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25.05.2012 - amerika21.de - USA verhindern UNO-Reise von ecuadorianischer Ministerin

USA verhindern UNO-Reise von ecuadorianischer Ministerin-kGuayaquil. Ecuadors Präsident Rafael Correa hat am Dienstag bei einem Pressegespräch die USA für ihre Einreisepolitik kritisiert. Zuvor war von der US-Botschaft in Ecuador der ecuadorianischen Ministerin Mireya Cárdenas die Einreisegenehmigung verweigert worden. Dabei warf Correa auch die Frage auf, ob angesichts dieses Vorfalls der Sitz der UNO weiterhin in New York bleiben sollte. Cárdenas, Ministerin für indigene Völker, Soziales und Bürgerbeteiligung, wollte auf Einladung der UNO vom 7. bis 19. Mai in New York an einem Forum über die Situation der indigenen Völker teilnehmen. Auf ihren Einreiseantrag bei der US-Botschaft in Quito bekam sie keine Antwort.

Das Außenministerium Ecuadors reichte daraufhin eine Protestnote bei der Botschaft ein, in der "die Haltung der USA als Widerspruch zu den Vereinbarungen vom 31. Oktober 1947 über den Sitz der UNO" bezeichnet wird. Darin ist festgelegt, dass die staatlichen Behörden der USA den Zutritt zum Sitz der UNO in keiner Weise einschränken dürfen. Die US-Botschaft antwortete, sie pflege keine Erklärungen über die Gründe für die Ablehnung eines Visums zu geben.

Präsident Correa bezeichnete es als "Missbrauch" von Seiten der US-Regierung, dass die Ministerin nicht an dem Forum habe teilnehmen können. Über diesen Vorfall müsse nachgedacht und möglicherweise müsse mit vereinten Kräften dafür gesorgt werden, dass ein Wechsel des Sitzes dieser Organisation durchgesetzt wird.

Die Beziehungen zwischen den Regierungen Ecuadors und der USA sind seit dem Amtsantritt von Rafael Correa im Januar 2007 angespannt. Durch ein Verfassungsreferendum wurde 2008 jede dauerhafte ausländische Militärpräsenz in Ecuador verboten, die Manta-Militärbasis der USA wurde darauf hin geschlossen. Ecuador wurde Mitglied des ALBA-Bündnisses (Alianza Bolivariana para los Pueblos de Nuestra América - Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerikas). Erst kürzlich hatte Correa sich geweigert, am "Amerika-Gipfel" in Cartagena teilzunehmen, weil Kuba auf Druck der USA erneut von der Teilnahme ausgeschlossen worden war. (ehau/Telesur) Der ganze Artikel als PDF (92 KB)

 

26.01.2012 – WOZ - Ein Idyll mit Zukunft

Von Sonja Wenger, Íntag - Im Nordwesten Ecuadors wehren sich die BewohnerInnen einer abgelegenen Bergregion gegen die rücksichtslose Ausbeutung der Natur durch internationale Minenkonzerne. Sie entwickeln alternative Wirtschaftskonzepte, die für eine nachhaltige Entwicklung sorgen.

Im Nordwesten von Ecuador, in der Bergregion von Íntag, leistet die Bevölkerung seit siebzehn Jahren erfolgreich Widerstand gegen internationale Minenkonzerne. Zwar ist in Lateinamerika diese Form des Kampfes David gegen Goliath nichts Ungewöhnliches. Auch in anderen Regionen Ecuadors, in Peru, Argentinien und Chile kämpfen indigene und ländliche Gemeinschaften gegen den zügellosen Abbau ihrer Rohstoffe. Dabei kommt es immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen der betroffenen Bevölkerung und der Polizei oder dem Militär.

In Íntag gibt es jedoch Alternativen zum Wirtschaftsmodell des sogenannten Extraktivismus. Aus dem Widerstand gegen den Bergbau sind verschiedene lokale Organisationen und gewerbliche Zusammenschlüsse hervorgegangen; sie sollen der Region eine nachhaltige Zukunft geben, die nicht auf der grenzenlosen Ausbeutung der natürlichen Ressourcen basiert.

Dabei soll unter anderem ein Wasserkraftprojekt mit einem Budget von fast 180 Millionen US-Dollar verwirklicht werden. Es soll Íntag und seine über 13.000 EinwohnerInnen langfristig mit Strom versorgen und jährlich vier Millionen US-Dollar Gewinn einbringen. Diesen wollen die Gemeinden in ihre Region investieren.

Aber kann so etwas funktionieren? Wer steht hinter diesen Projekten? Und mit welchen Schwierigkeiten hat eine ländliche Region zu kämpfen, wenn sie sich gegen die staatliche Wirtschaftspolitik und transnationale Konzerne stellt? Ich beschliesse, nach Íntag zu reisen, um mir diese Projekte anzusehen. Mehr dazu (112 KB)

 

01.01.2011 – amerika.21 - Ecuador: Hilfe für "Müll-Kinder"

Ecuador-Hilfe fuer Muell-Kinder-kVon Albert Köstler, Quito - Regierung geht gegen Arbeit Minderjähriger auf Müllhalden vor. Kooperation mit UNO-Kinderhilfswerk UNICEF. Größtes Problem bleibt die Armut

Quito. Ecuador hat im zu Ende gegangenen Jahr 2010 die Kinderarbeit auf den Mülldeponien des Landes praktisch beseitigt. Dennoch gibt es nach offiziellen Schätzungen nach wie vor rund 340.000 Kinder, die in der Landwirtschaft, als Haushaltsgehilfen, in Schlachthöfen oder im Straßenhandel arbeiten müssen. Die linksgerichtete Regierung von Präsident Rafael Correa will nun auch für sie Alternativen schaffen.

Der stellvertretende Arbeitsminister Francisco Vacas erklärte Ende Dezember, dass von den über 2000 Kindern, die Anfang des Jahres 2010 ihren Lebensunterhalt durch das Sammeln von Abfällen auf Mülldeponien verdienten, 98 Prozent  dieser Beschäftigung nicht mehr nachgehen müssen. Seit Anfang vergangenen Jahres wurden regelmäßig Inspektionen auf den 225 Müllkippen des Landes durchgeführt. Die Kommunen wurden verpflichtet, zu verhindern, dass Kinder für diese Arbeiten eingesetzt werden. "Wenn wir bei den Kontrollen Kinder auffinden, verhängen wir beim ersten Mal eine Geldstrafe“, sagte Vacas. Beim zweiten Mal werde die Müllkippe geschlossen.

Das Ziel der Regierung sei es, die Kinderarbeit gänzlich auszumerzen. Die Priorität liege beim Vorgehen gegen "besonders erniedrigende und gesundheitsschädliche  Tätigkeiten, zu denen Kinder von ihren Eltern gezwungen werden", so der Minister. Bei den Maßnahmen dagegen arbeite die Regierung Correas eng mit dem UNO-Kinderhilfswerk UNICEF zusammen. Mehr dazu (44 KB)

 

25.12.2010 – DerStandard.at - Ecuador erkennt Palästina als unabhängigen Staat an

Nach mehreren anderen Ländern Südamerikas - Hamas-Anführer bekennt sich zu Waffenstillstand mit Israel

Quito - Nach Brasilien, Argentinien und Bolivien hat auch Ecuador die palästinensischen Gebiete als unabhängigen Staat in den Grenzen des Jahres 1967 anerkannt. Staatspräsident Rafael Correa habe ein entsprechendes Dokument unterzeichnet, teilte das ecuadorianische Außenministerium am Freitag (Ortszeit) mit. Die Entscheidung des Landes unterstütze den "legitimen Wunsch des palästinensischen Volks nach einem freien und unabhängigen Staat", hieß es weiter. Der Beschluss solle zu einem friedlichen Miteinander im Nahen Osten beitragen. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas sei über den Schritt informiert worden.

Auch Brasilien, Argentinien und Bolivien hatten die Palästinensergebiete im Dezember als unabhängigen Staat anerkannt. Israel und die USA kritisierten die Beschlüsse scharf. Uruguay plant die Anerkennung im Jahr 2011.

Hamas-Anführer bekennt sich zu Waffenstillstand mit Israel

Unterdessen hat sich ein Anführer der radikal-islamischen Hamas angesichts wachsender Spannungen an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel zu einem beiderseitigen Waffenstillstand bekannt. Die Hamas und andere Gruppen stünden zu einer Vereinbarung aus dem vergangenen Jahr, sagte Mahmud al-Sahar am Freitag vor einer Menschenmenge.

Darin erklärte seine Organisation den Verzicht auf Raketenangriffe auf Israel aus dem Gazastreifen heraus. Palästinensische Kämpfer feuerten jedoch allein in dieser Woche 26 Raketen und Mörsergeschosse auf Israel. Eines schlug nahe eines Kindergartens ein. Israel reagierte mit Luftangriffen. Die Hamas hat die Vernichtung Israels zum Ziel. Vor zwei Jahren führte der jüdische Staat einen dreiwöchigen Krieg gegen die Gruppe im Gazastreifen. (Reuters/APA/AFP) Der Artikel als PDF (12 KB)

 

11.11.2010 – jw - »Die Revolution radikalisieren«

Die Revolution radikalisieren-kEcuadors Sicherheitskräfte wurden durch die CIA unterwandert, aber Obama war nicht in den Putschversuch vom 30. September verwickelt. Ein Gespräch mit Rafael Correa

Interview: Blanche Petrich

Sie haben offen erklärt, daß die Geheimdienststrukturen Ecuadors durch die CIA unterwandert wurden...

Weil es so ist. Als ich an die Regierung kam, hatte dieses Thema für mich aufgrund meiner akademischen Herkunft ehrlich gesagt keine Priorität. Das war mein großer Fehler. Was hat mich in die Realität zurückgebracht? Der 1. März 2008, als wir Belege dafür hatten, daß die Sicherheitsbehörden des ecuadorianischen Staates vorher von dem kolumbianischen Angriff auf Angostura wußten und uns nicht informierten. Sie wiesen die US-Botschaft darauf hin.

Davon ausgehend, bemerkten wir, daß diese Einheiten Geldzahlungen aus den USA erhielten. Es wurde eine Kommission gebildet, die dies untersuchte, und zu ihren Empfehlungen gehört, diese Strukturen aufzulösen. Wir haben Beweise dafür, daß der Chef dieser Dienste, Oberst Mario Pazmiño, Angestellter der CIA war.

Als ich ihn entließ und wir entschieden, daß wir die Führung dieser Einheit ernennen werden, entschied die Botschaft der Vereinigten Staaten, die gespendete Ausrüstung zurückzuholen. Aber die Direktoren haben ihnen nicht nur die Ausrüstung, ihre Busse, die Computer übergeben, sondern auch die auf den Computern gespeicherten Informationen! Stellen Sie sich vor, so dienerisch waren diese Leute!

Welche Auswirkungen hatte diese Säuberung auf die inneren Sicherheit?

Wir wurden auf Null zurückgeworfen. Alle Geheimdienstkader arbeiteten für die CIA. Wir mußten alternative Kader suchen, die man nicht von heute auf morgen ausbilden kann. Erst 2009 konnten wir das Gesetz über das nationale Geheimdienstsystem verabschieden. Mehr dazu (32 KB)

 

01.10.2010 – Mail - Putsch in Euador

Liebe Leute,

hier ein Bericht aus Ecuador, wo ich mich derzeit aufhalte:

In Ecuador werden derzeit verschiedene Gesetzte verabschiedet, die u.a. den öffentlichen Dienst und das Hochschulsystem neu regeln sollen. Aus verschiedener Richtung (sowohl von links als auch von rechts) hat es in den letzten Wochen Kritik an den neuen Gesetzen gegeben. Es würde an dieser Stelle zu weit führen, auf einzelne Kritikpunkte im Detail einzugehen. Aber es geht v.a. darum, dass die Angestellten im öffentlichen Dienst bisher sehr viele Priviligien gehabt haben, die nun eingeschränkt werden sollen.  Das Gesetz zur Neuregelung des öffentlichen Dienstes ist gestern (29.9.) durch die Asamblea Nacional Ecuadors verabschiedet worden.

Heute morgen (30.9.) hat sich ein landesweiter Polizeiaufstand realisiert. Die Polizei hat in großen Teilen des Landes ihren Dienst eingestellt, und Polizeieinheiten haben den Flughafen besetzt. Präsident Correa hat sich in Quito zu einem Polizeiregiment begeben, um den Dialog zu suchen. Als er den aufgebrachten Polizisten entgegen gerufen hat "Wenn ihr mich töten wollt, tötet mich!", sind ihm von den Polizisten Tränengasgranaten entgegen geworfen worden. Er ist dann von der Polizei in ein Polizeikrankenhaus gebracht und dort behandelt worden. Anschließend wurde er den ganzen Tag von der Polizei in dem Krankenhaus gegen seinen Willen festgehalten. Mehr dazu (180 KB)

 

26.08.2010 – amerika21 - Präsident Correa setzt Ölmultis Ultimatum

Praesident Correa setzt OElmultis Ultimatum-kFörderverträge für transnationale Konzerne sollen auch in Ecuador neu verhandelt werden. Regierung folgt den Beispielen Boliviens und Venezuelas

Von Albert Köstler - Quito. Ecuadors Präsident Rafael hat die in dem südamerikanischen Land aktiven Ölkonzerne dazu aufgefordert, bis November neue Förderverträge zu unterzeichnen. Sollten sie sich weigern, müssten sie das Land zu verlassen, sagte der linksgerichtete Staatschef.

Die ecuadorianische Regierung verhandelt derzeit mit internationalen Ölkonzernen neue Verträge aus. Diese sollen dem Land wieder die Kontrolle über die Ölfelder sichern und zudem einen höheren Anteil an den Einnahmen aus der Ölförderung zukommen lassen.

"Wenn sie (die Ölkonzerne) die Verhandlungen über den vorgegebenen Zeitpunkt verzögern, werden sie das Land verlassen", so Correa bei einer Pressekonferenz in Guayaquil.

Der Staatschef reagiert damit auf Andeutungen einiger transnationaler Energiekonzerne, nach denen sich eine Vertragsunterzeichnung hinziehen könnte, da die Unternehmen mehr Zeit bräuchten. In dieser Zeit würden sie jedoch auch die hohen Gewinnmargen abgreifen, denn die ungünstigen Vertragsbedingungen für Ecuador würden bis zu einem neuen Ergebnis bestehen bleiben. Am Mittwoch setzten Regierung und Energiekonzerne indes ihre Beratungen über die Vertragsentwürfe fort. Mehr dazu (96 KB)

 

29.07.2010 - Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek - Ecuador verstaatlicht die Ölindustrie

Quito – »Die gesamte Ölproduktion wird Staatseigentum werden«, erklärte Ecuadors Minister für natürliche Ressourcen, Wilson Pástor. Die sozialistische Regierung kritisiert seit Jahren, daß ausländische Konzerne einen zu großen Anteil der Gewinne aus der Ölproduktion abschöpfen und Ecuador nur 20 Prozent der Fördermenge erhalte. Künftig sollen die Konzerne nur noch als Dienstleister geduldet werden und bekommen lediglich die Produktionskosten erstattet plus einen prozentualen Anteil am Gewinn.

Ecuador fördert als kleinstes Mitglied der Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) täglich rund 470.000 Barrel Öl (1 Barrel = 159 Liter). Ausländische Konzerne arbeiten bisher auf Basis von zeitlich befristeten Verträgen in dem Land. Pástor zufolge haben sie nun 120 Tage Zeit, den neuen Förderbedingungen zuzustimmen. Tun sie das nicht, würden ihre Anlagen beschlagnahmt und sie erhielten eine Entschädigung, sagte er. Betroffen sind der italienische Agip-Konzern, Petrobras aus Brasilien, die spanisch-argentinische Gruppe Repsol-YPF und die chinesische CNPC.

Präsident Rafael Correa hat seit Amtsantritt im Januar 2007 die Verträge des Staates mit ausländischen Ölkonzernen in Frage gestellt. Er hatte zunächst über Verhandlungen mit den Konzernen versucht, für den Staat günstigere Verträge auszuhandeln. Dies hatten die Konzerne abgelehnt.

 

29.07.2010 – Tagesspiegel - Galapagos von Roter Liste gestrichen

Galapagos von Roter Liste gestrichen-kDas Welterbekomitee der Unesco hat die zu Ecuador gehörenden Galapagos-Inseln im Pazifik von der Roten Liste der gefährdeten Kultur- und Naturdenkmäler genommen. Damit werden die Anstrengungen der Ecuadors zur Erhaltung des einzigartigen Ökosystems gewürdigt.

Die ecuadorianische Ministerin für Umweltschutz, Marcela Aguiñaga, begrüßte die Entscheidung, die sie als "Anerkennung der Anstrengungen Ecuadors bei der Bewahrung der Galapagos" wertete.

Die Unesco hatte die Galapagos mit der einzigartigen Tier- und Pflanzenwelt, darunter die weltberühmten Riesenschildkröten, 2007 für gefährdet erklärt. Grund war vor allem die Beeinträchtigung der Umwelt durch den ständig wachsenden Strom an Touristen sowie illegale Siedler vom Festland. Mehr dazu (120 KB)

 

Ehrung-fidels-kMai 2010 – granma - Nationalversammlung Ecuadors würdigt außerordentliche Verdienste Fidels

Die Auszeichnung General Eloy Alfaro, die höchste Auszeichnung, die die Nationalversammlung der Republik Ecuador vergibt, wurde dem Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz für seine außerordentlichen Verdienste verliehen.

 

07.05.2010 - amerika21.de - Ecuadors Ureinwohner drängen auf mehr Einfluss

Ecuadors Ureinwohner-kRegierung übergibt Radiofrequenzen an indigene Gruppen. Streit um Wasserversorgung dauert an

Von Albert Köstler, Guayaquil - Quito. Ecuadors Kommunikationsministerium hat den 14 indigenen Volksgruppen des südamerikanischen Staates exklusiv Radiofrequenzen zugewiesen, damit diese einen eigenen Rundfunkbetrieb gewährleisten können. Damit verbunden sind die Übergabe von Gerätschaften und Weiterbildungsmaßnahmen zum Betrieb der Sendeanlagen. Während medienpolitisch ein Erfolg erzielt wurde, dauern die Auseinandersetzungen zwischen indigenen Gruppen und der Regierung über dem Umgang mit den Wasserressourcen an.

Bei den neuen Radiosendern ist eine der Voraussetzungen, dass mindestens 30 Prozent der Beiträge in der jeweiligen indigenen Sprache gesendet werden. Orlando Pérez, stellvertretender Minister des "Sekretariats der Völker" erklärte, man erhoffe sich durch die Maßnahme auch die Schaffung von Arbeitsplätzen in abgelegenen Regionen. Mehr dazu (20 KB)

 

06.05.2010 – jw - Süden gibt Kontra

Sueden gibt Kontra-kUNASUR droht mit Boykott des EU-Lateinamerika-Gipfels in Madrid. »Armselige« Bilanz der Haiti-Hilfe

Von André Scheer - Dem für den 18. Mai in Madrid geplanten Gipfeltreffen der EU und Lateinamerikas droht ein Fiasko. Mindestens zehn südamerikanische Staaten wollen die Konferenz boykottieren, wenn die spanische Regierung ihre Einladung an den Staatschef von Honduras, Porfirio Lobo, aufrechterhält. Darauf wies Ecuadors Präsident Rafael Correa am Dienstag (Ortszeit) zum Abschluß des Gipfeltreffens der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) hin. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seiner argentinischen Amtskollegin Cristina Fernández in Buenos Aires sagte Correa, es sei von Madrid »leichtsinnig« gewesen, Lobo einzuladen, ohne auf die anderen Länder in der Region Rücksicht zu nehmen.

»Wir brauchen nicht zu verschweigen, daß es mehrheitlich Unmut über diese Entscheidung gibt«, so Correa. Die Mitglieder der UNASUR hätten ihn als derzeitigen Präsidenten der 2008 gegründeten Staatengemeinschaft beauftragt, das Problem »in höflichen Worten mit unserem guten Freund Rodríguez Zapatero«, dem spanischen Regierungschef, zu besprechen. Ansonsten werde es »vielen« Ländern der Region unmöglich sein, der Einladung nach Madrid zu folgen. Außer Peru und Kolumbien, die an dem Gipfeltreffen in Argentinien nicht teilgenommen hatten, hat bislang kein Land Südamerikas das Regime in Honduras anerkannt. Die Regierungen der Region kritisieren, daß Lobo durch Wahlen in sein Amt gekommen ist, die unter Kontrolle des Putschregimes durchgeführt wurden, nachdem Militärs am 28. Juni vergangenen Jahres den rechtmäßigen Präsidenten Manuel Zelaya gestürzt und außer Landes gebracht hatten. Mehr dazu (24 KB)

 

16.04.2010 – jw - Ecuador bietet USA Geld für Klimaschutz

Quito. Die Regierung von Ecuador hat eine Entscheidung der US-Administration kritisiert, Wirtschaftshilfe in Höhe von 2,5 Millionen US-Dollar nicht an das südamerikanische Land auszuzahlen, weil dieses sich weigere, das sogenannte Abkommen von Kopenhagen zu unterzeichnen. Ecuador lehnt die als Ergebnis des Klimaschutzgipfels in der dänischen Hauptstadt im vergangenen Jahr präsentierte Vereinbarung einer kleinen Gruppe von Regierungen ab, weil sie keine Reduzierung der schädlichen Emissionen beinhaltet. Statt dessen bot Ecuadors Präsident Rafael Correa der US-Regierung an, ihr die gleiche Summe zu senden, wenn sie endlich das Kyoto-Protokoll unterzeichne. Ecuador werde sich keinem Druck beugen, und die Hilfeverweigerung aus Washington sei den bilateralen Beziehungen zwischen Quito und Washington »nicht dienlich«. (PL/jW)

 

27.03.2010 – jw - »Wir wollen ein souveränes Land sein«

Auch in Ecuador hetzen Medienkonzerne die Öffentlichkeit gegen soziale Veränderungen auf. Ein Gespräch mit Tania Narvaez Ruíz

Interview: Albert Koestler/Maria Elisa Montesdeoca (Guayaquil, Ecuador)

Die Wirtschaftswissenschaftlerin Tania Narvaez Ruíz war u. a. stellvertretende Abgeordnete der verfassungsgebenden Versammlung von Ecuador und Beraterin des Ministeriums für politische Zusammenarbeit. Sie ist gehört der regierenden »Alianza País« an

Ecuador wird von der linken »Alianza País« (Allianz des Landes) regiert – ist das nicht eher ein Bündnis als eine Partei?

Es ist ein Zusammenschluß von Einzelpersonen, sozialen Vereinigungen und mehreren Parteien, die alle eine »Bürgerevolution« anstreben. Darunter verstehen wir eine friedliche Politik, die soziale Gerechtigkeit schafft. Es geht u. a. um eine neue Verfassung, den Stopp von Privatisierungen, die Schaffung von Arbeitsplätzen und den Kampf gegen die Korruption. Präsident Rafael Correa steht an der Spitze dieses Prozesses – wir wollen endlich ein souveränes Land sein und nicht mehr ein Hinterhof der USA, der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds. Mehr dazu (88 KB)

 

14.01.2010 - amerika21.de - Von Malte Daniljuk - Ecuador: Außenminister tritt zurück

Olrueckstaende im Urwald-kMehrere hohe Mitarbeiter von Rafael Correa kritisieren seinen Schwenk in der Umweltpolitik

Quito. Am Dienstag Abend (Ortzeit) erklärte der ecuadorianische Außenminister, Fander Falconí, in Quito seinen Rücktritt aus dem Kabinett von Rafael Correa. Der Hintergrund für die Entscheidung sind unterschiedliche Vorstellungen über die Ausbeutung von Erdölvorkommen im Naturschutzgebiet Yasuní. Fander Falconí ist der dritte hohe Mitarbeiter der Regierung, der innerhalb von zwei Tagen sein Amt aufgibt. Am Montag kündigten bereits Roque Sevilla, Projektleiter der Initiative Yasuní-ITT und die Umweltaktivistin Yolanda Kakabadse ihre Rücktritte an. Nach Berichten ecuadorianischer Medien bestehen innerhalb der Regierung massive Meinungsverschiedenheiten über die weitere Umweltpolitik.

Falconí übte das Amt des Außenministers erst seit 13 Monaten aus, galt aber als einer der wichtigsten Mitarbeiter Correas. Er arbeitete bereits vor dessen ersten Wahlsieg in der Grundlagenkomission der Regierungspartei Alianza PAIS mit, später übte er das Amt der Planungsministers in der ersten Regierung von Rafael Corea aus. In den letzten Monaten verhandelte er mit dem kolumbianischen Außenministerium die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen aus, die nach einem Angriff der kolumbianischen Streitkräfte auf ecuadorianisches Territorium auf Eis lagen. Mehr dazu (80 KB)

 

24.12.2009 – amerika21.de - Von M. Daniljuk - Ecuador diskutiert neues Mediengesetz

Bürgerfunk soll privaten und staatlichen Medien gleichgestellt werden. Sanktionen gegen privaten Fernsehsender Teleamazonas

Qutio. Das ecuadorianische Parlament hat am gestrigen Mittwoch mit den Beratungen über ein neues Mediengesetz begonnen. Ähnlich wie Argentinien, Bolivien und Venezuela sollen nun auch in Ecuador öffentliche Formen der Medienproduktion unterstützt werden. Bisher werden Radio, Zeitungen und Fernsehen fast ausschließlich von privaten Unternehmen betrieben. Der rechtliche Rahmen des neuen Gesetzes ist nicht auf die Medien beschränkt, sondern deckt den gesamten Bereich der Kommunikation ab. Im Mittelpunkt stehen die Vorgaben der neuen ecuadorianischen Verfassung. Sie garantiert die Freiheit der Meinungsäußerung ohne vorherige Zensur, führt aber das Prinzip der "sozialen Verantwortung" von Medien ein. Außerdem wird der Betrieb von Massenmedien durch private Unternehmen, durch den Staat und durch Bürgerinitiativen gleichgestellt. Mehr dazu (72KB)

 

18.09.2009 - amerika21.de - Von Harald Neuber - Manta gehört wieder mantaEcuador

Letzter US-Soldat verlässt Militärstützpunkt. Neuer Verfassung des Landes verbietet Stationierung ausländischer Truppen

Quito/Manta. Mit dem Rückzug des letzten US-Soldaten am Donnerstag wurde die Militärbasis in der ecuadorianischen Küstenstadt Manta an die Regierung dieses südamerikanischen Landes zurückgegeben. Die Auflösung der US-Basis erfüllt die Bestimmungen der neuen Verfassung Ecuadors. Das im vergangenen Jahr reformierte Grundgesetz verbietet die dauerhafte Stationierung ausländischer Truppen in dem Land. Mehr dazu (24 KB)

 

22.08.2009 – jw - Von Benjamin Beutler - Lehren aus Honduras

Regierung strebt die Bildung von einer Million Familienkomitees zur Verteidigung der »Revolution à la Ecuador« an. Streit mit französischem Öl-Multi geht weiter

Zur Verteidigung der »Revolution à la Ecuador« hat das linke Regierungsbündnis Alianza PAIS aufgerufen. Es kündigte am Mittwoch die »Bildung von einer Million Familienkomitees« im gesamten 15-Millionen-Einwohner-Land an. Diese sollen, notfalls auf der Straße, die »Demokratie und Stabilität der Regierung Rafael Correa verteidigen« als auch das »Projekt der Revolution« lebendig halten, so der Parlamentarier César Rodríguez auf einer Pressekonferenz in der ecuadorianischen Hauptstadt Quito.

Diese Komitees seien eine neue Organisierungsform, die nicht vergleichbar sei mit Zusammenschlüssen »in Kuba oder Venezuela oder einem anderen Land«, so der Vertreter der Alianza. »Die Idee der Regierung ist es, durch eine organisierte Bevölkerung und Zivilgesellschaft jedem Versuch der Destabilisierung entgegenzutreten«, erläuterte die PAIS-Abgeordnete Gina Godoy das Projekt. Mehr dazu (20 KB)

 

24.05.2009 - ZDF - Verstaatlichungskurs: Ecuador folgt Venezuela

VerstaatlichungPräsident Correa will Kontrolle über wichtige Industriezweige

Modell Venezuela: Mit Ecuador will nun ein zweites Land in Südamerika wichtige Wirtschaftszweige verstaatlichen. Ölförderung oder Minen müssten in Händen der Regierung sein, sagte Präsident Rafael Correa. Mehr dazu (24 KB)

 

 

18.10.2008 - Die Welt - Interview mit Präsident Rafael Correa - "Individualismus als Rafael_CorreaMotor der Gesellschaft, das ist pure Barbarei!"

Ecuadors linker Präsident Rafael Correa glaubt, dass Lateinamerikas Völker das kapitalistische System bald hinter sich lassen werden und von der Demokratie enttäuscht sind. Ende September haben Ecuadors Bürger für eine neue Verfassung gestimmt. Präsident Rafael Correa hat nun weitgehenden Zugriff auf Politik wie Wirtschaft. Correa wolle Ecuador zu einem zweiten Venezuela machen, fürchten Kritiker. Der Präsident selbst sieht das Referendum als Beginn einer Bürgerrevolution, die den Weg frei machen soll für den "Sozialismus des 21. Jahrhunderts". Das Interview (16 KB)

 

29.09.2008 - Pressemitteilung Attac - Neue Verfassung in Ecuador ist Erfolg der sozialen Bewegungen

Bundesregierung muss demokratische Prozesse in Lateinamerika unterstützen

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat den Ausgang des Referendums über eine neue Verfassung in Ecuador begrüßt. "Das Ergebnis der Abstimmung ist ein Erfolg der sozialen globalisierungskritischen Bewegungen, die eine Abkehr von der neoliberalen Politik fordern", sagte Kerstin Sack, Lateinamerika-Expertin im bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. Attac forderte die Bundesregierung auf, die demokratischen Prozesse in Lateinamerika zu unterstützen. Mehr dazu (12 KB)

 

27.06.2008 - ND - Ecuador macht ernst - Von Martin Ling

Das Tischtuch ist endgültig zerschnitten. »Auf unbestimmte Zeit« wird Ecuador seine diplomatischen Beziehungen zu Kolumbien unterbrechen, so der linksorientierte Präsident Rafael Correa. Unbestimmt heißt im Klartext, solange Kolumbiens rechtsorientierter Präsident Álvaro Uribe in Bogotá residiert. Der Grund: Bogotá verweigert die Aufklärung des Grenzüberfalls von Anfang März.

Die neue diplomatische Eiszeit, nachdem der Grenzkonflikt oberflächlich bereinigt worden war, dürfte vor allem die USA erfreuen. Mit Argusaugen beobachtete man in Washington in den letzten Jahren die Bemühungen, die lateinamerikanische Integration voranzutreiben. Richtig viel Konzentration konnte man diesem Prozess freilich nicht widmen, weil die Kriege in Afghanistan und Irak immense Ressourcen binden. Mehr dazu (20 KB)

 

25.03.2008: Wüstensturm im Urwald (Tageszeitung junge Welt)

Wustensturm_im_UrwaldZum Bild - Massive Zerstörung: Wurde dieses Lager der FARC in Ecuador mit US-Bomben angegriffen?Foto: AP

Wüstensturm im Urwald

Die kolumbianische Armee hat bei ihrem Angriff auf ein Lager der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) in Ecuador Anfang des Monats Unterstützung aus den USA erhalten. Washington stellte Geheimdienstinformationen zur Verfügung, US-Militärs waren womöglich sogar aktiv an der Invasion beteiligt. Das ergaben Untersuchungen Ecuadors am Ort des Geschehens.

Am 1. März 2008 hatten Spezialeinheiten der kolumbianischen Armee mit Luftunterstützung ein Lager der FARC auf dem Boden Ecuadors angegriffen. Bei der Attacke wurden der FARC-Kommandeur Raúl Reyes und 23 weitere Personen ermordet. Der Überfall hatte in Südamerika die schwerste regionale Krise der vergangenen Jahrzehnte ausgelöst. Der gesamte Artikel (16 KB)

 

03.03.2008 - REFLEXIONEN DES COMANDANTE en JEFE - RAFAEL CORREA

Ich kann mich an seinen Besuch erinnern, es war  einige Monate vor der Wahlkampagne, bei der er sich als Präsidentschaftskandidat für Ecuador aufstellen lassen wollte. Er war Wirtschaftsminister der Regierung von Alfredo Palacio gewesen, einem Chirurgen mit beruflichem Prestige, der uns ebenfalls als Vizepräsident besucht hatte, bevor er das Präsidentenamt übernahm, und zwar aufgrund von unvorhersehbaren Situationen, die in Ecuador entstanden waren. Dieser war  für ein Programm von Augenoperationen empfänglich gewesen, die wir ihm als eine Art der Zusammenarbeit angeboten hatten. Es bestanden gute Beziehungen zwischen beiden Regierungen. Mehr dazu (28 KB)

 

22. Februar 2008 - unsere zeit - Zeitung der DKP - Eine Verfassung für wessen Interessen?

Ecuador zwischen Regionen- und Kompetenzenstreit

In einer Woche sollen die Plenardebatten für die neue Verfassung Ecuadors beginnen.

Ab dann werden die Bürger/innen eigene Vorschläge für ihnen wichtige Themen einbringen können. Bis dato hatten vor allem Gremienvertreter bei den Thementischen in "Ciudad Alfaro", dem Tagungsgebäude der Verfassungsversammlung (AC) in Montecristi, vorgesprochen. Dabei ging es u. a. um eine Neuordnung der Telekommunikationsgesetze, um die Berücksichtigung von Umweltverträglichkeit beim Bergbau in den Anden, oder um die Forderung einer Plurinationalitätsfestschreibung in der neuen Verfassung. Ein anderes (und angesichts der Drohungen der nach ihrer demütigenden Niederlage bei der Wahl zur AC zunächst stillen, jetzt aber wieder lauter auftretenden Opposition) kurzfristig wohl wichtiges Thema ist die Frage der Regionalisierung bzw. der damit einhergehenden Kompetenzen. Der gesamte Artikel (24 KB)

 

09.03.2007 – UZ - Ein Wechsel der Epoche

Am 15. April entscheidet Ecuador über die Einberufung einer Verfassungsversammlung

"Ecuador ist ein Land, dessen Wirtschaftswachstum sich weder jemals in Produktivkraft noch in neuem Kapital oder in gesellschaftlicher Entwicklung niedergeschlagen hat", urteilt der ecuadorianische Soziologe Rafael Quintero, Professor an der "Universidad Central del Ecuador". Daraus - und aus dem, was damit zusammenhängt: Armut, Ausgrenzung, Klassenunterschiede - folgt für die Regierung des neuen Präsidenten Rafael Correa die zwingende Notwendigkeit die radikalen Änderungen durch eine Staatsreform zu begleiten. Mit dem Dekret zur Einberufung einer Verfassunggebenden Versammlung (ANC) war es aber nicht getan. Mehr dazu (44 KB)

 

12.01.2007 – UZ - Präsident links - Parlament rechts

Ecuador bekommt eine neue Regierung

Am 15. Januar wird Rafael Correa die Präsidentschaft Ecuadors übernehmen. Das kleinste der Andenländer ist arm, hoch verschuldet und seit Jahren in einer politischen und wirtschaftlichen Dauerkrise. Während die sechs Männer und eine Frau, die dem Land in den letzten zehn Jahren vorstanden, am Politikmodell nur kosmetische Änderungen vornahmen, will Rafael Correa grundlegende Maßnahmen ergreifen und auch der erste Präsident seit 1992 werden, der eine volle Amtszeit schafft.

Um gegen den stramm rechten lvaro Noboa am 26. November die Stichwahl zu gewinnen, hatte Correa die politische Mitte erobert; der Schrecken eines Bilds von Ecuador im Ausland als einer "Repblica Bananera" verhalf ihm zu einem deutlichen Sieg mit 56,7 Prozent. Gegen einen der konservativen oder sozialdemokratischen Kandidaten wäre das kaum gelungen. Gut für Ecuador, denn politische Änderungen haben jetzt, wo sie parallel zu den vorsichtigen

Umbrüchen in anderen Staaten des Kontinents vonstatten gehen, gute Chancen.

Der Ökonom Correa, der seinen Doktortitel in den USA gemacht hat, … Mehr dazu (50 KB)

 

01.12.2006 – UZ - „Ende der neoliberalen Nacht“

Ecuador stimmt für mehr Staat

Rafael Correa wird Präsident Ecuadors, Lenin Moreno Vizepräsident. Nach Auszählung von 85 Prozent der Stimmen stand fest, dass mit dem kleinen Andenstaat ein weiteres Land gegen den Neoliberalismus gestimmt hat, der Lateinamerika seit den Achtzigerjahren fast gänzlich im Griff hat.

Zu diesem Zeitpunkt vereinigte der Ökonom Correa auf seine „Alianza País“ (Bündnis Heimat/Sozialistische Partei sowie die KP Ecuadors) gut 58 Prozent, während der Bananenmilliardär Álvaro Noboa mit knapp 42 Prozent eine derbe Niederlage einfuhr. Die eigentliche Überraschung wäre die Höhe des Sieges von Correa, selbst wenn er nach der Auszählung aller Stimmen des Tieflandes, die traditionell langsamer eingehen und meist Mehrheiten für rechte Kandidaten bringen, noch so manchen Prozentpunkt verlieren würde. Mehr dazu (28 KB)