies geschieht in der Absicht, diesen Politikgegenstand dem öffentlichen Diskurs zugänglich zu machen und den Stellenwert der deutschen Rüstungsausfuhren im Zusammenhang der Friedens-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik zu bewerten.

Die Anleitung zu einer ethisch angeleiteten Beurteilung dient dem Dialog mit den Trägern politischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Verantwortung.

Deutsche Rüstungsexporte im Jahr 2005

(2) Im September 2006 hat die Bundesregierung ihren siebten Rüstungsexportbericht über die Ausfuhr von Kriegswaffen und die erteilten Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter im Jahr 2005 vorgelegt. Das Zahlenmaterial ist für die GKKE Anlass, anhaltende Bekenntnisse von offizieller Seite zu einer zurückhaltenden Rüstungsexportpolitik in Frage zu stellen:

- Der Wert der ausgeführten Kriegswaffen im Jahr 2005 liegt um 44 Prozent über dem des Vorjahres. Zwischen 1997 und 2005 hat er sich mehr als verdoppelt. Obwohl sich NATO und EU im zurückliegenden Jahrfünft vergrößert haben, sind der Anteil der Mitgliedstaaten sowie der ihnen gleichgestellten Staaten unter den Empfängern gesunken, während der der Drittstaaten zugenommen hat.

- Das gleiche gilt für die Werte der erteilten Ausfuhrgenehmigungen. Hier ist ein Anstieg um 11 Prozent gegenüber dem Vorjahr festzustellen. Noch höhere Zuwächse ergeben sich aus einem Vergleich der Daten für - Der gesamte Bericht (472 KB)