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Latein-Amerika - Freies Amerika

Die Geschichte rollt weiter

22.12.2012 – jw - »Wiedergeburt der Utopie in Südamerika«

Wiedergeburt der Utopie in Suedamerika-kJahresrückblick 2012. Heute: Lateinamerika. Wahlen bestätigen den fortschrittlichen Kurs der Linksregierungen. Rechte greift zum Putsch

Von André Scheer - Ecuadors Präsident Rafael Correa dürfte die im kommenden Februar anstehenden Wahlen in seinem Land problemlos überstehen. Darauf deutet eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Perfiles de Opinión hin, die der lateinamerikanische Fernsehsender TeleSur Mitte Dezember verbreitete. Demnach kann Correa mit knapp 63 Prozent rechnen und liegt nicht weniger als 50 Punkte vor dem Zweitplazierten, dem Unternehmer Guillermo Lasso. Der hierzulande mit Vorschußlorbeeren gefeierte Kandidat der »linken Opposition«, Alberto Acosta, liegt nur bei mageren 2,8 Prozent.

Sollten sich die Prognosen für Correa bewahrheiten, würde dies ein weiteres Mal belegen, daß der sich in Lateinamerika vollziehende Veränderungsprozeß weiter mit der Unterstützung großer Mehrheiten in der Bevölkerung rechnen kann. Das zeigte sich auch bei den Wahlen in Venezuela, als im Oktober Präsident Hugo Chávez eindrucksvoll in seinem Amt bestätigt wurde und im Dezember seine Vereinte Sozialistische Partei (PSUV) die Regionalwahlen in 20 der 23 Bundesstaaten gewinnen konnte. Trotzdem stehen Venezuela möglicherweise dramatische Wochen und Monate bevor, denn durch die Erkrankung des Staatschefs müßten die Venezolaner im kommenden Jahr wieder an die Urnen gerufen werden, falls Chávez sein Amt nicht mehr ausüben kann. Anfang Dezember schlug er deshalb seinen Vizepräsidenten und Außenminister Nicolás Maduro als Nachfolger vor. Mehr dazu (28 KB)

 

26.06.2012 - german-foreign-policy - Ganz liberal geputscht

ASUNCIÓN/BERLIN (Eigener Bericht) - Die Partei des paraguayischen Putschpräsidenten Federico Franco, der Ende letzter Woche mit einem kalten Staatsstreich die Macht im Land an sich gerissen hat, gehört dem Lateinamerika-Netzwerk der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung an. Bei dem Netzwerk handelt es sich um die Red Liberal de América Latina (Liberales Netzwerk Lateinamerika, RELIAL), zu deren Mitgliedern auch die Partei der honduranischen Putschisten des Jahres 2009 zählt. Die Naumann-Stiftung selbst, die 2003 den Aufbau von RELIAL initiiert hat, ist mehrfach als öffentliche Verteidigerin von Putschisten aufgetreten, in Honduras ebenso wie wenige Jahre zuvor in Thailand. Mindestens zwei ehemalige Stiftungsfunktionäre, die den honduranischen Staatsstreich gegen Kritik in Schutz nahmen, sind heute teilweise hochrangige Funktionsträger im Entwicklungsministerium. Am Wochenende hat der deutsche Entwicklungsminister Niebel (FDP), der dem Kuratorium der Friedrich-Naumann-Stiftung angehört, den kalten Putsch in Paraguay als "Amtwechsel nach den Regeln der Verfassung" eingestuft. Niebel stützt damit - wie die Naumann-Stiftung mit ihrer Unterstützung für Putschisten auch in anderen Ländern – eine Oligarchie, die eng mit den westlichen Staaten kooperiert und ihre Macht und ihren Wohlstand im eigenen Land gegen aufbegehrende Armutsschichten zu sichern sucht. Mehr dazu (68 KB)

 

10.06.2012 – kommunisten.de - 42. GV der OAS - ALBA-Länder kündigen Verteidigungspakt

42 GV der OAS - ALBA-Laender kuendigen Verteidigungspakt-kAuf der 42. Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) haben die Vertreter Boliviens, Ecuadors, Nicaraguas und Venezuelas am vergangenen Dienstag den Austritt ihrer Länder aus dem Interamerikanischen Vertrag über Gegenseitigen Beistand (TIAR) bekannt gegeben. Der Außenminister Ecuadors, Ricardo Patiño, erklärte im Beisein seiner Amtskollegen aus Bolivien und Venezuela sowie dem Vertreter Nicaraguas bei der OAS auf einer Pressekonferenz, dass der Austritt entsprechend Artikel 25 des Vertrages nach zwei Jahren wirksam wird. Mexiko hat den Pakt bereits 2002 mit Wirksamkeit für 2004 verlassen.

Der Vertrag, der 1947 in Rio de Janeiro vor dem Hintergrund des Kalten Kriegs geschlossen worden war, legt fest, dass ein Angriff auf eines der Mitgliedsländer als Angriff gegen alle angesehen wird. Patiño erläuterte, dass der Vertrag zum Schutz gegen äußere Angriffe, namentlich der Sowjetunion und China, abgeschlossen wurde. Er habe "seine Nutzlosigkeit bereits gezeigt, als eine Kolonialmacht von außerhalb des Kontinents Argentinien angriff". 1982 führten Argentinien und Großbritannien einen Krieg um die Malwinen (Falklandinseln). Die USA, eines der Mitgliedsländer des Rio-Paktes, leisteten Argentinien keinen Beistand.

Währenddessen nahm die Vollversammlung der OAS durch Akklamation eine von Brasilien eingebrachte Entschließung an, in der Argentinien der bedingungslosen Unterstützung in der Malwinen-Frage versichert und Großbritannien aufgefordert wird, so bald wie möglich den Dialog über eine friedliche Lösung des Konflikts aufzunehmen. Mehr dazu (376 KB)

 

18.04.2012 – jw - Lösung à la Venezuela

Loesung à la Venezuela-kVon André Scheer - Argentiniens Präsidentin greift zur venezolanischen Lösung und verstaatlicht die Mehrheit des nationalen Erdölkonzerns YPF. Am Dienstag hat der Senat in Buenos Aires begonnen, einen am Vortag von Cristina Fernández de Kirchner eingereichten Antrag zu beraten, 51 Prozent der YPF-Anteile zu enteignen und wieder in Staatseigentum zu überführen. Bereits am Montag hatten die Behörden die Leitung des Unternehmens unter ihre Kontrolle gestellt.

Betroffen von der Maßnahme ist in erster Linie der spanische Energiemulti Repsol. Dieser hatte sich bei der 1991 unter der damaligen argentinischen Regierung von Carlos Menem vollzogenen Privatisierung des bis dahin staatlichen YPF den Löwenanteil der Aktien gesichert und hielt zuletzt 57,43 Prozent der Anteile. Weitere gut 25 Prozent befinden sich derzeit im Eigentum der argentinischen Unternehmensgruppe Petersen, während 17 Prozent von wechselnden Besitzern an den Börsen gehandelt werden. Mehr dazu (60 KB)

 

07.02.2012 - Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek - ALBA wächst

Haiti, Surinam und Santa Lucia wollen Staatenbund beitreten – Gemeinsamer Wirtschaftsraum geplant

Die Bolivarische Allianz für die Völker Unseres Amerika wächst. Am Sonntag haben in Caracas der Präsident von Surinam, Desi Bouterse, und der Premier des Karibikstaates Santa Lucia, Kenneth Davis, offiziell den Beitritt zu dem antiimperialistischen Staatenbündnis beantragt. Auch der Präsident von Haiti, Michel Martelli, unterstrich in der venezolanischen Hauptstadt noch einmal das Interesse seines Landes an einer Vollmitgliedschaft in der ALBA.

Daneben war die Bildung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums das zentrale Thema des elften ordentlichen ALBA-Gipfeltreffens, das am Wochenende in Caracas stattfand. Zu ihm waren die Staatschefs der acht Mitgliedsländer angereist, unter ihnen Kubas Präsident Raúl Castro, der nicaraguanische Staatschef Daniel Ortega, Ecuadors Präsident Rafael Correa und Boliviens Amtsinhaber Evo Morales.

Nachdem die ALBA in den Jahren seit ihrer Gründung 2004 eine Organisationsform entwickelt hat, die neoliberalen Modellen wie der Europäischen Union diametral entgegengesetzt ist und sich etwa auf einen Tausch von Erdöl gegen Lebensmittel stützt, soll nun die Ökonomie in den Mittelpunkt der gemeinsamen Arbeit rücken. Bis 2014 soll unter dem Namen ECOALBA ein gemeinsamer Wirtschaftsraum entstehen. Dazu gehören die Konsolidierung der ALBA-Bank, die Weiterentwicklung der internationalen Rechnungswährung SUCRE sowie die Schaffung einer eigenen Instanz zur Schlichtung von Handelsstreitigkeiten, die unabhängig von Institutionen wie dem Internationalen Währungsfonds (IWF) oder der Weltbank arbeiten soll. Mehr dazu (120 KB)

 

02.01.2012 – kommunisten.eu - Durch Einheit entsteht die Zukunft Lateinamerikas

Durch Einheit entsteht die Zukunft Lateinamerikas-kAnfang Dezember des letzten Jahres wurde in Caracas (Venezuela) die 'Gemeinschaft lateinamerikanischer Staaten und der Karibik' (CELAC) gegründet, ein lebendiger Ausdruck der weltgeschichtlichen anti-imperialistischen Strömung 'Staaten wollen ihre Unabhängigkeit, Nationen ihre Befreiung'. Das spiegelt sich in einem Beitrag des nMonatszeitschrift 'Digital Question' wider, dessen Einschätzung der eingangs erwähnten Bewegung wir nachstehend zur Lektüre empfehlen:

Es ist unmöglich, die Bedeutung und Tragweite abzusehen, welche die Entstehung der Gemeinschaft lateinamerikanischer Staaten und der Karibik (CELAC) als neuem kontinentalen Forum - das Kuba ein– und erstmals die USA sowie Kanada ausschließt - mit sich bringt, wenn man diese von der Geschichte des langen Kampfes um soziale und politische Emanzipation, um Freiheit und die Einheit unserer Völker lösgelöst diskutiert. Wir sind dabei, eine neue Welt zu erschaffen, wir, die Lateinamerikaner und Einwohner der Karibik. Wir erleben die Geburt einer Zeit, die nach und nach die Erfüllung der Sehnsüchte aus einem zwei Jahrhunderte andauernden Streben nach Emanzipation mit sich bringt, leidvoll geprägt von Trennung, Erniedrigung, Knechtschaft und Abhängigkeit. Alte Träume, die sich heute langsam in Hoffnung zu verwandeln scheinen.

Von einer Gemeinschaft lateinamerikanischer Staaten und der Karibik zu sprechen ist der erste Schritt auf dem Weg zur Souveränität der Region. Es bedeutet auch ein Ablegen des 'Protektionismus' der USA und von Kanada, in dem Bewusstsein, dass diese alten Rezepte, die sie uns fünfhundert Jahre lang aufzwangen (und nicht erst seit zweihundert Jahren, wie sich die Vergesslichen zu erinnern glauben), den Allermeisten nur Kummer und Leid brachten: Soziale Ausgrenzung und Armut, während die mächtigen Länder unsere Bodenschätze einkassierten.. Mehr dazu (408 KB)

 

23.09.2011 - german-foreign-policy - Für die Freiheit der Oligarchie

BERLIN/TEGUCIGALPA (Eigener Bericht) - Zum wiederholten Male übernimmt ein Verteidiger lateinamerikanischer Putschisten einen wichtigen Posten im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Der bisherige Repräsentant der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung in Honduras, Christian Lüth, ist laut Auskunft des Ministeriums dort zukünftig als Referent im Bereich der Steuerung der Durchführungsorganisationen (GIZ, DEG etc.) tätig. Lüth hatte nicht nur den honduranischen Putsch am 28. Juni 2009 als "Amtsenthebungsverfahren" verharmlost, das "völlig verfassungskonform" abgelaufen sei. Er hatte auch anschließend die Putschisten strikt gegen Kritik verteidigt und zum Beispiel deutsche Unterstützung für die honduranische Polizei organisiert. Ehemalige Kooperationspartner aus Honduras werfen der Stiftung, die sich mit voller Bezeichnung "Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit" nennt, vor, nur noch für die einheimische Oligarchie einzutreten. Die Stiftung sei, heißt es in einer Erklärung ehemaliger Naumann-Stipendiaten, "in den Einfluss kleiner Phantomgrüppchen und Organisationen der extremen Rechten in Lateinamerika geraten". Mehr dazu (92 KB)

 

13.07.2011 – amerika21.de - Verflogene Euphorie

Verflogene Euphorie-kNach seiner Wahl vor drei Jahren wurden große Hoffnungen in Präsident Fernando Lugo gesetzt. Die meisten davon konnte er nicht erfüllen

Von Michael Stürzenhofecker - Die Wahl von Lugo zum Präsidenten von Paraguay 2008 hat 61 Jahre Herrschaft der Colorado-Partei beendet. Viele Menschen erhofften sich eine Besserung in dem gebeutelten Land. Heute sind die meisten UnterstützerInnen tief enttäuscht – nicht immer ganz zu Recht.

Mit dem Slogan "Cambio" war der damalige Bischof Fernando Lugo Anfang 2008 an der Spitze der heterogenen Patriotischen Allianz für den Wechsel (APC) in den Wahlkampf gezogen. Übersetzt man cambio mit "Wechsel", ist ihm das durchaus gelungen. Zum ersten Mal nach 61 Jahren Herrschaft – darunter 33 Jahre Militärdiktatur – musste die rechtskonservative Colorado-Partei das Zepter abgeben. Brasilianische GroßgrundbesitzerInnen in Paraguay fürchteten ebenso wie viele andere Profiteure des alten Regimes Enteignungen. In der Hauptstadt Asunción und in vielen anderen Orten hingegen tanzten die Menschen auf der Straße, sie hofften auf einen Neuanfang des Landes.

Aber die Sorgen und Hoffnungen stellten sich bald als voreilig heraus. Ein "Wandel", was das Wort cambio auch bedeutet, stellte sich nicht ein. Die Colorado-Partei hält weiterhin die Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments und blockiert die Regierung Lugo nach Belieben. Zudem wurde schnell klar, dass die Allianz, die Lugo ins Amt gehievt hatte, außer dem gemeinsamen Kandidaten keine Berührungspunkte hat: Rechtsliberale hatten und haben kein Interesse, die progressiven Ideen der Landlosen- und Kleinbauernbewegungen mitzutragen. Kommunistische Plattformen ebenso wie Indigenen-Verbändeversagten alsbald die Unterstützung. Mehr dazu (48 KB)

 

08.07.2011 - german-foreign-policy - Die Diktate des Imperiums

LIMA/BERLIN (Eigener Bericht) - Mit erheblicher Skepsis beobachtet Berlin die Vorbereitungen des designierten peruanischen Präsidenten Ollanta Humala auf die Übernahme seines Amtes Ende Juli. Peru ist ein bedeutender Rohstofflieferant der Bundesrepublik. Bis vor kurzem galt Humala als Anhänger einer Politik, wie sie von Venezuela und Bolivien betrieben wird; EU und USA lehnen deren Streben nach größerer Eigenständigkeit und nach Abwehr des Einflusses westlicher Konzerne ab. Der zukünftige Präsident Perus hat nun zugesagt, Wirtschaftsinteressen des Westens nicht zu beschädigen. Dennoch warnt die Friedrich-Naumann-Stiftung (FDP), Humala habe angekündigt, alle Freihandelsabkommen des Landes zu überprüfen, darunter auch das Freihandelsabkommen mit der EU. Diesem messen deutsche Konzerne rhebliche Bedeutung bei, weil sie erhebliche Mengen an Rohstoffen aus Peru beziehen - darunter Kupfer und Silber. Zukünftige Auseinandersetzungen zeichnen sich nicht nur hierüber ab, sondern auch über den außenpolitischen Kurs der Regierung in Lima. Während Berlin in der jüngsten Zeit dazu beigetragen hat, die bedeutendsten neoliberalen Staaten Lateinamerikas zu einem "Pazifikbündnis" zusammenzuführen, um es gegen Venezuela und Bolivien in Stellung zu bringen, will Humala von diesem Kurs Abstand nehmen. Er strebt einen Zusammenschluss Lateinamerikas gegen die hegemoniale Einflussnahme von USA und EU an. Mehr dazu (44 KB)

 

11.05.2011 - german-foreign-policy - Ein blutiger Meilenstein

BOGOTÁ/LIMA/BERLIN (Eigener Bericht) - Begleitet von starken internationalen Protesten haben die EU, Kolumbien und Peru im April ein umstrittenes Freihandelsabkommen unterzeichnet. Das Abkommen nützt vor allem deutschen bzw. europäischen Konzernen: Es beseitigt Investitions- und Handelsbarrieren und befreit damit den europäischen Zugriff auf kolumbianische Rohstoffe und Agrarprodukte von bisher noch bestehenden Hindernissen. Vor allem Deutschland dringt auf die rasche Umsetzung des Abkommens, dessen Inkrafttreten für 2012 vorgesehen ist. Während es dazu beitragen wird, die Investitions- und Handelschancen deutscher Unternehmen beträchtlich zu verbessern, erheben Gewerkschaften und Menschenrechtsorganisationen vor allem in Kolumbien schwere Vorwürfe. Wie es heißt, wird das Abkommen bestehende soziale Missstände in dem Land zementieren. In Kolumbien werden seit Jahrzehnten Millionen Kleinbauern vertrieben, zahlreiche weitere Kleinbauern und Gewerkschafter ermordet, Zehntausende gelten als "verschwunden". Weil das Freihandelsabkommen vor allem Investitionen in die flächenintensive Rohstoffproduktion begünstigt, rechnen Kritiker mit weiteren Massenvertreibungen – blutige Auseinandersetzungen inklusive. Mehr dazu (48 KB)

 

24.12.2010 – UZ - Widerstand über die Jahrhunderte

Auch heute kämpfen die Mapuche in Chile für ihre Rechte

Von Ruth Kries - Die meisten Ureinwohner Amerikas wurden bei der Kolonisierung durch Spanien, Portugal, England usw. ausgerottet. Entweder wurden sie ermordet oder erkrankten an bis dahin für sie unbekannten Krankheiten wie Syphilis oder Tuberkulose.

Im Süden Chiles und Argentiniens lebten zwischen anderen Völkern die Mapuche. Den Mapuche ist es als einzigem indigenen Volk Amerikas durch anhaltenden Widerstand über 400 Jahre lang hinweg gelungen die Unabhängigkeit zu bewahren. Das Wort "Mapuche" bedeutet in ihrer Sprache Mapudungun "Menschen der Erde".

Heute leben etwa eine Million Mapuche in Chile (10 Prozent der Bevölkerung) und etwa 250 000 bis 300 000 in Argentinien. Sie sehen sich als eine Volkseinheit. Sie sind die Ärmste der Armen. Die Alphabetisierungsrate ist niedrig, ihre Lebenserwartung ist niedriger als bei der Mehrheit der Chilenen.

Bevor die Spanier und die Katholische Kirche Amerika eroberten, lebten die Mapuche als Halbnomaden in Respekt und Harmonie mit der Natur in autonomen Familienverbänden, die frei von jeglicher Herrschaft waren. Sie verwalteten ihr Land in Gemeineigentum, hatten keinen König, keine Obrigkeit, keine Grenzen, keine zentrale Gottheit und kannten weder Reichtum noch das Profitkonzept. Mehr dazu (36 KB)

 

01.12.2010 – derStandard.at - "Bomben" in den US-Geheimberichten zu Chávez & Co

bomben in den US-kVon Erhard Stackl - Nach dem Wikileaks-Tsunami steht für Venezuelas Präsidenten das nordamerikanische "Imperium nackt" da. In etlichen Staaten Lateinamerikas ist man über sie betreffende Enthüllungen schwer geschockt.

Die Begeisterung in der Regierung von Ecuador für den untergetauchten Wikileaks-Gründer Julian Assange währte nur kurz. "Wir sind bereit, ihm eine Aufenthaltserlaubnis zu geben – ohne Probleme, ohne Bedingungen", hatte der ecuadorianische Vizeaußenminister Kintto Lucas erklärt. Doch kurz darauf pfiff ihn Staatspräsident Rafael Correa zurück. Es habe an Assange keine formelle Einladung gegeben, sein Vizeminister habe ohne Autorisierung gehandelt, ließ sich Correa am 1. Dezember in der ecuadorianischen Zeitung "El Comercio" vernehmen. Wikileaks habe Gesetze gebrochen und damit "einen Fehler begangen".

Das kurze Zwischenspiel in Ecuador zeigt die Schwierigkeiten auf, die in Lateinamerika bei der Einschätzung des Veröffentlichungs-Tsunamis von 250.000 geheimen US-Dokumenten besteht, von denen viele die Staaten dieser Region betreffen. In Quito hatte man sich von Assange Auskunft darüber erhofft, was sich aus den Depeschen über Versuche der USA herauslesen lasse, linke Regierungen wie jene Venezuelas und seiner ALBA-Verbündeten Bolivien und Ecuador zu destabilisieren. Andererseits hat die Regierung des Iran, mit der die ALBA-Staaten beste Beziehungen pflegen, Assanges Enthüllungen als "Teil einer gut organisierten Verschwörung" verurteilt.

Venezuelas Präsident Hugo Chávez enthielt sich vorerst einer Bewertung des Veröffentlichungsvorgangs und ging stattdessen die USA frontal an. Die US-Regierung habe erklärte Feinde und die eigenen Freunde gleichermaßen mit polemischen Attacken eingedeckt, es sei klar, dass sie nur eigenen Interessen folge: "Das Imperium ist nackt". Chávez empfahl US-Außenministerin Hillary Clinton den Rücktritt.

Mit dem nun bekannt gewordenen Inhalt der Venezuela betreffenden Depeschen, die hauptsächlich von der US-Botschaft in Caracas abgeschickt worden sind, wird Chávez wohl nicht unzufrieden sein. Viele der enthaltenen Informationen sind bekannt, und bei den neuen kommt Chávez nicht schlecht weg. Mehr dazu (44 KB)

 

06.11.2010 – amerika21 - ELN zum Friedensdialog bereit

ELN zum Friedensdialog bereit-kZweitgrößte Guerillaorganisation Kolumbiens schlägt verfassunggebende Versammlung vor. Keine Reaktion der Regierung Santos

Von Hans Weber - Bogotá. Der Oberkommandant des Nationalen Befreiungsheers (ELN), Nicolás Rodríguez Bautista hat die Bereitschaft seiner Organisation zu einem Friedensdialog erklärt. Die 15-minütige Rede des Rebellenführers mit dem Alias "Gabino" wurde am Mittwoch bei der Videoplattform Youtube veröffentlicht. Als Weg zum Frieden schlägt das ELN ein nationales Abkommen vor, an dem sich alle Bevölkerungsgruppen beteiligen und das in eine verfassunggebende Versammlung münden soll.

Die ersten Versuche, zu einem nationalen Abkommen aufzurufen, machte die kolumbianische Guerillagruppe Ende der 1990er Jahre. Im Rahmen der damaligen Friedensdialoge versammelten sich in der deutschen Stadt Mainz 1998 drei Befehlshaber des ELN mit mehreren Dutzend Vertretern der Zivilgesellschaft. Darunter befanden sich Journalisten, Richter, Gewerkschafter, Industrielle, kirchliche Würdenträger und Politiker wie der heutige Präsident Juan Manuel Santos.

Doch die nachfolgenden Friedensverhandlungen mit der Regierung von Andrés Pastrana dauerten drei weitere Jahre und scheiterten am Ende. Die Paramilitärs hätten starken Druck ausgeübt und schließlich verhindert, dass Pastrana das endgültige Friedensabkommen unterschreibe, so Rodríguez Bautista. Zudem hätte das Militär einseitig den Waffenstillstand in dem Gebiet aufgekündigt, wo die Verhandlungen noch stattfanden, fügte der Kommandant hinzu. Auch der vorletzte Präsident, Álvaro Uribe, hätte die Annährungen durch das ELN einseitig beendet, als er die Vermittlungsversuche von Venezuelas Präsident Chávez zurückwies. Nun sei Kolumbiens amtierender Präsident Santos an der Reihe, "einen Weg zum Frieden vorzuschlagen", sagte der ELN-Chef. Mehr dazu (40 KB)

 

06.11.2010 – ND - Welchen Kurs verfolgt Niebel?

Welchen Kurs verfolgt Niebel-kHeike Hänsel zur Südamerika-Reise des deutschen Entwicklungsministers

ND: Sie reisen mit dem deutschen Entwicklungsminister Dirk Niebel durch Südamerika. Welche Perspektiven sehen Sie für das deutsche Verhältnis zu dieser Region?

Hänsel: Die Perspektive hat die Bundesregierung in ihrer neuen Lateinamerika-Strategie eindeutig beschrieben. Es geht um Rohstoffsicherung, Exportförderung und die Absicherung deutscher Wirtschaftsinteressen. Dabei sind die linken Regierungen natürlich äußerst hinderlich. Genau diese Botschaft verbreitet Dirk Niebel. Er hat daher einige Exemplare des Strategiepapiers auf Spanisch im Gepäck, die er hier verteilt.

Welchen Kurs verfolgt Minister Niebel?

Von vornherein stand fest: Bolivien ist schlecht, Peru und Kolumbien sind gut. Das schlägt sich auch im Reiseprogramm nieder. Der Minister traf sich mit der Opposition nur in Bolivien, nicht aber in Peru und Kolumbien. In Peru wurde das EU-Freihandelsabkommen gelobt. Die Andengemeinschaft habe keine Zukunft mehr, hieß es im Gespräch mit Präsident Alan García. Ein Bündnis zwischen Peru, Kolumbien, Chile und Panama wird angestrebt.

Immerhin kam Minister Niebel in Bolivien auch mit Präsident Evo Morales zusammen.

Ja, um ihm ein Stück nachgebildeter DDR-Mauer zu überreichen, »in Erinnerung an die Überwindung von 40 Jahren sozialistischer Diktatur«. Anfang 2011 stehen neue Regierungsverhandlungen mit Bolivien bevor. Niebel machte deutlich, dass es nur bei Kooperationsbereitschaft auch Geld für Klimaschutz oder Wassermanagement gibt. Ich halte das schlichtweg für Erpressung. Mehr dazu (32 KB)

 

05.11.2010 - german-foreign-policy - Ein Umweltordnungsplan

BOGOTÁ/BERLIN (Eigener Bericht) - Die deutsche "Entwicklungs"-Agentur GTZ beteiligt sich an einem Aufstandsbekämpfungsprogramm des kolumbianischen Militärs. Berichten zufolge soll die Organisation die "Erstellung eines Raum/Umweltordnungsplans" in einem kolumbianischen Nationalpark übernehmen, der bis heute Schauplatz bewaffneter Kämpfe zwischen Rebellen und Armee ist. Das Vorhaben ist Teil eines Programms, das Kolumbien in Kooperation mit dem US-Militär entwickelt hat, um den Nationalpark unter Kontrolle zu bekommen. Weitere "Entwicklungs"-Projekte in Kolumbien sind Gegenstand von Gesprächen, die der zuständige deutsche Minister Dirk Niebel in diesen Tagen in der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá führt. Kolumbien ist engster Verbündeter der Vereinigten Staaten in Südamerika und gilt als Bollwerk gegen das von Venezuela angeführte ALBA-Bündnis, das auf Eigenständigkeit gegenüber den USA und der EU bedacht ist. Berlin baut die Beziehungen zu dem südamerikanischen Land seit einigen Jahren systematisch aus - und beteiligt sich so an den Bemühungen Washingtons, den Spielraum von ALBA einzuschränken und die neoliberale Öffnung des Subkontinents voranzutreiben. Mehr dazu (44 KB)

 

04.11.2010 – TAZ - Niebels neue Entwicklungspolitik

FDP-Minister für Aufstandsbekämpfung

FDP-Minister fuer Aufstandsbekaempfung-kIn Kolumbien sollen deutsche Entwicklungsexperten bei einem Projekt zugunsten von Kleinbauern mitwirken. Menschenrechtler sind jedoch alarmiert.

VON GERHARD DILGER - PORTO ALEGRE taz | Wegen der geplanten Beteiligung deutscher Entwicklungsexperten an einem kolumbianischen Aufstandsbekämpfungsprogramm ist Minister Dirk Niebel (FDP) unter Rechtfertigungsdruck geraten. "Kolumbien ist eine der stabilsten Demokratien in Lateinamerika und bedarf der Unterstützung der freien Welt", sagte er in Peru, der nach Bolivien zweiten Station seiner Reise durch die Andenregion.

Am Donnerstag wird er in Bogotá erwartet. Ausgerechnet das Kriegsgebiet um den Macarena-Nationalpark fünf Autostunden südöstlich der kolumbianischen Hauptstadt hat sich der Entwicklungsminister für einen seiner "Paradigmenwechsel" auserkoren – dort, wo sich Farc-Guerilla, Paramilitärs und Armee regelmäßig Gefechte liefern. Am florierenden Kokainhandel verdienen alle mit. Zwischen den Fronten steht die Zivilbevölkerung: Hunderte wurden massakriert, Tausende verloren Haus und Hof. Innerhalb der letzten zwölf Monate wurden dort mehrere Massengräber entdeckt. Mehr dazu (52 KB)

 

27.08.2010 – jw -Kurze Wut und lange Zärtlichkeit

Einheit der Linken auf dem Forum von São Paulo

Von Wolfgang Gehrcke - Kurze Wut und lange Zärtlichkeit« – das sagte ein Delegierter als ein Vorschlag von ihm abgelehnt wurde, und das kennzeichnete die Atmosphäre in Buenos Aires. Dort kamen in der vergangenen Woche 600 Delegierte von 54 Organisationen aus 33 Ländern zum Forum von São Paulo zusammen. Es ist das Forum der lateinamerikanischen Linken, zu ihm gehören Kommunisten, Sozialisten, Anarchisten, Befreiungs- und neue soziale Bewegungen. Das Forum von São Paulo ist Träger und Motor der tiefen Veränderungen in Lateinamerika. Dort beendete die Linke zumindest in den meisten Ländern die Zeit der Militärdiktaturen und Bürgerkriege. Die Herrschaft der USA wurde zurückgedrängt. Linke übernahmen Regierungen – nicht die Macht, wie sie feinsinnig festhalten – in vielen Ländern: Chávez in Venezuela, Morales in Bolivien, Correa in Ecuador. Ortega wurde in Nicaragua wieder Präsident, in Brasilien ein Gewerkschaftsführer und in Uruguay ein ehemaliger Tupamaro. In Argentinien beendeten die Kirchners die Straflosigkeit der blutigen Militärdiktatur, die über 30.000 Menschen ermorden ließ, und arbeiten mit den linken Regierungen ihres Kontinents zusammen. In El Salvador verlor die Rechte die Präsidentschaftswahl, in Mexiko konnte nur ein dreister Wahlbetrug den Linken die Präsidentschaft rauben. Kuba ist nicht mehr isoliert, isoliert sind die Putschisten in Honduras. Mit denen will keiner etwas zu tun haben mit Ausnahme der USA und Deutschlands. Eine offene Wunde bleibt Kolumbien, Chile eine schmerzliche Niederlage. Wobei das Forum betont: Die sozialen Bewegungen haben die Linke an die Macht gebracht. Sie würde verlieren, wenn sie die Bindung an die sozialen Bewegungen verlöre. Mehr dazu (76 KB)

06.08.2010 – amerika21 - Telesur weitet Signal auf Europa aus

Caracas. Der lateinamerikanische Fernsehsender Telesur wird sein Sendesignal auf Europa, den Mittleren Osten und Teile Afrikas ausweiten. Das gab die Leitung des multistaatlichen Unternehmens in der venezolanischen Hauptstadt Caracas, dem Sitz der Redaktion, bekannt.

Laut einer Pressemitteilung des Medienunternehmens wird das Signal fortan auch über den leistungsstarken Satelliten HotBird 8 übertragen, der vor allem das europäische Sendegebiet abdeckt. Der Satellit erreicht demnach 123 Staaten und überträgt schon jetzt 2.093 Kanäle. Das Signal von HotBird 8 erreicht auch Gebiete im Nahen Osten und Afrika. Mit der Erweiterung können 500 Millionen Menschen mehr das Programm von Telesur empfangen.

Bislang kann der lateinamerikanische Sender in 30 Ländern empfangen werden. Er hat erreicht derzeit potentiell 130 Millionen Menschen.

Telesur wurde 2005 als Aktiengesellschaft mit Beteiligung von sieben lateinamerikanischen Staaten gegründet. Dem multistaatlichen Sender liegt die Idee zugrunde, der Dominanz der westlichen Medien etwas entgegenzusetzen. (hneu/Telesur)

 

25.07.2010 - Südamerika besorgt über Kolumbien-Krise

Suedamerika besorgt ueber Kolumbien-Krise-kVon Harald Neuber - Kritik an OAS hält an. Regionalorganisation UNASUR vermittelt. Weitere Hinweise auf kalkulierte Eskalation durch scheidende Uribe-Führung

Caracas. Die Union südamerikanischer Nationen (UNASUR) will ihre Vermittlungen im Konflikt zwischen Kolumbien und Venezuela verstärken. Der Generalsekretär der Regionalorganisation, Nestor Kirchner, kommt nach Informationen lokaler Medien an diesem Wochenende mit dem gewählten Präsidenten Kolumbiens, Manuel Santos, zusammen. Auf Antrag Venezuelas wird die UNASUR zudem eine Sondersitzung der Außenminister ihrer Mitgliedsstaaten einberufen

Die venezolanische Regierung hatte am Donnerstag alle Beziehungen zum Nachbarland Kolumbien abgebrochen, nachdem der scheidende Präsident Alvaro Uribe schwere Vorwürfe gegen Caracas erhoben hatte. Nach Ansicht der Uribe-Führung bietet Venezuela bis zu 1500 Mitgliedern der Rebelenorganisationen FARC und ELN Zuflucht. Bilddokumente, die Kolumbiens Botschafter am Donnerstag vor der Organisation Amerikanischer Staaten vorlegte, lehnt Venezuela als nicht glaubwürdig ab. Mehr dazu (104 KB)

 

22.07.2010 – jw - Abschied von Don Lucho

luis corvalan-kVon André Scheer - Luis Corvalán ist tot. Im Alter von 93 Jahren ist der frühere Generalsekretär der chilenischen Kommunistischen Partei am Mittwoch in seinem Haus in Santiago de Chile gestorben. Der Parlamentsabgeordnete Hugo Gutiérrez würdigte den Verstorbenen: »Dies ist nicht nur für die Kommunistische Partei ein Verlust, sondern auch für unser ganzes Heimatland. Er war ein konsequenter Demokrat, der dafür gekämpft hat, daß dieses Land allen gehört, und der sich sehr darüber gefreut hat, daß die Ausgrenzung der Kommunistischen Partei im chilenischen Parlament durchbrochen werden konnte«, sagte Gutiérrez. Trotz des noch aus der Zeit der Diktatur stammenden Wahlgesetzes war es den Kommunisten im vergangenen Dezember gelungen, wieder in das chilenische Parlament einzuziehen. »Der Tod von ›Don Lucho‹ traf uns alle überraschend. Er war eine große Persönlichkeit unserer Partei, denn er war eine moralische Autorität. Die Kommunistische Partei und das Land werden ihm die gebührende Ehre erweisen.« Das Datum der Beisetzung soll in den nächsten Tagen bekanntgegeben werden.

Der am 14. September 1916 in Puerto Montt geborene Luis Corvalán trat im Alter von 16 Jahren der Kommunistischen Partei Chiles bei. Der ausgebildete Lehrer arbeitete hauptsächlich als Journalist für die kommunistischen Zeitungen Frente Popular und El Siglo. Nach dem Verbot der Partei 1947 durch den damaligen Staatschef Gabriel González Videla wurde er für mehrere Jahre in die Gefangenenlager Pitrufquén und Pisagua verschleppt. Trotzdem wählte ihn seine Partei 1950 in ihr Zentralkomitee. 1958 wurde Corvalán Generalsekretär der damals stärksten kommunistischen Partei des Kontinents. Er wurde für seine Partei in den chilenischen Senat gewählt und gehörte zu den wichtigsten Mitbegründern der Unidad Popular, die ab 1970 unter Salvador Allende einen friedlichen Weg zum Sozialismus bestreiten wollte. Mehr dazu (68 KB)

 

25.06.2010 – amerika21.de - ALBA-Staaten gegen Kolonisierung

ALBA-Staaten gegen Kolonisierung-kVon Harald Neuber - Nachfahren der indigenen und afrikanischstämmigen Bevölkerung Lateinamerikas legen politische Linie des Bündnisses fest

Quito. Organisationen indigener und afrikanischstämmiger Bevölkerungsgruppen haben auf einer zweitägigen Konferenz in Ecuador zu einer eigenständigeren Politik der Staaten Lateinamerikas aufgerufen.

Auf dem ersten Treffen der Volksgruppen im Rahmen des linken Staatenbündnisses Bolivarische Alternative für Amerika (ALBA) unterstützten die rund 300 Delegierten ausdrücklich die revolutionären Prozesse in Lateinamerika. Es ist das erste Treffen dieser Art in der Geschichte Lateinamerikas. Was der großen Beteiligung and es in dem Sportstadion "Federico Paez" der Stadt Otavalo statt. Mehr dazu (72 KB)

 

11.05.2010 - jw - Eine Kommunistin regiert künftig Montevideo

Montevideo-k1Montevideo. Trotz Stimmenverlusten hat sich das Linksbündnis Frente Amplio bei den Kommunalwahlen am Sonntag in Uruguay als führende politische Kraft des Landes behaupten können. Bei einer Wahlbeteiligung von über 85 Prozent erreichte der Zusammenschluß zahlreicher linker Parteien den vorläufigen Ergebnissen zufolge in den wichtigen Departamentos Montevideo, Canelones und Maldonado die Mehrheit. Hier leben zusammengenommen rund 60 Prozent der Gesamtbevölkerung des südamerikanischen Landes. Auch Rocha und Artigas gingen an die Linken. Die Colorado-Partei konnte nur zwei Departamentos im Norden des Landes gewinnen, während die Nationale Partei zwölf verhältnismäßig dünn besiedelte Regionen vor allem im Zentrum des Landes eroberte. Mehr dazu (16 KB)

06.05.2010 – jw - Süden gibt Kontra

Sueden gibt Kontra-kUNASUR droht mit Boykott des EU-Lateinamerika-Gipfels in Madrid. »Armselige« Bilanz der Haiti-Hilfe

Von André Scheer - Dem für den 18. Mai in Madrid geplanten Gipfeltreffen der EU und Lateinamerikas droht ein Fiasko. Mindestens zehn südamerikanische Staaten wollen die Konferenz boykottieren, wenn die spanische Regierung ihre Einladung an den Staatschef von Honduras, Porfirio Lobo, aufrechterhält. Darauf wies Ecuadors Präsident Rafael Correa am Dienstag (Ortszeit) zum Abschluß des Gipfeltreffens der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) hin. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seiner argentinischen Amtskollegin Cristina Fernández in Buenos Aires sagte Correa, es sei von Madrid »leichtsinnig« gewesen, Lobo einzuladen, ohne auf die anderen Länder in der Region Rücksicht zu nehmen.

»Wir brauchen nicht zu verschweigen, daß es mehrheitlich Unmut über diese Entscheidung gibt«, so Correa. Die Mitglieder der UNASUR hätten ihn als derzeitigen Präsidenten der 2008 gegründeten Staatengemeinschaft beauftragt, das Problem »in höflichen Worten mit unserem guten Freund Rodríguez Zapatero«, dem spanischen Regierungschef, zu besprechen. Ansonsten werde es »vielen« Ländern der Region unmöglich sein, der Einladung nach Madrid zu folgen. Außer Peru und Kolumbien, die an dem Gipfeltreffen in Argentinien nicht teilgenommen hatten, hat bislang kein Land Südamerikas das Regime in Honduras anerkannt. Die Regierungen der Region kritisieren, daß Lobo durch Wahlen in sein Amt gekommen ist, die unter Kontrolle des Putschregimes durchgeführt wurden, nachdem Militärs am 28. Juni vergangenen Jahres den rechtmäßigen Präsidenten Manuel Zelaya gestürzt und außer Landes gebracht hatten. Mehr dazu (24 KB)

 

05.02.2010 – kommunisten.eu - Montevideo: Kommunistin als Kandidatin der FA

montevideo-k05.02.2010: Vor 39 Jahren, am 5. Februar 1971, wurde die Linkskoalition "Frente Amplio" in Uruguay gegründet. In der FA ist der Großteil der Linken des Landes von der Kommunistischen Partei und Sozialistischen Partei, verschiedenen Organisationen der radikalen Linken bis zum linken Flügel der Christdemokratie und progressiven Sektoren anderer Parteien sowie linke und demokratische Enzelpersonen vereint. Der legendäre General Líber Seregni war erster Präsident der Frente Amplio und deren Präsidentschaftskandidat. Die FA stellt gegenwärtig in der zweiten Legislaturperiode die Regierung. Mehr dazu (64 KB)

 

16.01.2010 - Reflexionen des Genossen Fidel Castro - HAITI STELLT DIE KOOPERATIONS- BEREITSCHAFT AUF PROBE

Durch die aus Haiti erhaltenen Nachrichten kann man sich ein Bild von dem großen Chaos machen, das in der außerordentlichen, durch die Katastrophe geschaffenen Situation zu erwarten war.

Überraschung, Erstaunen, Erschütterung in den ersten Augenblicken, der Wunsch zur sofortigen Hilfeleistung in den am weitesten abgelegenen Winkeln der Erde. Was sollte man schicken und wie sollte man dies aus China, Indien, Vietnam und anderen, zehntausende Kilometer entfernt liegenden Punkten an einen Ort der Karibik tun? Das Ausmaß des Erdbebens und die Armut des Landes rufen im ersten Moment Ideen von imaginären Bedürfnissen hervor, die zu allen möglichen Arten von Versprechen führen, die dann auf irgendeinem Weg zukommen zu lassen versucht wird.  

Wir Kubaner waren der Auffassung, dass Menschenleben zu retten das Wichtigste in jenem Augenblick war, worauf wir vorbereitet waren, und das nicht nur für den Fall von Katastrophen dieser Art, sondern ebenfalls für den Fall von anderen, die Gesundheit betreffenden Naturkatastrophen. Mehr dazu (20 KB)

 

15.01.2010 – jw - Hunderttausende Tote befürchtet

haiti-kNach dem schweren Erdbeben befürchtet die Regierung Haitis Angaben von Premierminister Jean Max Bellerive zufolge mehrere hunderttausend Tote. Der Präsident des Karibikstaates, René Préval, bezeichnete die Lage in der Hauptstadt Port-au-Prince als »unvorstellbar«: »Ich gehe über leblose Körper. Viele Menschen befinden sich noch unter eingestürzten Gebäuden. Es gibt viele Schulen, in denen Tote liegen«, berichtete der Staatschef und rief die internationale Gemeinschaft um Hilfe. Zu den bei dem Erdbeben ums Leben gekommenen Menschen gehören offenbar der Chef der UN-Mission in Haiti, Hedi Annabi, Erzbischof Serge Miot und der Schriftsteller Georges Anglade. Die Vereinten Nationen vermissen über 100 Mitarbeiter.

Zahlreiche Länder der Welt haben Soforthilfen zugesagt und Rettungsteams nach Haiti entsandt. Die frühere Kolonialmacht Frankreich kündigte »bedingungslose und großzügige Hilfe« an. Perus Ministerpräsident Javier Velásquez reiste selbst mit einem Flugzeug voller Güter nach Haiti und erinnerte an die Hilfe, die das südamerikanische Land selbst nach dem Erdbeben von 2007 erhalten hatte. Die mehr als 400 kubanischen Ärzte in Haiti haben zwei Feldlazarette errichtet und bereits in den ersten Stunden nach der Katastrophe Hunderten Menschen geholfen. Die Regierung in Havanna kündigte die Entsendung weiterer Ärzte, Medikamente und Hilfsgüter an. Mehr dazu (68 KB)

14.01.2010 - Reflexionen des Genossen Fidel Castro - WAS HAITI LEHRT

Vor zwei Tagen, ungefähr um 18 Uhr kubanischer Ortszeit - in Haiti aufgrund seiner geographischen Lage schon nachts - haben die Fernsehsender begonnen, Nachrichten darüber zu verbreiten, dass ein heftiges Erdbeben der Stärke 7,3 auf der Richterskala Porte-au-Prince heimgesucht und stark beschädigt hatte. Das seismische Phänomen hatte in einer im Meer gelegenen tektonischen Störung begonnen, nur 15 Kilometer von der haitianischen Hauptstadt entfernt, einer Stadt, wo 80% der Bevölkerung in schwächlichen, aus Luftziegeln und Ton erbauten Häusern lebt.

Die Nachrichten setzten sich fast ohne Unterbrechung stundenlang fort. Es gab keine Bilder, aber es wurde behauptet, dass viele öffentliche Gebäude, Krankenhäuser, Schulen und solider gebaute Einrichtungen als kollabiert gemeldet wurden. Ich habe gelesen, dass ein Erdbeben der Intensität 7,3 der freigesetzten Energie einer Explosion von 400 000 Tonnen TNT entspricht.

Tragische Beschreibungen wurden übermittelt. Die Verletzten auf den Straßen verlangten schreiend medizinische Hilfe, während sie von Ruinen umgeben waren, die Familien unter sich begraben hatten. Jedoch viele Stunden lang hatte niemand irgendein Bildmaterial übermitteln können.

Die Nachricht hat uns alle überrascht. Viele von uns hatten häufig Informationen über Hurrikans und große Überschwemmungen in Haiti gehört, aber wir wussten nicht, dass das Nachbarland Gefahr lief, ein großes Erdbeben zu erleiden. So kam jetzt zur Sprache, dass vor 200 Jahren in dieser Stadt, die damals sicherlich einige wenige tausend Einwohner zählte, ein großes Erdbeben stattgefunden hatte. Mehr dazu (36 KB)

 

14.01.2010 – jw – von André Scheer - Haiti in Trümmern

haiti-2010-kEin verheerendes Erdbeben der Stärke 7,0 hat am Dienstag um 17 Uhr Ortszeit den Karibikstaat Haiti verwüstet. Das Epizentrum des Bebens lag nur wenige Kilometer von der Hauptstadt Port-au-Prince entfernt. Helfer befürchten, daß die Zahl der Toten in die Tausende gehen könnte. Auch stabile Gebäude wie der Präsidentenpalast und die Kathedrale stürzten ein; besonders schwer traf die Katastrophe jedoch die unzähligen Hütten in den Elendsvierteln.

Nach Schätzungen des Roten Kreuzes sind rund drei Millionen Menschen von der Naturkatastrophe betroffen, etwa ein Drittel der in Haiti lebenden Menschen. Der Landesdirektor der Hilfsorganisation »World Vision« in Haiti, Frank Williams, sagte: »Öffentliche Gebäude und Privathäuser sind zusammengefallen, Dächer und Hauswände sind auf die Straßen gestürzt«. Viele Menschen in Port-au-Prince seien schreiend auf die Straße gelaufen. »Es fühlte sich an, als ob ein großer Lastwagen durch die Hauswand gekracht wäre. Dann hat es etwa 35 Sekunden lang gewackelt.« Mehr dazu (68 KB)

 

13.01.2010 - amerika21.de - Von Harald Neuber - Schwere Zerstörung nach Beben in Haiti

Zahl der Opfer unklar. UNO-Besatzungstruppe MINUSTAH aktionsunfähig. Stoßwellen auch auf Kuba zu spüren

Port-au-Prince. Haiti wurde am späten Dienstagabend (Ortszeit) von einem Erdbeben bislang unbekannten Ausmaßes erschüttert. Die Stoßwellen erreichten nach Angaben von Messstellen in den USA eine Stärke von 7,0. Die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina zitiert den Direktor des Seismologischen Instituts der Autonomen Universität von Santo Domingo (Dominikanische Republik), dem zufolge die Erschütterungen stärker als beim letzten großen Beben im Jahr 1946 waren. Damals erreichten die Schockwellen eine Stärke von 8,1 auf der Richterskala.

Die Dominikanische Republik befindet sich, ebenso wie Haiti, auf der zweitgrößten der Westindischen Inseln, Hispaniola.

Nach Berichten haitianischer und internationaler Medien wurden Wohnviertel und die Infrastruktur massiv zerstört. Filmaufnahmen zeigen den Präsidentenpalast in der Hauptstadt Port-au-Prince, ein schweres Kolonialgebäude, weitgehend zerstört. Unter Berufung auf diplomatische Quellen berichtet Prensa Latina vom Überleben des Präsidenten René Preval. Über seinen Zustand wurde bis dato nichts bekannt.

Zahlreiche Regionalstaaten haben angesichts der immensen Katastrophe noch in der Nacht zum Mittwoch mit Hilfsaktionen begonnen. Venezuelas Präsident Hugo Chávez mobilisierte humanitäre Helfer der Katastrophenschutzeinheit "Simón Bolívar", die mit 50 Experten nach Haiti flogen. Nicaragua entsendete ebenfalls Hilfskräfte mit dem Auftrag, die Stromnetze wiederaufzubauen. Mehr dazu (76 KB)

 

29.12.2009 – jw - Von Eva Golinger - Obamas »Smart Power«

Obamas smart power-kHintergrund. Vor sechs Monaten putschte in Honduras das Militär gegen den Präsidenten Manuel Zelaya – Washington zog die Fäden

Henry Kissinger sagte einmal, Diplomatie sei »die Kunst, die Macht zu zügeln«. Offensichtlich bezog sich damit einer der einflußreichsten Ideologen der US-Außenpolitik des 20. Jahrhunderts auf die Notwendigkeit, die Macht und Regierenden anderer Länder »zu zügeln«, um die vorherrschende Stellung der Vereinigten Staaten in der Welt zu bewahren. Präsidenten wie George W. Bush griffen zur »harten Macht« (Hard Power), um dieses Ziel zu erreichen: Waffen, Bomben, Drohungen und Militärinvasionen. Andere, wie William Clinton, nutzten die »weiche Macht« (Soft Power): Kulturkrieg, Hollywood, Ideale, Diplomatie, moralische Autorität und Kampagnen, um »die Hirne und Herzen« der Zivilbevölkerung in den gegnerischen Ländern zu gewinnen. Aber die Administration von Barack Obama hat sich für eine Abwandlung dieser beiden Konzepte entschieden und verbindet die militärische Macht mit der Diplomatie, den politischen und ökonomischen Einfluß mit dem kulturellen und rechtlichen, und nennt dieses Konzept »intelligente Macht« (Smart Power). Dieses Konzept wurde erstmals beim Staatsstreich in Honduras, angewandt, und bis heute funktioniert es fast perfekt. Mehr dazu (112 KB)

 

25.12.2009 – UZ – von Günter Pohl - Hoffnungslos hoffnungsvoll

Ein Blick auf die Beschreibung der vermeintlichen Entwicklung in Lateinamerika

"Ich wundere mich über die Menge an Gerüchten und Phantasie, die es in Europa gibt. Ich werde am Ende noch denken müssen, dass Europa die uninformierteste Region der Welt ist."

Fidel Castro in einem Interview mit Gianni Miná über den angeblichen Unwillen Kubas, 1967 der Guerilla-Kolonne in Bolivien unter Führung von Che Guevara zu helfen, erschienen im Buch "Un Encuentro con Fidel", Havanna 1987

Man muss nicht alles für die exakte Faktenlage halten, was Fidel Castro sagt. Gerade von ihm selbst ist eine kritische Überprüfung gewollt und gefordert. Daher ist es richtig sich von ihm zu emanzipieren, ohne sich politisch zu distanzieren: aber wo er Recht hat, hat er Recht. Und deshalb geht dieses Zitat dem Text voraus. Mehr dazu (116 KB)

 

20.12.2009 – amerika21.de – von Andreas Petermann - Chávez lässt sich nicht rausschmeißen

Alba-kopenhagenErneute Provokation gegenüber Venezuelas Präsident und die ALBA-Vertreter bei "COP15"-Pressekonferenz in Kopenhagen

Kopenhagen. Mit deutlichen Worten hat sich Venezuelas Präsident Hugo Chávez einer Anweisung der Organisatoren des UN-Klimagipfels in Dänemarks Hauptstadt Kopenhagen wiedersetzt. Die Verwaltung wollte Chávez und weitere Vertreter der Bolivarischen Allianz für Amerika (ALBA) am Freitag aus einem Konferenzraum werfen. Angeblich war die vorgesehene Zeitspanne für die ALBA-Pressekonferenz abgelaufen. Allerdings hatte die Veranstaltung des Bündnisses erst mit einer Verspätung von einer halben Stunde beginnen können, berichtet die spanische Nachrichtenagentur EFE. Die anschließend geplante Veranstaltung der Europäischen Union fiel zudem schlussendlich aus.

Kapitalismus-Gegner Chávez reagierte scharf auf die erneuten Provokationen: "Sie können Ton und Licht abstellen, aber wir werden den Raum nicht verlassen bis unsere Pressekonferenz hier an ihr Ende gelangt ist." Zufälligerweise hatte es nach der Aufforderung zum Abbruch der Veranstaltung einen "Stromausfall" in dem Raum gegeben.. Mehr dazu (68 KB)

 

14.12.2009 - amerika21.de - Von Harald Neuber - ALBA warnt vor Offensive der USA

alba-embAchtes Gipfeltreffen des linksgerichteten Staatenbundes in Havanna

Havanna. Zu Beginn des achten Gipfeltreffens der Bolivarischen Allianz für Amerika (ALBA) hat Kubas Staats- und Regierungschef Raúl Castro am Sonntag vor einer aggressiveren US-Politik gegenüber den Staaten Lateinamerikas gewarnt. Castro, der am Abend im Beisein der internationalen Presse die Begrüßungsrede hielt, bezichtigte die US-Regierung einer "Hegemonie-Offensive". Ziel dieser aggressiven US-Politik sei es, die gesamte Region "um jeden Preis zu dominieren".

Auch Venezuelas Präsident Hugo Chávez sah "Zeichen einer Offensive" der USA. Dies sei an der zunehmenden Militarisierung Lateinamerikas durch die USA ebenso auszumachen wie an dem Putsch gegen die letzte demokratisch gewählte Regierung von Manuel zelaya in Honduras.

Chávez hatte die ALBA vor fünf Jahren gemeinsam mit seinem damaligen kubanischen Amtskollegen Fidel Castro als Gegenkonzept zu der US-dominierten Gesamtamerikanischen Freihandelszone (ALCA) gegründet.

Als Beleg für die heutige aggressivere US-Politik gegen diese Integration führte Chávez auch eine Äußerung der US-amerikanischen Außenministerin Hillary Clinton an. Diese habe Bolivien und Venezuela am Freitag aufgefordert, ihre Wirtschaftskontakte zu Iran "zweimal zu überdenken". Mehr dazu (68 KB)

 

11.12.2009 - amerika21.de - Von Steffen Lehnert, Montevideo - "Ihr könnt auf uns zählen"

Hugo Chávez und Cristina Fernández-kArgentinien und Venezuela unterzeichnen bilaterale Abkommen

Buenos Aires. Nach dem Gipfeltreffen des Mercosur in Montevideo kam es zu weiteren bilateralen Gesprächen. Nachdem der venezolanische Präsident Hugo Chávez am Dienstag mit uruguayischen Linkspolitikern sprach, besuchte er Mittwoch und Donnerstag das Nachbarland Argentinien und unterzeichnete mit Cristina Fernández Kirchner, seiner argentinischen Amtskollegin, eine Vereinbarung über 14 bilaterale Projekte, vor allem wirtschaftlicher Natur.

So nahmen argentinische Werften eine Bestellung von mehren dutzend Transportschiffen im Gesamtwert von 500 Millionen Dollar entgegen. Sie sollen in den nächsten fünf Jahren produziert werden und unter anderem dem Transport venezolanischen Öls dienen. Auf der anderen Seite erwirbt Argentinien Medikamente und medizinisches Gerät im Wert von neun Millionen Dollar. Mehr dazu (68 KB)

 

Kleines Musikvideo von Victor Jara:El derecho de vivir en paz

03.12.2009 – jw – Von André Scheer - Ehrung für Victor Jara

Victor Jara-kChile: 36 Jahre nach seiner Ermordung wird der Sänger würdig zu Grabe getragen. Bündnis gegen rechts gefordert

Victor Jara soll 36 Jahre nach seinem Tod endlich ein würdiges Begräbnis bekommen. Der chilenische Volkssänger war kurz nach dem Putsch gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Salvador Allende im Stadion von Santiago de Chile, das heute seinen Namen trägt, brutal ermordet worden. Seine Witwe Joan Jara durfte ihn damals nur in aller Stille und in Begleitung von zwei Personen bestatten. Jahrzehntelang blieb das Verbrechen ungesühnt, bis vor wenigen Monaten die chilenische Justiz endlich begann, gegen die mutmaßlichen Mörder Jaras zu ermitteln. Sein Leichnam wurde auf Anordnung des Richters Juan Eduardo Fuentes Belmar exhumiert und dem Gerichtsmedizinischen Dienst übergeben. Dessen Untersuchungen bestätigten, daß Jara von den Putschisten gefoltert und anschließend mit zahlreichen Schüssen ermordet worden.

Der Richter hatte im Mai ein Verfahren gegen den damals als Rekrut im Stadion dienenden José Paredes eröffnet, der zunächst gestanden hatte, Schüsse auf Jara abgegeben zu haben, diese Aussage später jedoch widerrief. Ebenfalls im Visier der Ermittlungen stand der damalige Chef des illegalen Gefangenenlagers, Oberst Mario Manríquez. Chilenische Parlamentsabgeordnete und Vertreter von Menschenrechtsorganisationen kritisierten jedoch, daß derjenige, der den Befehl zur Ermordung Victor Jaras gegeben hatte, von den Ermittlungen ausgespart blieb. Aussagen von Opfern, die wie Jara im Stadion von Santiago eingesperrt und gefoltert worden waren, wiesen auf einen Oberst hin, der damals unter dem Namen »Der Prinz« bekannt und gefürchtet war. Journalisten identifizierten diesen schließlich als Edwin Dimter Bianchi, der seine Beteiligung an der Tat bislang jedoch abstreitet. Mehr dazu (76 KB)

 

05.12.2009 – jw - Von Raoul Rigault - Opfer der NAFTA

Opfer der NAFTA-kMexiko erlebt »schlimmste Krise seit 60 Jahren«. Extreme Abhängigkeit von US-Wirtschaft verschärft ökonomisches Desaster

Kurz nach seinem Amtsantritt im Dezember 2006 hatte Mexikos Präsident Felipe Calderón von der konservativen Partei der Nationalen Aktion (PAN) vollmundig versprochen, bis zum Jahr 2050 werde sein Land zu den fünf größten Wirtschaftsnationen der Welt gehören. In seinem letzten Rechenschaftsbericht mußte er zähneknirschend eingestehen: »Die Bürger sind nicht zufrieden.« Tatsächlich billigen laut einer am 1. Dezember veröffentlichten Umfrage der PAN-nahen Tageszeitung Reforma nur noch 52 Prozent der Mexikaner die Arbeit ihres Staatschefs. Vor drei Monaten waren es noch 68 Prozent. Der Grund dafür liegt neben der aufgrund der ungebrochenen Macht der Drogenkartelle katastrophalen Sicherheitslage vor allem im ökonomischen Bereich.

Lateinamerikas zweitgrößte Volkswirtschaft schrumpfte in den vergangenen zwölf Monaten um fast zehn Prozent. Auf dem übrigen Subkontinent liegt das Minus im Schnitt nur bei 1,9 Prozent. Ursache ist die enorme Abhängigkeit Mexikos vom großen Nachbarn USA. Dorthin gingen im vergangenen Jahr 80 Prozent aller Exporte. Besonders betroffen von der Rezession waren Schlüsselsektoren wie Automobilindustrie und Tourismus. Doch auch die Transport- und Logistikbranche sowie die Bauindustrie erwischte es hart. Der Vorzeigekonzern Cemex, mit 57000 Beschäftigten weltweit drittgrößter Zementhersteller und Branchenführer in der Produktion von Beton, Kies und Asphalt, konnte nach der Übernahme des australischen Konkurrenten Rinker Anfang September nur mit Mühe vor der Pleite bewahrt werden. Noch immer drücken ihn, bei einem Umsatz von 7,8 Milliarden Dollar im ersten Halbjahr, Nettofinanzschulden von 18,3 Milliarden Dollar. Mehr dazu (76 KB)

 

11/2009 – ver.di-Publik - von Harald Neuber - Auf eigenen Füßen

publikDie Staaten Lateinamerikas lösen sich aus der Abhängigkeit von den Industriestaaten des Nordens. Ihre Losung: Eine bessere Welt ist möglich

Am Ende wurde der Staatsgipfel zum Volksfest. Rund 35000 Menschen waren am 17. Oktober 2009 zum Ende des Treffens der Bolivarischen Allianz für Amerika (Alba) in das Stadion von Cochabamba geströmt. Zwei Tage lang hatten Vertreter der neun Alba-Mitgliedsstaaten in dieser viertgrößten Stadt Boliviens Staaten Lateinamerikasüber eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit beraten. Das Volksfest mit Kulturprogramm zum Abschluss hatte eine starke symbolische Wirkung. "Bei Staatstreffen in Europa oder den USA müssen sich die Präsidenten hinter Zäunen und Mauern verschanzen", sagte Jaime Menéndez vom bolivianischen Gewerkschaftsdachverband CSUTCB. In Lateinamerika aber sei ein neues Gefühl der Zusammengehörigkeit entstanden.

Daran hat die Bolivarische Allianz einen maßgeblichen Anteil. Die Initiative für dieses alternative Staatenbündnis hatten Ende 2004 Venezuela und Kuba ergriffen. Schon der kurze Name vermittelt eine zentrale politische Botschaft: Die Alba wurde als Gegenkonzept zur US-dominierten gesamtamerikanischen Freihandelszone Alca entwickelt. Während von dem Washingtoner Vorhaben einer neoliberalen Handelsallianz "von Alaska bis ins argentinische Feuerland", wie sie der ehemalige US-Präsident William Clinton vorhersagte, heute keine Rede mehr ist, gewinnt der südamerikanische Kontrahent an Einfluss. Denn während die USA - und auch die Europäische Union - um jeweilige Freihandelsabkommen mit einzelnen Ländern der Region ringen, gehören der Alba heute schon neun lateinamerikanische und karibische Staaten an.

Rat der sozialen Bewegung

Grund für den Erfolg ist nicht nur die Suche der Bolivarischen Allianz nach Alternativen zum neoliberalen Wirtschaftssystem. Der wachsende Einfluss liegt auch in der engen Zusammenarbeit des Staatenbundes mit Nichtregierungsorganisationen begründet. Parallel zu den staatlichen Strukturen wurde zuletzt ein Rat der sozialen Bewegungen mit beratender Funktion ins Leben gerufen. Der Zusammenschluss wird bis Mitte kommenden Jahres von der bolivianischen CSUTCB geleitet, dann übernimmt eine andere Organisation die Führung. Die Kooperation mit sozialen Organisationen ist nicht erstaunlich, denn mehrere der linksgerichteten Präsidenten der Region kommen selbst aus diesen Basisbewegungen. Mehr dazu (112 KB) - Ein Leserbrief dazu (36 KB)

 

17.11.2009 – jw - Von Ingo Niebel und Santiago Baez - Liberale Putschisten

Umsturz in Nicaragua gefordert, Regime in Honduras hofiert

Nach der Ausweisung des Vorsitzenden der Liberalen Internationale (LI), Hans van Baalen, aus Nicaragua ist dieser in Tegucigalpa mit dem Chef des honduranischen Putschistenregimes, Roberto Micheletti, zusammengetroffen. Das berichtete am vergangenen Freitag die den Putschisten nahestehende Tageszeitung El Heraldo. Ebenfalls bei dem Treffen anwesend waren der Zentralamerika-Direktor des deutschen FDP-Ablegers Friedrich-Naumann-Stiftung, Christian Luth, und die Honduras-Direktorin dieser Stiftung, Rosalinda Sabillón. Damit setzen die deutschen und internationalen Liberalen ihre offene Unterstützung der Putschisten in Honduras fort. Offiziell manifestiert wurde dies bereits vor zwei Wochen beim Kongreß der LI in Ägypten, als ausgerechnet Micheletti zu einem Vizepräsidenten der Organisation gewählt wurde. Van Baalen erklärte in diesem Zusammenhang, er hoffe, daß Micheletti »nach seiner Zeit als Präsident von Honduras« eine aktivere Rolle in der LI übernehmen werde: »Wir glauben, daß er den Liberalismus Zentralamerikas der Welt nahebringen und die Demokratie in der Region stärken kann«.

»Mit seinem Mut hat er die demokratische Präsidentenwahl am 29. November ermöglicht«, lobte van Baalen den honduranischen Diktator und nannte den Putsch vom 28. Juni »einen enormen und mutigen Akt zugunsten der Demokratie«. Diese Art liberaler Demokratisierung soll seinen Vorstellungen zufolge auch in Nicaragua und den anderen Mitgliedsstaaten der Bolivarischen Allianz ALBA erfolgen. Mehr dazu (20 KB)

 

08.11.2009 - amerika21.de - Lugo tauscht Armeeführung aus

Paraguay: Präsident reagiert auf Putschgerüchte. Linke demonstriert Unterstützung und fordert Fortschritte bei Agrarreform. Rechte strebt Amtsenthebung an

Asunción. Von Maxim Graubner, Caracas. Der linksgerichtete Präsident von Paraguay, Fernando Lugo, hat am Freitag (Ortszeit) den Armeechef des Landes entlassen. Nachfolger von Admiral Cíbar Benítez wird ein Vertrauter des Staatschefs, General Juan Óscar Velázquez. Bereits am vergangenen Mittwoch hatte Lugo die höchsten Militärs zuständig für Landkräfte, Marine und Luftwaffe ausgetauscht. Mit den Maßnahmen reagierte der Staatschef auf Putschgerüchte. Schon vor einem Jahr hatte es Hinweise auf entsprechende Pläne gegeben.

Teile des Militärs könnten von Parteien der Rechten, die den Kongress dominieren, missbraucht werden, äußerte Lugo im Vorfeld der Entlassungen. Befürchtungen, die oberste Militärführung könnte sich von dieser Situation beeinflussen lassen, motivierten den ehemaligen Bischof offenbar zu dem drastischen Schritt. Der Befreiungstheologe hatte mit seinem Amtsantritt im vergangenen Jahr die 61-jährige Herrschaft der konservativen Colorado-Partei beendet und soziale Reformen sowie eine Agrarreform versprochen. Mehr dazu (16 KB)

 

27.10.2009 - amerika21.de - Von Steffen Lehnert, Montevideo - Wahlresultate in Uruguay

Frente Amplio konnte Ergebnis letztlich leicht verbessert und hat Mehrheit in beiden Parlamentskammern

Wahlresultate in UruguayMontevideo. Am heutigen Morgen wurde das amtliche Endergebnis der Wahlen vom Sonntag bekannt gegeben. Demnach konnte die Frente Amplio (FA) mit 48,16 Prozent doch noch mehr Stimmen auf sich vereinen als bisher angenommen wurde. Die konservative Partei der Blancos (PB) erhielt 28,94 Prozent und die Colorados (PC) 16,9 Prozent. Die Partido Independiente (Pi) kam auf 2,47 Prozent der gültigen Stimmen.

Damit steht fest, was schon am Wahlabend proklamiert wurde: Es wird in rund einem Monat eine Stickwahl zwischen dem Linkskandidaten der regierenden Frente Amplio, José "Pepe" Mujica, und seinem konservativen Herausforderer Luis Alberto Lacalle von den Blancos geben. Mehr dazu (16 KB)

Lese dazu auch den Artikel „Viele Gewinner in Uruguay“ (20 KB)

 

alba19.10.2009 - amerika21.de - von M. Daniljuk - ALBA beschließt eigene Währung

Ab 2010 soll der Sucre als Tauschwährung gelten. Morales übergibt das Tagebuch von Che Guevara an die Alba-Vertreter

Cochabamba. Die Präsidenten der Alba-Staaten unterzeichneten am Sonntag den Vertrag über eine neue Währung innerhalb ihres Wirtschaftsgebietes. Das Sistema Unitario de Compensación Regional de Pago (Sucre) soll ab dem Jahr 2010 den US-Dollar als Richtwert für den Handel zwischen den Ländern ersetzen. Damit wollen die ALBA-Staaten die Abhängigkeit von der nordamerikanischen Wirtschaft reduzieren. Die Präsidenten des alternativen Bündnisses waren am Wochenende zu dessen VII. Gipfel in Bolivien zusammengetroffen. Mehr dazu (24 KB)

 

Mercedes Sosa ist tot.

05.10.2009 – jw - Soziales Sprachrohr

Mercedes Sosa-klDie berühmte argentinische Sängerin Mercedes Sosa ist tot. Wie ein Krankenhaus in Buenos Aires mitteilte, starb die Sängerin am Sonntag im Alter von 74 Jahren. Mercedes Sosa, in ihrer Heimat »La Negra«, die Schwarze, genannt, ist eine der bekanntesten Sängerinnen Lateinamerikas. Sie war mit ihrer furchtlosen Haltung ein Vorbild für viele Verfolgte der Militärdiktatur in ihrem Heimatland, aber auch darüber hinaus. Nach Auftrittsverbot 1980 ging die Sängerin ins Exil nach Spanien. Sosa nahm in ihrer Karriere mehr als 70 Alben auf, weltberühmt wurde ihr Lied »Gracias a la Vida«. (AP/ddp/jW)

 

05.10.2009 – jw - Thema - Komm zur Achse des Bösen

Dokumentiert und Rede des Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Hugo Chávez, bei der 64. Vollversammlung der Vereinten Nationen

Wir waren gestern im Lincoln-Theater und haben einen Film gesehen, den Oliver Stone in den vergangenen Monaten gedreht hat und dessen Titel bereits zum Nachdenken anregt. Der Film heißt »Südlich der Grenze«. Dort werden Sie den Präsidenten Evo Morales gemeinsam mit Stone Koka kauen sehen, und wie Präsident Morales sagt: »Die Koka ist kein Kokain.« Dort werden Sie Cristina Fernández sehen, die argentinische Präsidentin, und das Auto von General Perón1, und ihre Reflexionen über das, was in Südamerika, in Lateinamerika vor sich geht. Mehr dazu (620 KB)

 

26.09.2009 - Deutsche Welle - Brasiliens Wirtschaft entdeckt Afrika

AfrikaVon diesem Samstag an findet in Venezuela der zweite Südamerika-Afrika-Gipfel statt. Die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas, Brasilien, hat Afrika bereits als Markt entdeckt. 

Eine neue Geographie des internationalen Handels, und zwar "Süd-Süd", das ist das Ziel des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio "Lula" da Silva. Der ehemalige Gewerkschaftsführer möchte Brasilien besser mit anderen Entwicklungs- und Schwellenländern vernetzen, wie er schon 2004 auf der UN-Handelskonferenz in São Paulo erklärte: "Diese neue Geographie soll nicht den Nord-Süd-Handel ersetzen. Der entwickelte Norden bleibt weiter ein geschätzter und unverzichtbarer Partner." Aber auch wenn man weiter in die Industrieländer exportieren wolle, so müsse man doch neue Möglichkeiten eröffnen, sagte Lula: "Wir wollen Partnerschaften fördern, mit denen sich die Volkswirtschaften des Südens besser ergänzen können." Mehr dazu (20 KB)

 

31.08.2009 – jw - Von André Scheer - Großer Schritt

UribeErfolgreicher Unasur-Gipfel in Argentinien. Gemeinsame Erklärung zu US-Stützpunkten in Kolumbien

Kolumbiens Präsident Álvaro Uribe hat vermutlich schon angenehmere Stunden verlebt als am vergangenen Freitag im argentinischen Bariloche. Bei einem außerordentlichen Gipfeltreffen der Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) mußte er seinen elf Amtskollegen aus der Region, die zu der Konferenz angereist waren, Rede und Antwort über die geplanten sieben US-Militärbasen in seinem Land stehen.

Kolumbiens Staatschef bemühte sich, die Stationierung von US-Truppen in seinem Land als Hilfe Washingtons bei der Bekämpfung von Terrorismus und Drogenhandel darzustellen. »Kolumbien, das Opfer dieser Probleme ist, bekommt bei allen Foren Solidaritätserklärungen, aber nur selten gibt es eine praktische Zusammenarbeit. Die Hilfe, die uns die USA gewährt haben, war praktisch und effizient.« Konkret benannte Uribe die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC), die älteste und stärkste Guerillaorganisation des Landes: »Uns bereitet Sorge, daß diese Gruppen nicht ernsthaft als Terroristen behandelt werden, daß ihnen politische Inhalte zugestanden werden, daß manchmal Forderungen aufkommen, sie als Kriegsparteien anzuerkennen. Sie haben Schlupflöcher, aber keine Kontrolle über Gebiete. Uns bereitet Sorge, daß in einigen Reden diese Gruppen als politische Verbündete auftauchen. Uns bereitet Sorge, daß sich diese Gruppen in Gebieten außerhalb Kolumbiens verstecken können, dann kommen, um Verbrechen in Kolumbien zu verüben und sich dann wieder außerhalb verstecken.« Mehr dazu (24 KB)

 

21.08.2009 – Telepolis – von Harald Neuber - USA verweigern Air France Überflug

Der Luftraum wurde gesperrt, weil sich ein Mitarbeiter des EU-Parlaments an Bord befand.

Der sogenannte Kampf gegen den Terror der USA treibt auch unter der Regierung von Präsident Barack Obama seltsame Blüten: Zum wiederholten Mal binnen weniger Monate haben die USA einem Passagierflug aus Europa die Nutzung des Luftraums verwehrt, weil sich ein unliebsamer Passagier an Bord befand. Betroffen war der Flug 384 der französischen Linie Air France. Die Boing war am Mittwoch von Paris aus nach Mexiko gestartet. Während des Überflugs teilte die US-Luftaufsicht dem Piloten mit, dass ihm der Eintritt in den US-Luftraum verweht wird. Der Grund: An Bord befand sich mit Paul-Emile Dupret ein Berater der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament. Mehr dazu (12 KB)

 

10. Mai 2009 - amerika21.de -Von M. Daniljuk Buenos Aires -  Banco del Sur kann Arbeit aufnehmen

Beteiligte Länder einigen sich auf Kapitalausstattung und Stimmenverteilung

Am Wochenende trafen sich in der argentinischen Hauptstadt die Finanzminister der sieben Staaten, die gemeinsam die Bank des Südens gründen  Vertreter aus Argentinien, Brasilien, Uruguay, Paraguay, Ecuador, Venezuela und Bolivien schlossen die Planungen für die Gründung des unabhängigen Entwicklungsfonds ab. Als wichtigstes Ergebnis wurde die Finanzausstattung und die Stimmenverteilung des Geldinstitutes beschlossen. Bereits auf dem letzten Treffen fiel der Beschluss, die Bank zunächst mit einem Gründungskapital von 7 Milliarden US-Dollar auszustatten. Die genaue Aufteilung der Summe wurde an diesem Wochenende bekannt gegeben: Die großen Staaten - Argentinien, Brasilien und Venezuela - bringen jeweils 2 Milliarden US-Dollar ein, während Uruguay und Ecuador jeweils 400 Millionen und Paraguay und Bolivien zusammen die restlichen 200 Millionen aufbringen. Mehr dazu (18 KB)

 

17.04.2009 - amerika21.de - Von Christian Kliver - Amerika-Gipfel: Widerstand gegen Abschlussdokument

Venezuelas Präsident Chávez: "Erklärung ist nur schwer anzunehmen". Protest auch von Rafael Correa

Port of Spain. Venezuelas Präsident Hugo Chávez wird die Abschlusserklärung des heute beginnenden Amerika-Gipfels ablehnen. Das gab der Staatschef am Donnerstagnachmittag am Ende eines Sondergipfels des linksgerichteten Staatenbündnisses Bolivarische Alternative für Amerika (ALBA) in der venezolanischen Hafenstadt Cumaná bekannt.

Der 5. Amerika-Gipfel beginnt am heutigen Freitag in der Hauptstadt des Karibikstaates Trinidad und Tobago, Port of Spain. Er endet am Sonntagmittag. Das regionale Treffen fand 1994 zum ersten Mal statt. Es wurde damals auf Initiative der USA vor allem ins Leben gerufen, um von Kanada bis Argentinien ein neoliberales Freihandelsregime unter der Ägide Washingtons zu etablieren. Der Ausschluss Kubas von dem Treffen sorgte vor der diesjährigen Zusammenkunft für massive Konflikte. Mehr dazu (16 KB)

 

24.03.2009 - amerika21.de - von M. Daniljuk - Minister bereiten Banco del Sur vor

Banco del SurCaracas. Finanzminister aus sieben südamerikanischen Ländern treffen ab heute in Caracas zusammen. Einziges Thema sind die letzten notwendigen Schritte für den Aufbau der Bank des Südens. Bei dem Treffen sind Argentinien, Bolivien, Brasilien, Ecuador, Uruguay, Paraguay und Venezuela vertreten. Seit dem Gründungsakt im Dezember 2007 in Buenos Aires (Argentinien) existiert eine multilaterale Arbeitsgruppe für den Aufbau der Bank, die in Zukunft Investitionsmittel für alle südamerikanischen Länder bereitstellen und eine sozial ausgewogene Entwicklung in der Region unterstützen soll. Insbesondere könnten gemeinsame Entwicklungsprojekte verschiedener Regierungen finanziert werden. Mit diesem Instrument erhoffen sich die mehrheitlich linken Regierungen auch eine größere Unabhängigkeit von westlich dominierten Finanzinstitutionen wie dem IWF und der Weltbank. Mehr dazu (15 KB)

 

06.03.2009 - jw - von André Scheer - Links um!

Militärisch-politische Annäherung: In Santiago de Chile wird demnächst ein Südamerikanischer Verteidigungsrat gegründet

Südamerika rückt nun auch militärisch enger zusammen. Die Weichen hierfür werden Anfang kommender Woche in Santiago de Chile gestellt, wo die zwölf Verteidigungsminister der Region am Montag und Dienstag zusammenkommen. Dann wollen sie offiziell den Südamerikanischen Verteidigungsrat gründen.

Die Initiative zu diesem Rat war im Mai 2008 während des ersten Gipfeltreffens der Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) von Brasilien ausgegangen. Damals hatte die Region noch ganz unter dem Eindruck der erst kurz zuvor überwundenen Krise gestanden, die Kolumbien durch den Überfall auf das Staatsgebiet Ecuadors ausgelöst hatte. Bei dem mit US-Unterstützung erfolgten Angriff der kolumbianischen Truppen war Anfang März 2008 auch einer der führenden Repräsentanten der kolumbianischen Guerilla, Raúl Reyes, ermordet worden. Ecuador, Venezuela und Nicaragua brachen daraufhin die Beziehungen zu Kolumbien ab und zogen Truppen an der Grenze zusammen. Erst ein Gipfeltreffen der Rio-Gruppe in der Dominikanischen Republik konnte die unmittelbare Kriegsgefahr beseitigen. Mehr dazu (20 KB)

 

31.01.2009 - jw - Aufruf zur Offensive

Mit scharfer Kapitalismuskritik sind fünf linke lateinamerikanische Staatschefs auf dem Weltsozialforum der Globalisierungskritiker im brasilianischen Belém begeistert gefeiert worden. Mit Blick auf die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise riefen die Präsidenten von Brasilien, Venezuela, Ecuador, Bolivien und Paraguay die Linke am Donnerstag zu einer politischen Offensive auf.

Auf einer Kundgebung mit rund 10.000 Teilnehmern machte der venezolanische Präsident Hugo Chávez den globalen Kapitalismus für die Krise verantwortlich  die in Lateinamerika zunehmend wirtschaftliches Elend, Armut und Arbeitslosigkeit zur Folge habe. Der neue US-Präsident Barack Obama könne für Veränderung sorgen, hoffte Chávez, fügte aber hinzu: »Ich mache mir keine Illusionen.« Obamas Wahlsieg zeige, daß die Linke Fortschritte mache, erklärte der brasilianische Präsident Luis Inacio »Lula« da Silva auf der mehr als sechsstündigen Kundgebung. »Das heißt, daß sich die Dinge ändern. Nicht so schnell, wie wir das wünschen, aber sie ändern sich.« Es könnten keine Präsidenten mehr gewählt werden, die nicht auf die sozialen Bewegungen und auf das Volk hörten. Lateinamerika verändere sich, und hoffentlich ändere sich der Norden genauso, sagte der paraguayische Präsident Fernando Lugo:

»Wir haben die Wirtschaftspolitik, die sie als so effizient dargestellt haben, scheitern sehen.« Bei einer Diskussionsrunde der internationalen Bauernbewegung »Via Campesina« mit vier Präsidenten – »Lula« nahm nicht teil – erklärte Chávez am selben Tag vor 1200 Zuhörern: »Eine neue Welt wird geboren, die Utopie liegt in Südamerika.« Als Wegbereiter der neuen Richtung nannte er Kubas ehemaligen Staatschef Fidel Castro. Dieser habe den Linksruck der vergangenen Jahre in Lateinamerika und das Integrationsprojekt ALBA maßgeblich vorangebracht. Mehr dazu (16 KB)

 

14.01.2009 - jw - Andreas Knobloch - Unruhe am Zuckerhut

Mit dem »Musterschüler« Brasilien gerät jetzt das Zugpferd der lateinamerikanischen Wirtschaft in die Krise

Am vergangenen Dienstag veröffentlichte das staatliche Brasilianische Institut für Geographie und Statistik (IBGE) beunruhigende Zahlen. Die brasilianische Industrieproduktion fiel im Monat November auf ihren tiefsten Stand seit sieben Jahren, und die Aussichten für 2009 sind alles andere als rosig. So rechnen Analysten allgemein mit einem Exportrückgang.
Die weltweite Finanzkrise hat die größte Wirtschaftsmacht Lateinamerikas mit voller Wucht getroffen. Im November ging die Industrieproduktion Brasiliens um 6,2 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zurück – der größte Absturz seit Dezember 2001. Mehr dazu (20 KB)

 

19.12.2008 - jw - André Scheer - Adiós Washington

Die Staaten Lateinamerikas und der Karibik emanzipieren sich weiter von Washington. Zum Abschluß ihres zweitägigen Gipfeltreffens im brasilianischen Ferienort Costa do Sauípe forderten sie einmütig ein Ende der US-Blockade gegen Kuba. In einer am Mittwoch (Ortszeit) verabschiedeten Erklärung der 33 lateinamerikanischen und karibischen Länder heißt es, die Regierung der Vereinigten Staaten solle die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba aufheben und damit den Forderungen entsprechen, die von der UN-Vollversammlung in 17 aufeinander folgenden Resolutionen aufgestellt wurden. Mehr dazu (16 KB)

 

19.12.2008 - jw - Johannes Schulten - Krisenfolgen abgefedert

Lateinamerika-Karibik-Gipfel in Brasilien: Staats- und Regierungschefs berieten in Costa do Sauípe über Finanzmarktkrise. Venezuela muß Hilfe einschränken

Neben der Aufnahme Kubas in die sogenannte Rio-Gruppe und Fragen der regionalen Integration gehörten die gemeinsamen Herausforderungen infolge der Finanzmarktkrise zu den beherrschenden Themen des Lateinamerika-Karibik-Gipfels in dieser Woche im brasilianischen Costa do Sauípe. Denn seit sich diese zu einer globalen Wirtschaftskrise entwickelt hat, geht es für die Länder des Subkontinents nicht mehr darum, ob, sondern, wie tief sie in den Strudel der globalen Rezession gerissen werden. Das abrupte Ende der über fünfjährigen Wachstumsperiode läßt zudem unweigerlich Erinnerungen an die Finanz- und Währungskrisen aufkommen, die Lateinamerika in den vergangenen Jahren erschütterten: Die mexikanische Tequila-Krise 1994/95, die brasilianische Währungskrise 1998 und zuletzt die Staatsbankrotte in Argentinien und Uruguay 2001/2002 führten in den betroffenen Ländern zu sozialen Verwerfungen, deren Folgen noch heute sichtbar sind.

Brasilien erlebte seinen schwarzen Montag am 11. Oktober 2008, und auch die Börsen der Nachbarstaaten verzeichneten in den vergangenen Monaten Kurseinbrüche von 30 bis 50 Prozent. Die Angst vor Katastrophen, wie sie in vergangenen Krisen zu beobachten waren, scheint indes (noch) unbegründet. Denn anders als während der neoliberal geprägten 90er Jahre haben sich im Zuge der lateinamerikanischen Linkswende die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen vieler Staaten erheblich verbessert. Mehr dazu (20 KB) 

 

29.11.2008 – Telepolis - Eigene Währung (Ralf Streck)

Lateinamerika soll eine vom "Dollar befreite Zone" werden Die ALBA-Länder wollen eine eigene Währung einführen. Dass Hugo Chávez den USA den Hinterhof streitig macht, ist nicht neu. Doch nun wurde auf dem außerordentlichen Treffen der ALBA-Länder diskutiert, eine vom Dollar befreite Zone zu schaffen und eine Gemeinschaftswährung für die Bündnisstaaten plus Ecuador. Da nun sogar Russland die Mitgliedschaft in der "Bolivarianischen Alternative für die Amerikas" erwägt, bekommt das Bündnis ohnehin eine ganz neue Dimension und Dynamik, das sich als Alternative zum neoliberalen US-Freihandelsprojekt ALCA versteht. Mehr dazu (12 KB)

 

29.11.2008 - jw - von André Scheer - Rußlands Rückkehr nach Amerika

Medwedew besuchte Peru, Brasilien, Venezuela und Kuba

Der russische Präsident Dmitri Medwedew beendete am Freitag in Havanna seine einwöchige Lateinamerika-Reise. Moskauer Kommentatoren bewerteten Medwedews Vier-Stationen-Tour als Neuanfang von Rußlands Politik auf dem amerikanischen Teilkontinent. So sprach Alexander Pikajew vom russischen Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen im staatlichen Rundfunksender »Stimme Rußlands« von einer »Rückkehr unseres Landes auf den lateinamerikanischen Kontinent«. Diese geschehe »nach über fünfzehnjähriger Pause, die mit dem Zerfall der ehemaligen Sowjetunion verbunden war«.

Kritische Bilanz in Peru

Zunächst hatte Medwedew in Lima am Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) teilgenommen. Darauf folgte am selben Ort ein offizieller Besuch beim peruanischen Präsidenten Alan García, doch blieb auch der zweite Teil seines Lima-Aufenthalts recht arm an konkreten Ergebnissen. Medwedew analysierte kritisch: »Die gegenwärtigen bilateralen Beziehungen entsprechen nicht dem Potential beider Länder.« Doch seien Vorschläge, dieses zu ändern, erörtert worden. Mehr dazu (20 KB)

 

10.11.2008 - Hände weg von Lateinamerika - Stoppt die Assoziierung durch die EU

LA_EUSelbstbestimmte Entwicklung statt Freihandel und Ausbeutung

Stoppt das Assoziierungsabkommen der EU mit Zentralamerika

Bis zum Jahr 2010 möchte die Europäische Union zur Weltwirtschaftsmacht Nummer eins auf stei gen. Dieses Ziel formulierten die Staats- und Regierungschefs der EU schon in der sog. Lissabon- Strategie im März 2000. Als Ziel wurde benannt, „die Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt zu machen.“

Auf Grundlage der neuen europäischen Außenhandelsstrategie „Ein wettbewerbsfähiges Europa in einer globalisierten Welt“ (2006) und des hegemonialen Anspruchs, wie er in der Erklärung der EU-Kommission „Das europäische Interesse – Er folg im Zeit alter der Globalisierung“ (2007) erhoben wird, verfolgt die EU ihre wirtschaftspolitische Expansion. Die Verhandlungen zwischen der EU und den so genannten AKP-Staaten (78 Länder in Afrika, der Karibik und im Pazifik) über die zukünftigen Wirtschaftsbeziehungen passen genau so zur neuen EU-Außenwirt- schaftsstrategie wie die Verhandlungen mit den Staaten Mittelamerikas über ein Assoziierungsabkommen. Die Forderungen der EU sind eindeutig: Die VertragspartnerInnen müssen gute Bedingungen für europäische Exporteure und Investoren bieten.

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23.09.2008 - jw - Suche nach neuen Partnern - Harald Neuber

Venezuelas Präsident Hugo Chávez reist nach Peking und Moskau. Strategische Zusammenarbeit soll ausgebaut werden. Einspruch aus Brasilien

Venezuela wird seine strategische Zusammenarbeit mit China und Rußland ausbauen. Das kündigte Präsident Hugo Chávez zu Beginn einer einwöchigen Reise an, die ihn unter anderem nach Peking und Moskau führt. Die Tour begann am Sonntag abend mit einer Visite in Havanna. Zum zweiten Mal binnen zwei Monaten traf der venezolanische Staatschef in der kubanischen Hauptstadt mit dem amtierenden Staats- und Regierungschef Raúl Castro sowie mit dem erkrankten Revolutionsführer Fidel Castro zusammen. Zuvor hatte Chávez seine Solidarität mit Kuba erklärt. Der Inselstaat durchlebe eine schwierige Zeit, nachdem mehrere Hurrikans Schäden angerichtet haben. Nach den Wirbelstürmen hatte Kuba aus Venezuela umfangreiche Hilfen erhalten. Mehr dazu (16 KB)

 

17.08.2008 - amerika21.de - Von Ingo Niebel - Venezuela und Paraguay rücken zusammen

Die Präsidenten beider Länder unterzeichnen ein Kooperationsabkommen

Asunicón. Am Samstag (16.8.2008) unterzeichneten der venezolanische Präsident Hugo Chávez und sein paraguayischer Amtskollege Fernando Lugo in Asunción ein Kooperationsabkommen, das die Beziehungen zwischen beiden Ländern auf eine neue Grundlage stellt. Die Vertragsunterzeichnung fand im Departement San Pedro statt, einer der ärmsten Regionen Paraguays. Dort könnten demnächst mit venezolanischer Hilfe eine Düngerfabrik und eine Ölraffinerie entstehen. Das Kooperationsabkommen sieht neben Öllieferungen aus Venezuela vor, dass Paraguay im Gegenzug Lebensmittel, Dünger und Derivate aus der Erdölproduktion liefern könnte. Mehr dazu (16 KB)

 

17.07.2008 - German-Foreign-Policy - Kreuz des Südens

BERLIN/BUENOS AIRES/SANTIAGO DE CHILE (Eigener Bericht) - Mit einem Ausbau der Militärkooperation bemüht sich die Bundesregierung um die stärkere Einbindung südamerikanischer Armeen in die deutsch-europäischen Kriegsprogramme. Im Zentrum der Pläne stehen Argentinien und Chile - zwei Länder, die seit langem zu den engsten militärischen Verbündeten Berlins in Südamerika zählen. Deutsche Rüstungsfirmen beliefern deren Armeen mit Waffensystemen, die Ausbildung übernehmen Bundeswehrsoldaten auf Stützpunkten vor Ort.

Dabei kommen Deutschland Bestrebungen auf dem Subkontinent zugute, die eigenen Militäraktivitäten weltweit zu intensivieren. Buenos Aires und Santiago unterhalten seit kurzer Zeit ein binationales Truppenkontingent ("Cruz del Sur", "Kreuz des Südens"), das sich am Modell des deutsch-französischen Bataillons orientiert und zu einem südamerikanischen Militärbündnis ausgebaut werden soll. Bereits jetzt beteiligt sich "Cruz del Sur" an der Seite der Bundeswehr an Interventionen auf mehreren Kriegsschauplätzen der Welt. Erst vor wenigen Tagen ist Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan von einer Sondierungsreise nach Argentinien und Chile zurückgekehrt - zwecks weiterer Intensivierung der Kooperation. Mehr dazu (40 KB)

 

17.07.2008 - jw - Rückkehr der 4. Flotte - Von Horst Schäfer

Im Rahmen einer neuen aggressiven US-Seestrategie wird nach 60 Jahren die schwimmende Invasionsbasis der Navy reaktiviert. Mit Flugzeugträgern, amphibischen Angriffsschiffen und Hubschrauberstaffeln bedroht sie das linke Südamerika.

Der Freundschaftsbesuch der US-Kriegsmarine im Hafen von Havanna wurde mit großem Tamtam angekündigt. Dann flog das moderne Schlachtschiff nach wenigen Tagen – angeblich durch einen spanischen Terroranschlag – in die Luft. 266 US-Seeleute waren tot, und der US-Präsident mißbrauchte die Katastrophe, um Kuba zu überfallen und die Kubaner daran zu hindern, sich durch eigene Kraft von der spanischen Kolonialherrschaft zu befreien.

Der Präsident hieß William McKinley, das Schiff war die Maine, und alles passierte 1898, als die kubanischen Freiheitskämpfer die Spanier nach jahrelangem Kampf fast besiegt hatten. Was folgte, war nicht die versprochene Hilfe bei der kolonialen Befreiung, waren nicht Selbstbestimmung und Demokratie, sondern US-Dominanz, Unterdrückung und Terror bis zur Revolution im Jahr 1959.

Genau 110 Jahre nach der Explosion der Maine sind US-Seestreitkräfte in angeblich humaner Mission zu Freundschaftsbesuchen erneut in die Karibik, nach Mittel- und Südamerika ausgeschwärmt. 30 Häfen, so das Pentagon, sollen 2008 besucht werden – Landemanöver gehören auch zum Übungsprogramm. Man fragt sich, welches Land jetzt Angriffsziel werden könnte: Venezuela, Ecuador, Bolivien? Oder wieder Kuba?

Das Erscheinen der schwimmenden Festungen, darunter der atomar angetriebene Flugzeugträger USS George Washington sowie die amphibischen Angriffshubschrauberträger USS Boxer und USS Kearsarge, vor südamerikanischen Küsten sind jedoch nur der Anfang. Wichtiger Teil der Drohkulisse, die weitgehend unbeachtet von den Medien in Europa und den USA gegenwärtig gegen Lateinamerika aufgebaut wird, ist die Revitalisierung der 4. Flotte durch die US-Regierung. Ihr Heimathafen ist Mayport/Florida. Mehr dazu (44 KB)

 

16.05.2008 - Attac - Pressemitteilung, Frankfurt am Main / Lima

Europäische Konzerne verletzen Menschenrechte in Lateinamerika -  Teilnehmer des Alternativgipfels in Lima kündigen Gegenwehr an

Mit mehr als 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern ist heute der lateinamerikanische-europäische Alternativgipfel "Enlazando Alternativas" ("Alternativen verknüpfen") in Lima zu Ende gegangen. "Während sich die Regierungsvertreter beim offiziellen Lateinamerika-EU-Gipfel nicht auf gemeinsame Strategien zur Bekämpfung der Armut, des Klimawandels und des Terrorismus einigen können, herrscht unter den sozialen Bewegungen beider Kontinente große Einigkeit, dass die neoliberale Politik gescheitert ist - hier wie dort", sagte Kerstin Sack, die für Attac Deutschland an dem Treffen in der peruanischen Hauptstadt teilgenommen hat. Mehr dazu (16 KB)